0915/2025
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025
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Anlage 2 - Ermächtigungsübertragung investiv
44146 Zeichen
* Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 1 von 25 Übertragung von investiven Auszahlungsermächtigungen 2024 nach 2025 (Angaben in Euro) Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Gesamt 1.676.808.451 213.982.982 1.890.791.433 102.896.640 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat I - Allgemeine Verwaltung und Ordnung 66.277.525 1.934.840 68.212.365 950.052 02 - Bürgerämter 879.227 210.050 1.089.277 75.050 1000 - Zentrale Dienste 1.447.000 250.000 1.697.000 0 32 - Amt für öffentliche Ordnung 6.298.135 1.185.784 7.483.919 875.002 33 - Ausländeramt 1.145.000 276.915 1.421.915 0 I/2 - Betriebliches Gesundheitsmanagement 18.000 12.091 30.091 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 02 - Bürgerämter 879.227 210.050 1.089.277 75.050 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 200.400 75.050 275.450 75.050 0200-0111-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Beschaffung von drahtlosen Konferenzanlagen für die Durchführung von hybriden Sitzungen in den Bezirksvertretungen Chorweiler, Porz und Kalk hat sich um ein weiteres Jahr verzögert. 114.900 75.050 189.950 75.050 0416 - Kulturförderung 3.000 135.000 138.000 0 0272-0416-0-0200 Erwerb von Vermögensgegenständen Die Beschaffung einer neuen Projektionsinstallation (u.a. Leinwand und Projektor) zur Optimierung des Theaterbetriebes im Rathaussaal Porz hat sich verzögert. 3.000 135.000 138.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 2 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 1000 - Zentrale Dienste 1.447.000 250.000 1.697.000 0 0106 - Zentrale Dienstleistungen 1.447.000 250.000 1.697.000 0 0000-0106-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Beschaffung einer Fachsoftware für das Zentrale Aktendepot verschiebt sich in das Jahr 2025. 1.447.000 250.000 1.697.000 0 32 - Amt für öffentliche Ordnung 6.298.135 1.185.784 7.483.919 875.002 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung 3.037.535 1.120.782 4.158.317 810.000 0000-0201-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Auslieferung eines bestellten Fahrzeuges für das Fundbüro hat sich verzögert. Darüber hinaus kam es bei der Beschaffung neuer Schutzwesten zu zeitlichen Verzögerungen, so dass die Beschaffung erst im Jahr 2025 erfolgen kann. 358.600 210.782 569.382 0 0000-0201-0-0100 Beschaffung KFZ Ordnungsdienst Bei der Auslieferung von acht bestellten Fahrzeugen ist es zu Verzögerungen gekommen. 476.935 510.000 986.935 510.000 3200-0201-0-0400 Softwarebeschaffungen Bei der Fertigstellung von Softwareprogrammen ist es zu zeitlichen Verzögerungen gekommen. Diese werden erst im Jahr 2025 in Betrieb genommen. 0 100.000 100.000 0 3200-0201-0-1000 Masterplan Sicherheit Durch erneute Verzögerungen verschiebt sich der Mittelabfluss für den Masterplan Sicherheit (Maßnahme des politischen VN) in das Haushaltsjahr 2025. 0 300.000 300.000 300.000 0205 - Verkehrsüberwachung 2.439.600 65.002 2.504.602 65.002 3200-0205-0-0600 Lizenzen Die Ersatzbeschaffung der Software TraffiDesk (Auswertungssoftware für Verkehrsverstöße) verschiebt sich erneut und ist nun für das Jahr 2025 vorgesehen. 0 65.002 65.002 65.002 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 3 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 33 - Ausländeramt 1.145.000 276.915 1.421.915 0 0209 - Ausländerangelegenheiten 1.145.000 276.915 1.421.915 0 0000-0209-0-0100 Beschaffung bewegl. Anlageverm. ZAB Die Auslieferung von sechs Transportern für die Zentrale Ausländerbehörde hat sich verzögert. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. 350.000 276.915 626.915 0 I/2 - Betriebliches Gesundheitsmanagement 18.000 12.091 30.091 0 0103 - Personal- und Organisationsmanagement 18.000 12.091 30.091 0 5800-0103-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens In 2024 wurden Mittel zur Beschaffung eines EKG-Gerätes überplanmäßig bereitgestellt. Da sich die Beschaffung verzögert hat, müssen die Mittel in 2025 erneut bereitgestellt werden. 18.000 12.091 30.091 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 4 von 25 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat II - Finanzen und Recht 871.004.887 129.614.349 1.000.619.236 90.810.986 20 - Kämmerei 27.162.500 4.709.711 31.872.211 0 21 - Steueramt 294.387 54.613 349.000 0 30 - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen 130.000 356.500 486.500 356.500 II/2 - Stabsstelle für Beteiligungssteuerung und öffentliches Finanz- und Unternehmensrecht 843.388.000 124.493.525 967.881.525 90.454.486 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 20 - Kämmerei 27.162.500 4.709.711 31.872.211 0 0110 - Controlling, Finanzsteuerung, Rechnungswesen, Kasse und Vollstreckung 2.781.500 2.094.711 4.876.211 0 0000-0110-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Das Projekt zur Einführung einer neuen Gesamtabschlusssoftware verzögert sich, da die Ausschreibung erfolglos verlief. Zudem verteuert sich die Umsetzung. Außerdem kommt es zu Verzögerungen von IT-Hardware Beschaffungen aufgrund von Lieferengpässen. In 2025 stehen für die Maßnahmen nicht ausreichend Mittel zur Verfügung. 