Reversible Haarnadeln

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• Die FRAKTION Anfrage nach § 4

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  Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 27.04.2022 AN/0905/2022 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 10.05.2022 Reversible Haarnadeln Die in Köln verbaute Fahrradabstellanlage „reversiblen Haarnadel“ ist in Windeseile mit jedem gewöhnli- chen Dreikantschlüssel aus dem Boden zu lösen. Daran angeschlossene Räder können somit in Sekundenschnelle samt Abstellanlage geklaut werden. Ein doppelter Schaden! Zu sehen im aktuellen Werk „Die zierliche eher Meisterdiebin von Kölle“ http://twitter.com/KSyndicus/status/1474744690868170759?ref_src=twscr%5Etfw Ein entsprechender Beschluss dieser Gefahr Abhilfe zu schaffen konnte im Verkehrsausschuss am 18.1.22 nicht gefasst werden. Unser Dringlichkeitsantrag AN/0023/2022 wurde abgelehnt. Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Anfrage: 1. Wie schätzt die Verwaltung den Versicherungsschutz betroffener Beklauter bzgl. deren privaten Fahrraddiebstahlversicherung ein? 2. Wie schätzt die Verwaltung das Haftungsrisiko der Stadt bezgl. einem durch Radnadelfahrrad- klaukombi entstandenen Schaden solcher Personen ein? 3. Empfiehlt die Verwaltung aktuell Fahrräder an „reversiblen Haarnadeln“ anzuschließen? (Bitte beantworten Sie diese geschlossene Frage nach Ihrer evtl. ausführlicheren Auslassung An den Vorsitzenden des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/Internationales Herrn Bernd Petelkau An Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Fraktion Die FRAKTION Michael Hock Birgit Dickas Walter Wortmann Karina Syndicus Unter Goldschmied 6 50667 Köln Tel.:+49 (221) 221 – 35606 E-Mail: michael.hock@stadt -koeln.de E-Mail: birgitbeate.dickas@stadt -koeln.de E-Mail: walter.Wortmann@stadt -koeln.de E-Mail: karina.syndicus@stadt -koeln.de - 2 - abschließend zusammenfassend mit ja oder nein. Herzlichen Dank. Gez Karina Syndicus Fraktionsvorsitzende Gez Michael Hock Fraktionsgeschäftsführer