Mandari Insight

AN/1609/2021

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bekräftigung des BV-Beschlusses vom 31.05.2021 zum Ankauf eines Grundstückes auf dem Heliosgelände in Ehrenfeld

Antrag nach § 3 BV4 (SPD) 17.08.2021

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 06.09.2021, TOP 8.5

Antrag nach § 3 (SPD BV4)

· application/pdf

Ansehen

Antrag nach § 3 (SPD BV4)

3077 Zeichen

SPD-Fraktion  
In der Bezirksvertretung Ehrenfeld 
Bezirksrathaus 
  Venloer Str.  419-421 
 50825 Köln 
 
Herrn Telefon: 0221 / 22194 - 303 
Bezirksbürgermeister Volker Spelthann Fax: 0221 / 22194 - 313 
Venloer Str.419-421 Mail: SPD-BV4@stadt- 
50825 Köln koeln.de 
 www.SPDfraktion- 
ehrenfeld.de 
Frau 
Oberbürgermeisterin Henriette Reker 
Historisches Rathaus 
50667 Köln 
Eingang beim Bezirksbürgermeister:  
AN/1609/2021 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 06.09.2021 
 
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bekräftigung des BV-Beschlusses vom 31.05.2021 zum Ankauf 
eines Grundstückes auf dem Heliosgelände in Ehrenfeld 
Herrn Bezirksbürgermeister  
Volker Spelthann 
 
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker                                                                       
16. August 2021 
Antrag: Bekräftigung des BV-Beschlusses vom 31.05.2021 zum Ankauf eines Grundstückes auf 
dem Heliosgelände in Ehrenfeld 
 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die SPD-Fraktion bittet Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der 
Bezirksvertretung Ehrenfeld am 06.09.2021 zu setzen. 
 
Beschluss 
Die BV Ehrenfeld bekräftigt ihren Beschluss vom 31.05.2021 zu TOP 10.1, Anlage 3, Punkt 1.1:

Die Verwaltung erstellt, vor Ankauf des erforderlichen Grundstückes für den Kulturbaustein auf 
dem Heliosgelände, auf Basis der Abschlussdokumentation „Runder Tisch Kulturbaustein Helios“, 
bis Anfang 2022, einen Umsetzungs- und Ablaufplan, de r folgende Punkte beinhaltet: 
 Gründung einer juristischen Person als verantwortliche Betreiberin des Projektes 
„Kulturbaustein Helios“  
 Darstellung eines verbindlichen Betriebskonzeptes als Planungsgrundlage  
 Darstellung eines belastbaren Kosten - und Finanzierungsplanes für die Errichtung und den 
Betrieb des Gebäudes „Kulturbaustein Helios“  
 
Dieser Beschluss ist umgehend dem Kulturausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen .  
Der Liegenschaftsausschuss möge beschließen, einen Grundstücksankauf für den „Kulturba ustein 
Helios“ vom  Vorliegen der genannten Voraussetzungen abhängig zu machen.  
 
Begründung  
Als Resümee und Ausblick hält der Autor der Dokumentation „Runder Tisch Kulturbaustein Helios“ 
fest: „Die Erkenntnisse aus dem Verfahren und die dadurch beeinfluss ten politischen Entscheidungen 
stellen … einen wegweisenden Schritt bei der Realisierung des Kulturbausteins Helios dar“(Seite 35). 
Die Verwaltung konstatiert in ihrer Stellungnahme zu dieser Dokumentation, das gewählte Verfahren 
habe „kein überzeugendes inhaltliches sowie wirtschaftlich tragbares Konzept“ erbracht (TOP 17.4 
STEA am 16.06.2020 / Vorlage Nr. 1519/2020). Daher, hält die BV Ehrenfeld eine Klärung der 
Konzeption und deren Finanzierung vor Ankauf des erforderlichen Grundstückes für unumgänglich. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Petra Bossinger Jürgen Brock-Mildenberger  
Fraktionsvorsitzende                                                                              Bezirksvertreter

Beratungsverlauf (1)

06.09.2021 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 8.5 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1609/2021
Typ
Antrag nach § 3 BV4 (SPD)
Datum
17.08.2021
Erstellt
17.08.2021 09:43