265.000 359.659 624.659 0 2000-0110-0-0002 Einführung elektr. Rechnungseingangsbuch Das Projekt zur Einführung des elektronischen Rechnungseingangsbuchs konnte in 2024 aufgrund der Verzögerung bei vorgelagerten Vergabeverfahren nicht im geplanten Umfang umgesetzt werden. In 2025 stehen hierzu nicht ausreichend Mittel zur Verfügung. 70.000 335.052 405.052 0 2000-0110-0-0003 Einführung SAP BW/4Hana Das Projekt SAP BW/4HANA konnte entgegen der ursprünglichen Planung nicht in 2024 beendet werden. Es stehen noch Restarbeiten an, die zwingend umgesetzt werden müssen. In 2025 stehen hierzu nicht ausreichend Mittel zur Verfügung. 0 500.000 500.000 0 2000-0110-0-0004 Einführung neuer Vollstreckungssoftware Das Projekt zur Einführung einer neuen Vollstreckungssoftware verzögert sich aufgrund der umfassenden Tests der zu beschaffenden Software. Ein Vertragsschluss konnte daher in 2024 nicht mehr realisiert werden. In 2025 stehen hierzu nicht ausreichend Mittel zur Verfügung. 714.000 400.000 1.114.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 5 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 2000-0110-0-0005 Einführung SAP S/4Hana Der Projektbeginn für SAP S/4HANA konnte in 2024 nicht mehr realisiert werden. In 2025 stehen hierzu nicht ausreichend Mittel zur Verfügung. 1.732.500 500.000 2.232.500 0 1703 - Waisenhausstiftung 1.000.000 890.000 1.890.000 0 2030-1703-0-8903 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2024 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2025 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000.000 890.000 1.890.000 0 1707 - Gemeinsamer Hospitalstiftungsfonds 1.000 295.000 296.000 0 2030-1707-0-8907 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2024 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2025 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000 295.000 296.000 0 1709 - Stiftung Johann-Heinrich Claren 1.000 515.000 516.000 0 2030-1709-0-8911 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2024 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2025 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000 515.000 516.000 0 1713 - Hermann-Frank-Fonds 1.000 915.000 916.000 0 2030-1713-0-8915 Finanzanlagen Die Mittel für den Ankauf von Finanzanlagen im Jahr 2024 wurden nicht vollständig benötigt. Die Ankäufe verschieben sich daher entsprechend. Zur Finanzierung der Finanzanlagen im Haushaltsjahr 2025 werden die Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000 915.000 916.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 6 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 21 - Steueramt 294.387 54.613 349.000 0 0109 - Veranlagung gemeindl. Abgaben 294.387 54.613 349.000 0 2100-0109-0-0012 Einführung neue Veranlagungssoftware Die Einführung einer neuen Veranlagungssoftware sowie die damit zu leistenden Lizenzkosten verzögern sich, da der Vertragsabschluss im Jahr 2024 aufgrund nicht finalisierter Vertragsverhandlungen nicht mehr realisiert werden konnte. In 2025 stehen hierzu nicht ausreichend Mittel zur Verfügung. 158.387 54.613 213.000 0 30 - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen 130.000 356.500 486.500 356.500 0107 - Rechts-, Versicherungs- und Vergabeangelegenheiten 100.000 356.500 456.500 356.500 0000-0107-0-0003 Software c-Vergabe Der Einführungsprozess von C-Vergabe konnte bisher noch nicht abgeschlossen werden. Es sind noch Anpassungen der Software an neue Verfahrensvorgaben erforderlich. Das System konnte daher bisher noch nicht vom Hersteller abgenommen werden. 0 356.500 356.500 356.500 II/2 - Stabsstelle für Beteiligungssteuerung und öffentliches Finanz- und Unternehmensrecht 843.388.000 124.493.525 967.881.525 90.454.486 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 15.000 11.000 26.000 0 0000-0111-0-0004 Beschaff. bewegl. AV II/2 Beteiligung Für die Restzahlung der Beschaffung der Beteiligungssoftware sind derzeit noch 11.000 € offen. Diese war zum 31.12.2024 fällig, wurde aber bisher noch nicht abgerechnet. 0 11.000 11.000 0 0701 - Gesundheitsdienste 72.315.000 14.000.000 86.315.000 14.000.000 2010-0701-0-0003 Krankenhaus Porz Die Mittel können bis 31.12.2028 abgerufen werden. Im Jahr 2024 wurde davon kein Gebrauch gemacht. 0 14.000.000 14.000.000 14.000.000 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 7 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV 143.508.000 74.354.486 217.862.486 74.354.486 2010-1202-0-0002 KVB Niederflurwagen Aufgrund von Lieferschwierigkeiten verschiebt sich die Beschaffung der Niederflurwagen bei der KVB weiterhin. 27.048.000 45.292.486 72.340.486 45.292.486 2010-1202-0-0003 KVB Hochflurwagen Gemäß den Angaben der Kölner Verkehrsbetriebe wurde der Vergabeabschluss auf 2025 verschoben, so dass der Mittelabfluss sich entsprechend verschieben wird. 116.460.000 29.062.000 145.522.000 29.062.000 1501 - Wirtschaft und Tourismus 5.150.000 2.100.000 7.250.000 2.100.000 2010-1501-0-0010 BioCampus Aufgrund von Projektverzögerungen verschiebt sich die Auszahlung der Restmittel aus dem Gesellschafterdarlehen für die Finanzierung der Planungskosten der Neubauvorhaben nach 2025. 