Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313  
Fax       :  (0221) 221-95447 
E-Mail:  guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 13.12.2021 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der 10. Sitzung der Bezirksvertretung 
Nippes vom 02.12.2021 
öffentlich 
8.1.11 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nip-
pes  
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima 
Freunden 
AN/2467/2021 
 
Beschluss: 
 
Die noch nicht verausgabten Gelder für Stadtverschönerungsmittel für das Jahr 2021 
sollen für folgende Zwecke verwendet werden:  
 
1. Verschönerung des Platzes an der Merkenicher Straße/Flittarder Weg in Alt-
Niehl 
 
Im Sinne des Beschlusses der Bezirksvertretung Nippes (AN/1764/2021) soll im Ein-
zelnen  
 
 eine Tischtennisplatte angebracht werden. Dabei ist darauf zu achten, dass sie 
nicht abschüssig ist; 
 der Platz an der Außenkante durch große Steine, ersatzweise kniehohe Bügel 
(wie am Platz an der Naumannstraße) oder Radnadeln gesichert werden; 
 Sitzbänke (mit Mülleimer) und  
 weitere Fahrradnadeln angebracht werden; 
 die alte Pumpe soll, wenn möglich, reaktiviert oder gegen ein ähnliches Modell 
ausgetauscht und geprüft werden, ob diese sich für einen öffentlichen Wasser-
spender eignen würde. 
 
Hierfür sollen 11.000,-- EUR ausgegeben werden.

2. Sitzbänke  
 
Es sollen – neben den unter „1.“ genannten – ca. 25 Sitzbänke aufgestellt werden. 
Der Boden unter den Sitzbänken soll mit Wackersteinen ausgelegt werden. Ziel ist 
es, dass keine Kuhlen unter den Sitzbänken entstehen und somit keine Pfützen bil-
den.  
 
Bei der örtlichen Anordnung von Bänken soll berücksichtigt werden, dass Kommuni-
kation ermöglicht wird, zum Beispiel „über Eck“.  
 
Als Aufstellorte sollen unter anderem folgende berücksichtigt werden:  
 
Ort Ersatz/neu 
Nippeser Tälchen, westlich der Hundewiese Neu 
Lohsepark ab Neusser Straße, Richtung Merheimer Straße, rechts Ersatz 
Lohsepark weiter Richtung Merheimer Straße, hinter Tischtennis-
Platten und Spielgeräten 
Ersatz 
Lohsepark ab Merheimer Straße, am Fußballplatz rechte Seite Neu 
Neusser Straße vor dem Verkehrsübungsplatz Neu 
Park ab Neusser Straße zur Niehler Straße, Wegkreuzung mittig Ersatz 
Park ab Neusser Straße zur Niehler Straße, hinter dem Spielplatz Ersatz 
Park ab Neusser Straße zur Niehler Straße, am Weg, in dessen 
Rücken der Verkehrsübungsplatz ist 
Ersatz 
Lis-Böhle-Park zwischen Innere Kanalstraße und Kuenstraße, auf 
Seite Gustav-Cords-Straße 
Neu 
Entlang des Ginsterpfades Neu 
Im Weidenpescher Park Neu 
 
Hierfür sollen 50.000,-- EUR ausgegeben werden.  
 
3. Bäume 
 
Die verbleibenden Mittel sollen für die Neupflanzungen von Bäumen verwendet wer-
den.  
 
Hierfür sollen 27.000,-- EUR ausgegeben werden.  
 
Alhambra 
 
Die im Jahr 2020 beschlossenen und bereitgestellten Mittel zur Verschönerung des 
„Alhambra“-Parks (Vorlagen-Nummer 2766/2020) sollen zeitlich zuerst verwendet 
und der Beschluss umgesetzt werden.  
 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Bei Enthaltung der CDU einstimmig beschlossen.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 4332/2021 
Freigabedatum 
 27.12.2021 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, 
Blumen und Gewässer 
Beschlussorgan 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassungen der Bezirksvertretung 
Nippes zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen vorbehaltlich der Mittelfreigabe 
durch den Finanzausschuss umzusetzen. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt 88.000,-- EUR im 
Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teil-
planzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für die von der Bezirksvertretung 
Nippes am 02.12.2021 beschlossenen Maßnahmen. 
 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 20.01.2022 
Finanzausschuss 31.01.2022

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  88.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
Begründung: 
Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2021 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR für 
Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen 
Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Fi-
nanzausschuss. 
 
Die bereits am 09.09.2021 beschlossenen Mittel in Höhe von 62.000,-- EUR wurden bereits mit Vor-
lage 3462/2021 vorgelegt. 
 
Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: 
 
Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungspro-
gramms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. 
Anlagen 
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (UmweltA + VA) 
Beschluss BV Nippes 02.12.2021