4058/2023
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Hock aus der Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2023 zu Kosten und Überstunden anlässlich des Sessionsauftaktes 2023/2024
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Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
2985 Zeichen
Dezernat, Dienststelle I/32/32/0 Vorlagen-Nummer 26.02.2024 4058/2023 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Hauptausschuss 26.02.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Hock aus der Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2023 zu Kosten und Überstunden anlässlich des Sessionsauftaktes 2023/2024 Herr Hock hat in der Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2023 unter „TOP 7.2 – Sessionsauftakt“ um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1) Wie hoch sind die summierten Kosten für die Durchführung und Nachbereitung des 11.11. wie etwa für Sicherheitsleistungen? Werden die Kostenpositionen separat aufgeschlüsselt? Bitte auch Kosten aufführen, die bei städtischen Gesellschaften wie der KVB und AWB angefallen sind. 2) In welchem Umfang sind in der Verwaltung Überstunden für die Vorbereitung und Bearbeitung des 11.11. angefallen? Die Fragen beantwortet die Verwaltung wie folgt: zu 1) Im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung des Sessionsauftaktes am 11.11.2023 sind bei der Verwaltung und ihren Gesell- schaften wie der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH (AWB) und der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) nachfolgende Kosten entstanden: Position Betrag Öffentlichkeitsarbeit / Prävention 112.100 € Maßnahmen der Gefahrenabwehr (Absperrungen, Verkehrslenkung, Toiletten, Sicherheitsdienste etc.) 1.956.900 € Brandschutz / Rettungsdienst 385.000 € Zusatzverkehre KVB 130.500 € Grünpflege 79.800 € Zusätzliche Reinigungsleistungen 36.600 € Sonstiges 1.700 € SUMME 2.702.600 € 2 Es handelt sich hierbei insbesondere Aufwendungen für Maßnahmen zur Ge- währleistung der sicherheits- und verkehrsrelevanten Infrastruktur (u.a. Brand- schutz und Rettungsdienst, externe Sicherheits- und Wachdienstleistungen, temporäre Anpassungen der Infrastruktur) inbegriffen. Außerdem sind Kosten für Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen in Form von zum Beispiel Ju- gendschutzmaßnahmen und Unterstützungsangeboten der Kölner Initiative ge- gen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum (EDELGARD) angefallen. Im Vorfeld hat die Verwaltung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zudem eine umfassende zielgruppengerichtete Kampagne zur Verbreitung der Regelungen an Karneval und als Appell für ein respektvolles Miteinander umgesetzt. Die Kosten für die im Anschluss an den 11.11. notwendigen Aufräum- und Reini- gungsmaßnahmen sind ebenfalls berücksichtigt. zu 2) Überstunden Die Überstunden, die in der Verwaltung im Zusammenhang mit dem 11.11.2023 angefallen sind, belaufen sich insgesamt auf etwa 3.300 Stunden. Die dabei größten Anteile fielen bei den Außendienstkräften des Ordnungs- dienstes (rd. 1.500 Stunden), beim Amt für Verkehrsmanagement (rd. 900 Stunden) sowie bei den Einsatzkräften der Berufsfeuerwehr Köln (rd. 300 Stun- den) an. gez. Reker
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 4058/2023
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)
- Datum
- 26.02.2024
- Erstellt
- 11.12.2023 14:36