0 2.100.000 2.100.000 2.100.000 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 310.000.000 34.028.039 344.028.039 0 9000-1601-0-0044 Ausleihungen In 2024 gestartete Maßnahmen konnten bis Jahresende noch nicht umgesetzt werden. 0 33.009.602 33.009.602 0 9000-1601-0-0048 Investitionen f. Erwerb v. Finanzanlagen Die Ermächtigungsübertragung wird benötigt zur Mittelbereitstellung für die in 2023 geplante Gründung von Parkstadt Süd sowie von Kreuzfeld. Durch Projektverzögerungen können die dazu notwendigen Auszahlungen erst in 2025 erfolgen. 0 1.018.437 1.018.437 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 8 von 25 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat IV - Bildung, Jugend und Sport 152.724.079 7.308.170 160.032.249 3.879.572 40 - Amt für Schulentwicklung 126.614.271 5.553.128 132.167.399 3.869.244 403 - Rheinische Musikschule 33.000 10.328 43.328 10.328 5110 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst Stadt Köln 26.700 35.000 61.700 0 52 - Sportamt 7.733.978 1.704.715 9.438.693 0 IV/1 - Dezernatsbüro IV 5.000 5.000 10.000 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 40 - Amt für Schulentwicklung 126.614.271 5.553.128 132.167.399 3.869.244 0301 - Schulträgeraufgaben 126.599.271 5.537.128 132.136.399 3.853.244 4010-0301-2-2765 GGS Gaedestr. 31 - Neubau inkl. Turnhall Fortführungsmaßnahme 0 227.416 227.416 227.416 4010-0301-4-2727 GGS Nußbaumerstr. - Einricht. Modulbau Fortführungsmaßnahme 0 88.358 88.358 0 4010-0301-7-2770 KGS Kupfergasse-Einrichtung OGS Modulbau Fortführungsmaßnahme 0 130.000 130.000 130.000 4010-0301-8-2785 GGS Diesterwegstr. - Einricht. Modulbau Fortführungsmaßnahme 0 158.394 158.394 0 4012-0301-5-5026 RS Neusser Str. - Sanierung Schulaula Fortführungsmaßnahme 0 118.100 118.100 0 4012-0301-9-5040 RS Lassallestr. 59 -Instandsetzung ÖPP- Fortführungsmaßnahme 0 157.176 157.176 56.000 4013-0301-1-2541 GYM Georgsplatz - Einricht. b. Erweit. Fortführungsmaßnahme 0 91.378 91.378 91.378 4013-0301-1-3030 GYM Hansaring -Erweiterung- Fortführungsmaßnahme 0 1.695.000 1.695.000 1.695.000 4013-0301-3-3092 GYM Aachener Straße - Einrichtung Neubau Fortführungsmaßnahme 0 45.000 45.000 45.000 4013-0301-3-5010 GYM Ostlandstr. 39 -Instandsetzung ÖPP- Fortführungsmaßnahme 0 430.289 430.289 430.289 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 9 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 4013-0301-5-1005 GYM Escher Str - Einr. n. GI/Erweiterung Fortführungsmaßnahme 0 530.000 530.000 0 4013-0301-7-3050 GYM Nachtigallenstr. -Erweiterung- Fortführungsmaßnahme 0 150.040 150.040 0 4013-0301-9-4526 GYM Düsseldorfer Str.- Einr. b. Ganztag Fortführungsmaßnahme 0 116.000 116.000 100.000 4014-0301-4-1126 GE Am Wassermann 40 Interimsl. Fertigbau Fortführungsmaßnahme 0 21.000 21.000 4.980 4014-0301-4-2001 Heliosschulen Vogelsanger Str Neubau+Tur Fortführungsmaßnahme 0 31.019 31.019 0 4014-0301-8-4607 GE Adalbertstr.-Einricht. Bühnentechnik Fortführungsmaßnahme 0 150.000 150.000 150.000 4014-0301-9-1123 Ges.Schule Im Weidenbruch -Neubau- Fortführungsmaßnahme 0 25.000 25.000 25.000 4016-0301-1-4604 BK 14, Humboldtstr 41-Einrichtung Chemie Fortführungsmaßnahme 0 110.000 110.000 0 4016-0301-1-4605 BK 6, Eumeniusstr. 4-Einrichtung Chemie Fortführungsmaßnahme 0 110.000 110.000 0 4016-0301-5-1221 BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR- Fortführungsmaßnahme 0 231.000 231.000 231.000 4016-0301-7-1223 BK 10, Hauptstr., Einrichtung Erweiterun Fortführungsmaßnahme 0 430.439 430.439 430.439 4050-0301-0-6019 Fachraumausstattung - DigitalPakt Fortführungsmaßnahme 0 236.743 236.743 236.743 4050-0301-0-6020 Modernis. Informatikräume - DigitalPakt Fortführungsmaßnahme 0 254.778 254.778 0 0416 - Kulturförderung 0 16.000 16.000 16.000 4050-0416-0-0001 Ausstattung und Geräte Im Rahmen des Projektes "Schulprofil Populäre und Experimentelle Musik" verschieben sich Beschaffungen nach 2025. 0 16.000 16.000 16.000 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 10 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 403 - Rheinische Musikschule 33.000 10.328 43.328 10.328 0415 - Rheinische Musikschule 33.000 10.328 43.328 10.328 4004-0415-0-0002 Beschaffungen JeKits-Projekt Es handelt sich um zweckgebundene Nachlassmittel aus der Erbschaft Conzen, die als Auszahlungsermächtigung für das Projekt JeKits in 2025 zur Verfügung stehen müssen. 0 10.328 10.328 10.328 5110 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst Stadt Köln 26.700 35.000 61.700 0 0605 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst 26.700 35.000 61.700 0 0000-0605-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Erstausstattung des Erdgeschosses im Jakordenhaus hat sich aufgrund von einer fehlenden Baugenehmigung, der Erstellung eines Brandschutzkonzeptes sowie eines Wechsels des Architektenbüros verzögert. