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4058/2023

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Hock aus der Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2023 zu Kosten und Überstunden anlässlich des Sessionsauftaktes 2023/2024

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA) 26.02.2024

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 26.02.2024, TOP 2.1.4

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

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Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

2985 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
I/32/32/0 
 
Vorlagen-Nummer          26.02.2024 
 4058/2023 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Hauptausschuss 26.02.2024 
 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Hock aus der Sitzung des 
Hauptausschusses am 13.11.2023 zu Kosten und Überstunden anlässlich des 
Sessionsauftaktes 2023/2024 
Herr Hock hat in der Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2023 unter „TOP 7.2 – 
Sessionsauftakt“ um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 
1) Wie hoch sind die summierten Kosten für die Durchführung und Nachbereitung 
des 11.11. wie etwa für Sicherheitsleistungen? 
Werden die Kostenpositionen separat aufgeschlüsselt? 
Bitte auch Kosten aufführen, die bei städtischen Gesellschaften wie der KVB und 
AWB angefallen sind. 
2) In welchem Umfang sind in der Verwaltung Überstunden für die Vorbereitung und 
Bearbeitung des 11.11. angefallen? 
Die Fragen beantwortet die Verwaltung wie folgt: 
zu 1) Im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung des 
Sessionsauftaktes am 11.11.2023 sind bei der Verwaltung und ihren Gesell-
schaften wie der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH (AWB) und der Kölner 
Verkehrs-Betriebe AG (KVB) nachfolgende Kosten entstanden:  
 
Position          Betrag 
Öffentlichkeitsarbeit / Prävention       112.100 €  
Maßnahmen der Gefahrenabwehr  
(Absperrungen, Verkehrslenkung,  
Toiletten, Sicherheitsdienste etc.)  
   1.956.900 €  
Brandschutz / Rettungsdienst       385.000 €  
Zusatzverkehre KVB       130.500 €  
Grünpflege          79.800 €  
Zusätzliche Reinigungsleistungen          36.600 €  
Sonstiges            1.700 €  
SUMME    2.702.600 €

2 
 
 
Es handelt sich hierbei insbesondere Aufwendungen für Maßnahmen zur Ge-
währleistung der sicherheits- und verkehrsrelevanten Infrastruktur (u.a. Brand-
schutz und Rettungsdienst, externe Sicherheits- und Wachdienstleistungen, 
temporäre Anpassungen der Infrastruktur) inbegriffen. Außerdem sind Kosten 
für Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen in Form von zum Beispiel Ju-
gendschutzmaßnahmen und Unterstützungsangeboten der Kölner Initiative ge-
gen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum (EDELGARD) angefallen.  
 
Im Vorfeld hat die Verwaltung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zudem eine 
umfassende zielgruppengerichtete Kampagne zur Verbreitung der Regelungen 
an Karneval und als Appell für ein respektvolles Miteinander umgesetzt. Die 
Kosten für die im Anschluss an den 11.11. notwendigen Aufräum- und Reini-
gungsmaßnahmen sind ebenfalls berücksichtigt. 
 
  
zu 2)  Überstunden 
Die Überstunden, die in der Verwaltung im Zusammenhang mit dem 
11.11.2023 angefallen sind, belaufen sich insgesamt auf etwa 3.300 Stunden. 
Die dabei größten Anteile fielen bei den Außendienstkräften des Ordnungs-
dienstes (rd. 1.500 Stunden), beim Amt für Verkehrsmanagement (rd. 900 
Stunden) sowie bei den Einsatzkräften der Berufsfeuerwehr Köln (rd. 300 Stun-
den) an. 
 
gez. Reker

Beratungsverlauf (1)

26.02.2024 Hauptausschuss
TOP 2.1.4 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
4058/2023
Typ
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)
Datum
26.02.2024
Erstellt
11.12.2023 14:36