Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung  
[Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] 
 
VARIANTE 1 
 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. 
 Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: 
      
 
 Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. 
     Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
 
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 2 
 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. 
 
Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
  
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 3 
 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
 
 Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. 
 Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. 
 Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. 
Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313  
Fax       :  (0221) 221-95447 
E-Mail:  guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 17.12.2019 
Auszug 
aus der Niederschrift der 40. Sitzung der  Bezirksvertretung Nippes  
vom 14.11.2019  
öffentlich 
9.1.5 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - 
Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 
3972/2019 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die Stadtverschönerungsmittel 2019 wie 
folgt zu verwenden: 
 
 40.000,-- EUR für die Aufwertung des Kriegerplatzes 
 10.000,-- EUR für die Weiterentwicklung der Initiative Klimapark Bilderstöckchen 
 6.000,-- EUR für Bänke mit Unterpflasterung im Inneren Grüngürtel gegenüber 
des Lohseparks 
 15.000,-- EUR für zehn hitzebeständige Laubbäume am Spielplatz Etzelstraße 
 4.000,-- EUR für zwei Bänke mit Unterpflasterung am Bildstock 
 15.000,-- EUR für Apfelbäume am Ginsterpfad  
 
Über die Verwendung der noch verbleibenden Mittel in Höhe von 12.200,-- EUR wird 
zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig beschlossen.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 4388/2019 
Freigabedatum  10.01.2020 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, 
Blumen und Gewässer 
Beschlussorgan 
Ausschuss für Umwelt und Grün Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassungen der Bezirksvertretung Nippes 
zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den 
Finanzausschuss umzusetzen. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 102.200,-- EUR für die von 
der Bezirksvertretung Nippes am 14.11. und 05.12.2019 beschlossenen Maßnahmen. Die ent-
sprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentli-
ches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für 
Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel ist im Zuge der Ermächti-
gungsübertragung beabsichtigt. 
 
 
 
Ausschuss für Umwelt und Grün 23.01.2020 
Finanzausschuss 03.02.2020

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  102.200   € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2019 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR für 
Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen 
Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Bezirksvertretung Nippes hat am 19.09., 14.11. und 05.12.2019 die betreffenden Maßnahmen 
beschlossen. Die Beschlussfassung über die Mittelverwendung 2019 ist damit abgeschlossen. 
 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Fi-
nanzausschuss. 
 
Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: 
 
Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima-Stadtverschönerungs-programms 
beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes..

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313  
Fax       :  (0221) 221-95447 
E-Mail:  guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 17.12.2019 
Auszug 
aus der Niederschrift der 41. Sitzung der  Bezirksvertretung Nippes  
vom 05.12.2019  
öffentlich 
9.1.4 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - 
Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 
4251/2019 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die noch verbliebenen Stadtverschöne-
rungsmittel für das Jahr 2019 in Höhe von 12.200,-- EUR für die Ertüchtigung des 
Kinderspielplatzes vor dem Pfarrheim St. Franziskus zu verwenden. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig beschlossen.