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2025 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 26.700 35.000 61.700 0 52 - Sportamt 7.733.978 1.704.715 9.438.693 0 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 7.733.978 1.704.715 9.438.693 0 5201-0801-0-2000 Beschaffung von Kraftfahrzeugen und Gerä Die Auslieferung und Umsetzung der bestellten Fahrzeuge und Maßnahmen verzögert sich aufgrund von langen Lieferzeiten in das Jahr 2025. 979.850 237.890 1.217.740 0 5201-0801-4-5338 SpA Subbelrather Str.TuS Ehrenf.Ver.heim Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. 0 600.000 600.000 0 5201-0801-7-5216 SpA Humboldtstr. Platz 1 Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. 30.000 241.270 271.270 0 5201-0801-9-5199 Neubau Sporthalle Herler Ring (SEP) Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. 200.000 580.000 780.000 0 5201-0801-9-5339 Freies Ortskartell Dünnwald, BBH Brunnen Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. 0 45.555 45.555 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 11 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** IV/1 - Dezernatsbüro IV 5.000 5.000 10.000 0 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 5.000 5.000 10.000 0 0000-0111-0-4000 Dez. IV Beschaffung bewegliches AV Die Beschaffungen für Büromobiliar unter Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten des Dezernatsbüros verschieben sich in das Jahr 2025. 5.000 5.000 10.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 12 von 25 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat V - Soziales, Gesundheit und Wohnen 57.448.310 2.053.823 59.502.133 1.197.158 50 - Amt für Soziales, Arbeit und Senioren 2.107.170 1.851.058 3.958.228 1.197.158 53 - Gesundheitsamt 831.000 200.000 1.031.000 0 V/1 - Dezernatsbüro V 7.000 2.765 9.765 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 50 - Amt für Soziales, Arbeit und Senioren 2.107.170 1.851.058 3.958.228 1.197.158 0501 - Leistungen nach dem SGB XII 450.000 380.000 830.000 380.000 0000-0501-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Im Rahmen der Digitalisierung des Amtes 50 ist weiterhin die Ausweitung der DV- Ausstattung notwendig. Da sich Bestellungen immer wieder verzögern und in 2025 keine Mittel in ausreichender Höhe vorhanden sind, ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. 450.000 380.000 830.000 380.000 0507 - Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 1.503.670 1.411.308 2.914.978 794.951 0000-0507-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Ausweitung der DV-Ausstattung verzögert sich. 73.100 15.585 88.685 10.461 Die Neugestaltung des Innenhofbereichs und der oberen Grünfläche im Bürgerhaus Kalk verzögert sich. 95.000 95.000 190.000 95.000 5030-0507-1-0006 Sanierung Bürgerzentrum Deutz Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. 546.570 329.490 876.060 329.490 5030-0507-1-0007 Bürgerzentrum Alte Feuerwache Restabwicklung Fortführungsmaßnahme 45.000 611.234 656.234 0 5030-0507-6-0002 Bürgerzentrum Chorweiler Die Errichtung eines Vorratraums für die Küche des Bürgercafés ist verschoben worden und soll in 2025 umgesetzt werden. 95.000 10.000 105.000 10.000 5030-0507-8-0001 Bürgerhaus Kalk Die Neugestaltung des Innenhofbereichs und der oberen Grünfläche im Bürgerhaus Kalk verzögert sich. 0 350.000 350.000 350.000 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 13 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 0508 - Leistungen für Bildung und Teilhabe 12.500 19.200 31.700 0 0000-0508-0-0001 Beschaffung beweglichen Anschaffungsverm Die Auslieferung von DV-Ausstattung hat sich verzögert, so dass der Mittelabfluss erst im Jahr 2025 erfolgt. 12.500 19.200 31.700 0 1501 - Wirtschaft und Tourismus 141.000 40.550 181.550 22.208 5040-1501-0-5000 Stadtverschönerungsprogramm / Win-Win Die Maßnahmen im Rahmen "Win-Win für Köln" befindet sich in der Restabwicklung. 0 18.342 18.342 0 8040-1501-1-5001 Sanierung Rheinpark-Café / Win-Win Die Maßnahme Rheinpark-Café befindet sich in der Restabwicklung. 0 22.208 22.208 22.208 53 - Gesundheitsamt 831.000 200.000 1.031.000 0 0701 - Gesundheitsdienste 831.000 200.000 1.031.000 0 0000-0701-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens In Folge von Verzögerungen bei der Beschaffung von technischem Equipment im Rahmen der Digitalisierungsoffensive beim Gesundheitsamt konnten in 2024 nicht alle geplanten Beschaffungen umgesetzt werden. Um nun die Maßnahmen in 2025 abschließen zu können, ist eine Ermächtigungsübertragung notwendig. Teilweise erfolgt die Finanzierung durch Landesmittel aus dem Projekt CC- Gesundheit. 150.000 45.000 195.000 0 5301-0701-0-0005 Software Im Jahr 2024 geplante Softwareeinführungen im Rahmen der Digitalisierungsoffensive beim Gesundheitsamt konnten nicht alle zeitnah umgesetzt werden. Um diese Maßnahmen in 2025 abschließen zu können, ist eine Ermächtigungsübetragung erforderlich. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt in Form von Landesmitteln aus dem Projekt CC-Gesundheit. 400.000 155.000 555.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 14 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** V/1 - Dezernatsbüro V 7.000 2.765 9.765 0 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 7.000 2.765 9.765 0 0000-0111-0-5000 Dez. V Beschaffung bewegliches AV Ersatzbeschaffungen für die Büroausstattung des Beigeordneten sowie der Mitarbeitenden des Dezernatsbüros V haben sich verzögert. 