Wahl der Interessenvertretung für ältere Menschen der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Freitag, dem 23. September 2022

Punkt 10: Wahl der Interessenvertretung für ältere Menschen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt am Freitag, dem 23. September 2022 
 (V-Nr. 2022/0056) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss für Soziales nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
03.03.2022 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat II 
 
Amt: Bürger- und 
Ordnungsamt  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2022/0056 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 121010 
Kostenstelle:  032-006-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1210-11 Sachkonto:       
 
Betreff: Wahl der Interessenvertretung für ältere Menschen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt am Freitag, dem 23. September 2022  
 
Vorlage vom: 17.02.2022  
 
Beschlussvorschlag : 
Magistrat und Stadtverordnetenversammlung nehmen davon Kenntnis, dass als Wahltag für die 
nächste Wahl der Interessenvertretung für ältere Menschen der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Freitag, der 23. September 2022 bestimmt ist.  
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 24.2.2022 
 
Nach § 4 der Wahlordnung für die Wahl der Interessenvertretung für  ältere Menschen der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt bestimmt die Wahlleiterin oder der Wahlleiter im 
Einvernehmen mit der Interessenvertretung einen F reitag im September oder Oktober . 
 
Nach § 5 der Wahlordnung wird die Wahlleiterin oder der Wahlleiter von der 
Oberbürgermeisterin/vom Oberbürgermeister bestimmt.  
 
Herr Oberbürgermeister Partsch hat als Wahlleiter Herrn Ltd. Magistratsdirektor Roland 
Ohlemüller, als stellvertretenden Wahlleiter Herrn Oberamtsrat Marco Stöhr bestimmt.  
 
Aufgrund der Corona -Pandemie wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung  
vom 25.06.2020 die Amtszeit der Mitglieder der Interessenvertretung bis zum 31.10.2022 
verlängert und die Wahl auf September 2022 verschoben. Unt er Berücksichtigung der 
vorgegebenen Fristen (Bekanntgabe des Wahltages, Abgabe und Zulassung der 
Wahlvorschläge, Erstel lung des Wählerverzeichnisses, Druck der Stimmzettel, Beginn der 
Briefwahl usw.)  nach der Wahlordnung für die Interessenvertretung  i. V. m. dem 
Kommunalwahlgesetz (KWG) und der Kommunalwahlordnung (KWO)  wurde vom Wahlleiter 
im Einvernehmen mit der Interes senvertretung als Wahltag (= Fristablauf für die Einreichung 
der Briefwahlunterlagen) der 23. September 2022 bestimmt.  
 
 
Darmstadt, den 24. Februar 2022 
 
Dezernat I Dezernat II 
 
 
 
Jochen Partsch Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister Bürgermeisterin