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0576/2023

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.01.2023

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA) 16.02.2023

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 27.02.2023, TOP 2.1.3

Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

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Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)

767 Zeichen 

Dezernat, Dienststelle  
OB/01 
 
Vorlagen-Nummer          16.02.2023 
 0576/2023 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Hauptausschuss 27.02.2023 
 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 
16.01.2023 
In der Sitzung des Hauptausschusses am 16.01.2023 fragte Ratsmitglied Cremer, ob die 
Stadt Köln nach dem Festkleben am Rednerpult in der letzten Ratssitzung strafrechtliche 
Maßnahmen eingeleitet und zivilrechtliche Ansprüche geltend gemacht habe. 
 
Antwort der Verwaltung:  
 
Die Klebereste wurden fachgerecht entfernt und die Kosten der Verursacherin des 
Schadens in Rechnung gestellt. Es ist nicht erkennbar, dass ein Straftatbestand erfüllt 
wurde. 
 
gez. Reker

Beratungsverlauf (1)

27.02.2023 Hauptausschuss
TOP 2.1.3 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0576/2023
Typ
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)
Datum
16.02.2023
Erstellt
14.02.2023 13:09