7.000 2.765 9.765 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 15 von 25 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VI - Planen und Bauen 10.008.100 301.382 10.309.482 0 63 - Bauaufsichtsamt 729.100 301.382 1.030.482 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 63 - Bauaufsichtsamt 729.100 301.382 1.030.482 0 1001 - Baugenehmigungen, Bauordnungsbehördliche Maßnahmen 729.100 301.382 1.030.482 0 0000-1001-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Abwicklung der Beschaffung von Monitoren hat sich verzögert. 530.000 90.000 620.000 0 6300-1001-0-0002 Verbundprojekt Baugenehmigungsverfahren Die Einführung der Software OKBau verzögert sich und die Zahlungen verschieben sich entsprechend. 199.100 211.382 410.482 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 16 von 25 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VII - Kunst und Kultur 68.970.928 9.895.972 78.866.900 2.334.200 4511 - Museum Ludwig 4.603.500 2.984.707 7.588.207 56.251 4513 - Rautenstrauch-Joest-Museum 2.115.000 700.000 2.815.000 613.609 4514 - Museum für Angewandte Kunst 964.000 1.677.769 2.641.769 1.144.167 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 25.000 155.416 180.416 0 4520 - NS-Dokumentationszentrum 19.300 60.000 79.300 0 4522 - Museumsdienst 30.000 271.163 301.163 0 4523 - Kunst- und Museumsbibliothek 870.000 1.830.676 2.700.676 0 VII/3 - Archäologische Zone 29.806.000 3.293 29.809.293 0 VII/4 - Referat für Museumsangelegenheiten 3.064.200 500.000 3.564.200 0 VII/5 - Kulturraummanagement 971.000 1.712.949 2.683.949 520.172 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 4511 - Museum Ludwig 4.603.500 2.984.707 7.588.207 56.251 0402 - Museum Ludwig 4.603.500 2.984.707 7.588.207 56.251 0000-0402-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Ermächtigungsübertragung ist erforderlich für die Rechnungsabwicklung der in 2024 begonnenen Beschaffung von Depotmobiliar sowie der technischen Ausstattung des Konferenzraums. 203.500 67.908 271.408 56.251 4511-0402-0-0060 Erneuerung RLT-Anlagen Die in 2024 begonnene Planung verzögert sich. In 2025 stehen nicht ausreichend Mittel zur Verfügung. 600.000 1.916.799 2.516.799 0 4511-0402-0-1000 Sanierung Museum Ludwig/Philharmonie Beauftragte Leistungen im Rahmen der Voruntersuchung verzögern sich. 1.500.000 1.000.000 2.500.000 0 4513 - Rautenstrauch-Joest-Museum 2.115.000 700.000 2.815.000 613.609 0404 - Rautenstrauch-Joest-Museum 2.115.000 700.000 2.815.000 613.609 4513-0404-0-1730 Neubau Kulturzentrum am Neumarkt Verzögerungen in der Umsetzung der Brand- und Sicherheitstechnik begründen die Ermächtigungsübertragung. 2.000.000 700.000 2.700.000 613.609 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 17 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 4514 - Museum für Angewandte Kunst 964.000 1.677.769 2.641.769 1.144.167 0405 - Museum für Angewandte Kunst 964.000 1.677.769 2.641.769 1.144.167 0000-0405-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Optimierung der Depoträume im MAKK konnte in 2024 nicht abgeschlossen werden. 44.000 37.684 81.684 6.447 4514-0405-0-0300 RLT-Anlage Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. 0 422.365 422.365 0 4514-0405-0-1000 Sanierung MAKK Die in 2024 begonnene Grundlagenermittlung ist noch nicht abgeschlossen. 920.000 880.000 1.800.000 800.000 4514-0405-0-1001 Neueinrichtung Schausammlung Die Abschlussarbeiten verzögern sich. 0 32.933 32.933 32.933 4514-0405-0-1003 Café Aufgrund anstehender Restarbeiten in 2025 ist eine Ermächtigungsübertragung erforderlich. 0 304.787 304.787 304.787 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 25.000 155.416 180.416 0 0408 - Kölnisches Stadtmuseum 25.000 155.416 180.416 0 4518-0408-0-1001 Neueinrichtung Schausammlung Die Neueinrichtung der Schausammlung konnte 2024 noch nicht abgeschlossen werden. Die Mittel werden zur Fertigstellung der Maßnahme benötigt. 0 155.416 155.416 0 4520 - NS-Dokumentationszentrum 19.300 60.000 79.300 0 0410 - NS-Dokumentationszentrum 19.300 60.000 79.300 0 0000-0410-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Errichtung des Denkmals verzögert sich. Mangels ausreichender Veranschlagung in 2025 ist eine Übertragung der hierfür beschlossenen Mittel notwendig. 19.300 60.000 79.300 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 18 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 4522 - Museumsdienst 30.000 271.163 301.163 0 0411 - Museumsdienst 30.000 271.163 301.163 0 0000-0411-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die in 2024 vorgesehene Erneuerung der IT-Ausstattung u.a. für Seminarräume verzögert sich. 30.000 125.000 155.000 0 0000-0411-0-0002 Digitale Infrastruktur Museen Für Beauftragungen im Bereich der Digitalisierung in 2024 stehen in 2025 keine Mittel zur Verfügung. 0 146.163 146.163 0 4523 - Kunst- und Museumsbibliothek 870.000 1.830.676 2.700.676 0 0409 - Kunst- und Museumsbibliothek 870.000 1.830.676 2.700.676 0 0000-0409-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Der geplante Umzug verzögert sich und wird erst 2025 vollzogen. 820.000 1.830.676 2.650.676 0 VII/3 - Archäologische Zone 29.806.000 3.293 29.809.293 0 0413 - Archäologische Zone und Jüdisches Museum 29.806.000 3.293 29.809.293 0 0000-0413-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Die Beschaffung von Rechnern für Mitarbeitende hat sich verzögert. Durch die lange Lieferzeit werden die Restmittel zur Begleichung der Rechnung in 2025 benötigt, da der laufende Ansatz hierfür nicht auskömmlich ist. 5.000 3.293 8.293 0 VII/4 - Referat für Museumsangelegenheiten 3.064.200 500.000 3.564.200 0 0401 - Museumsreferat 3.064.200 500.000 3.564.200 0 4500-0401-0-0002 Zentraldepot Museen Die in 2024 beauftragten Leistungen verzögern sich. 0 500.000 500.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 19 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** VII/5 - Kulturraummanagement 971.000 1.712.949 2.683.949 520.172 0416 - Kulturförderung 971.000 1.712.949 2.683.949 520.172 9075-0416-0-AZ04 aRAP Delmenhorster Straße Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. 50.000 98.447 148.447 27.072 9075-0416-0-AZ06 aRAP pRAP Brandschutz KKV Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. 0 493.100 493.100 493.100 9075-0416-0-AZ14 Sanierung Fortuinweg 1-2 Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. 0 385.863 385.863 0 9075-0416-0-AZ15 Sanierung Volkhovener Weg 209-211 Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. 0 300.000 300.000 0 9075-0416-0-AZ16 aRAP Follerstr. 86-94 Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. 0 435.539 435.539 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 20 von 25 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VIII - Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften 133.898.074 60.229.195 194.127.269 3.724.673 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 81.482.375 37.758.725 119.241.100 480.600 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 32.008.000 17.072.357 49.080.357 1.141.926 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 20.266.699 5.398.113 25.664.812 2.102.147 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 81.482.375 37.758.725 119.241.100 480.600 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 79.848.375 37.623.625 117.472.000 480.600 0000-0108-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Für zwei Maßnahmen aus 2024 (Vermessungssoftware und Bildrechte aus Überliegungen) stehen die Rechnungen noch aus. 138.375 143.025 281.400 0 2301-0108-0-0180 Software Ersatz GMS Durch Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der Software stehen noch Rechnungen aus. Diese werden in 2025 fällig. 540.000 180.600 720.600 180.600 2301-0108-0-0800 Ladestationen Durch die Bezirksregierung Arnsberg wurden Kompensationsleistungen für kommunale Klimaschutzinvestitionen gewährt. Die Finanzmittel werden in 2025 für die Verringerung kommunaler Eigenanteile bei Maßnahmen im Rahmen bestehender Förderprogramme, die zur Minderung von CO2-Emissionen führen, verwendet. 0 300.000 300.000 300.000 2301-0108-0-5000 Grundstücksgeschäfte Ein großer, geplanter Ankauf über 37 Mio. € verschiebt sich von 2024 nach 2025. Der Ansatz des neuen Haushaltsjahres 2025 ist durch noch ausstehende Kaufpreiszahlungen für Ankaufgeschäfte des alten Jahres sowie sich anbahnende neue Grundstücksgeschäfte bereits gebunden. 75.000.000 37.000.000 112.000.000 0 0903 - Grundstücksbezogene Basisinformationen, Grundstücksordnung und Wertermittlung 1.634.000 135.100 1.769.100 0 0000-0903-0-0001 Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Für drei größere Beschaffungen aus 2024 (Software GeoInfoDoc, ArcGIS- Liszenzen und ein Fahrzeug) stehen noch Rechnungen aus. 434.000 135.100 569.100 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 21 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 32.008.000 17.072.357 49.080.357 1.141.926 1401 - Umweltordnung, -vorsorge 13.850.000 17.072.357 30.922.357 1.141.926 5704-1401-0-0003 Beschaffung DV/Auriga+/KOMVOR/Gekos Die investiven Mittel werden für eine neue Vorgangsmanagementsoftware benötigt, die die bisherige ablösen soll. Augrund von Verzögerungen konnte erst Ende 2023 mit der Beschaffung begonnen werden. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2025 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 360.000 475.185 835.185 355.185 5704-1401-0-1000 Errichtung von Beobachtungsbrunnen Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2025 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 180.000 39.454 219.454 0 5704-1401-0-AZ01 ARAP - Maßnahme "GRÜN hoch 3" Die Auszahlung genehmigter und vorgemerkter Anträge der Fördermaßnahme verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2025 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 1.000.000 883.467 1.883.467 786.741 5704-1401-0-AZ03 ARAP-Investitionsprogramm Klimaschutz Die Umsetzung der in den Vorjahren genehmigten Förderungen verzögert sich. Die Zahlungen verschieben sich entsprechend. Zur Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2025 werden Auszahlungsermächtigungen übertragen. 12.000.000 15.674.251 27.674.251 0 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 20.266.699 5.398.113 25.664.812 2.102.147 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 15.081.699 3.843.891 18.925.590 2.102.147 6700-1301-0-0001 Festwert Grün Die Ermächtigungsübertragung ist für die Fortführung von begonnenen Maßnahmen im als Festwert bilanzierten städtischen Grün sowie die Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen im Stadtverschönerungsprogramm erforderlich. 1.600.000 541.694 2.141.694 0 6700-1301-0-0008 Ersatzpflanzung Grünflächen Die Politik hat im Politischen VN 2022 Mittel für die Gesamtstrategie Biodiversität und städtisches Grün (Stadtgrün naturnah) bereitgestellt. Die Ermächtigungsübertragung ist für die Fortführung der mit diesen Mitteln 200.000 80.000 280.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 22 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** beschlossenen Pflanzung von Obstbäumen zur Aufwertung der Stadtnaturparks erforderlich. 6700-1301-0-1003 Pionierpark Inn.Grüngürtel Parkst.Süd FW Die Ermächtigungsübertragung ist für die Fortführung der am 07.12.2023 beschlossenen Maßnahme Sportpionierpark erforderlich. 176.500 273.500 450.000 273.500 6700-1301-0-9500 Modellprojekt Wasser muss zum Baum Die Ermächtigungsübertragung ist für die Fortführung der begonnenen Fördermaßnahme "Wasser muss zum Baum" erforderlich. 874.000 876.000 1.750.000 716.904 6700-1301-0-AZ01 aRAP Zuschuss an 26 Waldschule Gut Leid. Die Ermächtigungsübertragung ist für die Erweiterung der Waldschule im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen erforderlich, da sich die Maßnahmenumsetzung durch die Gebäudewirtschaft verzögert. 0 1.110.000 1.110.000 866.743 6700-1301-2-1307 VEP Ringstr Ausgleichsm. B-Plan Die zweckgebundenen Ausgleichsgelder wurden bereits vereinnahmt. Die Ermächtigungsübertragung ist für die Umsetzung der Ausgleichsmaßnahme Ringstraße erforderlich. 0 142.697 142.697 0 6700-1301-6-1016 Causemannstr. B-Plan Ausgleichsm. FW Die Ermächtigungsübertragung ist zur Umsetzung der gesetzlichen Grünausgleichsmaßnahme Causemannstraße erforderlich. 50.000 450.000 500.000 0 6700-1301-6-1017 Grünzug Chorweiler Nord Wegebau FW Die Ermächtigungsübertragung ist für die Fortführung der am 24.06.2021 beschlossenen Maßnahme Grünzug Chorweiler Nord erforderlich. 100.000 270.000 370.000 245.000 6700-1301-6-1305 Damiansweg/Mörterweg Ausgl. B-Plan Die Ermächtigungsübertragung ist für die Fortführung der Ausgleichsmaßnahme Damiansweg/Mörterweg erforderlich. 20.000 100.000 120.000 0 1303 - Friedhöfe und Krematorium 5.185.000 1.554.222 6.739.222 0 6710-1303-0-0003 Festwert Friedhöfe Die Ermächtigungsübertragung ist für die Abwicklung von beauftragten Pflanzmaßnahmen auf Friedhöfen sowie deren Entwicklungspflege erforderlich. 400.000 474.222 874.222 0 6710-1303-2-1900 Friedhof Süd - Bewässerung Die Ermächtigungsübertragung ist für die Fortführung der begonnenen Maßnahme Erneuerung Wasserleitung Friedhof Süd erforderlich. 1.500.000 1.080.000 2.580.000 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 23 von 25 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 24 von 25 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales 67.468.048 2.645.249 70.113.297 0 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 10.349.300 2.645.249 12.994.549 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 10.349.300 2.645.249 12.994.549 0 0902 - Stadtentwicklung 10.224.300 2.645.249 12.869.549 0 1502-0902-7-5223 ISEK Porz-Mitte - Glashütte Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich und die Zahlungen verschieben sich entsprechend. 3.338.650 1.714.093 5.052.743 0 1502-0902-8-1009 Starke Veedel-Marktplatz Neubrück Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich und die Zahlungen verschieben sich entsprechend. 1.250.000 346.732 1.596.732 0 1502-0902-9-1007 Starke Veedel-Platz Herler Str. Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich und die Zahlungen verschieben sich entsprechend. 50.000 584.424 634.424 0 * Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 25 von 25
Anlage 3 - Vorabauszug Finanzausschuss 26.05.2025
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Geschäftsführung Finanzausschuss Herr Müller (20) Telefon: (0221) 221-24649 Fax: (0221) 221-23902 E-Mail: Michael.Mueller6@stadt- koeln.de Datum: 27.05.2025 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 26.05.2025 öffentlich 2.8 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025 0915/2025 RM Wortmann bittet um Beantwortung von zwei Fragen: - Auf Seite 13 der investiven Übertragungen ist die Restabwicklung Rhein- parkcafé mit 22.208€ aufgeführt – entstehen Kosten aus der Insolvenz des Be- treibers? - Auf den Seiten 18 der investiven und 21 der konsumtiven Übertragungen sind Mittel für das Zentraldepot von insgesamt 933.487€ aufgeführt – sind diese Maßnahmen nicht eigentlich obsolet? Frau Stadtkämmerin Professor Dr. Diemert sagt eine schriftliche Beantwortung zu. Der Finanzausschuss nimmt die haushaltsrechtliche Unterrichtung zur Kenntnis.
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
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Dezernat, Dienststelle II/20/202/4 Vorlagen-Nummer 23.05.2025 0915/2025 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 26.05.2025 Rat 27.05.2025 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025 A. Allgemeines: Gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO) sind Aufwands- und Auszah- lungsermächtigungen übertragbar. Die Genehmigung der Übertragungen erfolgt durch die Stadtkämmerin. Übertragene Ermächtigungen verstärken die entsprechende Position im Haushaltsplan des Folgejahres, die Haushaltsbelastung entsteht bei Inanspruchnahme. Der Rat hat in seiner Sitzung am 18.07.2013 die Grundsätze zur Übertragung von Ermächti- gungen für Aufwendungen und Auszahlungen im Sinne des § 22 Abs. 1, Satz 2 KomHVO be- schlossen. Aufgrund der potentiellen Belastung des neuen Haushaltsjahres stellen Ermächtigungsüber- tragungen eine Ausnahme dar, in jedem Einzelfall werden die strengen Übertragungsvoraus- setzungen geprüft. Demnach sind Übertragungen von Aufwandsermächtigungen nur möglich, wenn - nicht vorrangig ein noch im alten Haushaltsjahr aufwandswirksam zu buchender Sach- verhalt einer Verbindlichkeit oder Rückstellung vorliegt und - eine einmalig bereitgestellte Ermächtigung nicht in Anspruch genommen wurde und noch zur Verfügung steht und - sich die entsprechende Maßnahme verzögert hat und die Nachholung vorgesehen ist (gleicher Zweck!) und - der Haushaltsansatz des Folgejahres eine solche Ermächtigung nicht vorsieht und eine Deckung innerhalb des organisationsbezogenen Budgets im neuen Haushaltsjahr insgesamt nicht möglich ist. Im Investitionsbereich werden Auszahlungsermächtigungen nur übertragen, wenn - sich der Maßnahmenbeginn bzw. die Fortführung der Maßnahme verzögert hat und - der Ansatz des neuen Haushaltsjahres bei dieser Maßnahme nicht ausreicht und - auch insgesamt im entsprechenden Investivbudget des neuen Haushaltsjahres keine Möglichkeit besteht, den zusätzlichen Bedarf aufzufangen. Sofern hingegen die Ermächtigungen des neuen Haushaltsjahres – bei der Maßnahme selbst oder im investiven Teilbudget insgesamt – eine Übertragung im Investivbereich entbehrlich 2 werden lassen, erfolgt ggf. eine Neuveranschlagung in Folgejahren, um die Ausfinanzierung der jeweiligen Investition zu gewährleisten. Unter Zuhilfenahme dieser vorrangigen Möglich- keiten der Neuveranschlagung und der flexiblen Mittelbewirtschaftung können die Übertra- gungsfälle auf ein Mindestmaß reduziert und der voraussichtliche Mittelabfluss in Folgejahren realistischer dargestellt werden. Die hier ausführlich dargestellten Voraussetzungen für eine Ermächtigungsübertragung wur- den für jeden beantragten Sachverhalt geprüft. Auf eine nochmalige Erläuterung des Vorlie- gens der Voraussetzungen in jedem in den Anlagen aufgeführten Einzelfall wurde daher weit- gehend verzichtet. Die Erläuterungen beschränken sich in der Regel auf eine kurze inhaltliche Beschreibung der Maßnahmen und Projekte. Sofern Sachverhalte mit mehrmaliger Übertragung enthalten sind, ist dies in den Anlagen beim jeweiligen Übertragungsfall kenntlich gemacht, gegebenenfalls mit dem für die mehrfa- che Übertragung maßgeblichen Teilbetrag. Die Ermächtigungsübertragungen sind mit dem Zweiten Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zum festen Bestandteil des Jahresabschlusses er- klärt worden. Sie werden in den entsprechenden Druckwerken ausgewiesen und in der An- lage zum Jahresabschluss dargestellt und erläutert. B. Ermächtigungsübertragung in den Ergebnisplan 2025 (Anlage 1): Anlage 1 enthält die erforderlichen Übertragungen von Aufwandsermächtigungen. Die Darstel- lung erfolgt organisationsbezogen (Dezernat/Amt) und produktgruppenscharf. Darunter wer- den die einzelnen Übertragungsfälle aufgeführt. Neben den zu übertragenden Ermächtigungen werden je Amt und Produktgruppe der be- schlossene Haushaltsplanwert 2025 sowie die sich nach Addition der Übertragungen erge- bende Gesamtermächtigung der ordentlichen Aufwendungen ausgewiesen. Eine Übertragung von Aufwandsermächtigungen aufgrund von Zweckbindung (rechtliche Ver- pflichtung) wurde nicht vorgenommen. Die nicht in Anspruch genommenen Mittel werden, so- weit sie noch nicht zweckentsprechend eingesetzt wurden, als erhaltene Anzahlungen in der Bilanz ausgewiesen. In Folgejahren werden diese im Rahmen der Bewirtschaftung bei Ver- wendung ertragswirksam aufgelöst und erhöhen die korrespondierende Aufwandsermächti- gung. Die aufwandsseitigen Übertragungen mit einem Volumen von 61,1 Mio. Euro erhöhen die Er- mächtigungen des Haushaltsjahres 2025 in den jeweiligen Teilergebnisplänen. Mit den Auf- wandsermächtigungen werden regelmäßig auch die korrespondierenden konsumtiven Aus- zahlungsermächtigungen übertragen. Darüber hinaus werden für Sachverhalte, die bereits in Vorjahren aufwandswirksam, aber noch nicht zahlungswirksam wurden (z. B. Instandhaltungs- /Restaurierungsrückstellungen), zusätzlich konsumtive Finanzmittel übertragen, um die anste- hende Rechnungsabwicklung zu gewährleisten. Eine Ergebnisbelastung entsteht durch diese zusätzlichen reinen Zahlungsermächtigungen nicht mehr. In Summe werden konsumtive Fi- nanzmittel in Höhe von 143,6 Mio. Euro übertragen. C. Ermächtigungsübertragung in den investiven Finanzplan 2025 (Anlage 2): Mit der Weiterentwicklung der Verfahren zur finanzwirtschaftlichen Abwicklung von Investiti- onsmaßnahmen erfolgt die Ermittlung notwendiger Ermächtigungsübertragungen mittlerweile im Rahmen einer integrativen Maßnahmenplanung, die auf Basis der Fortschreibung der Mit- telabflüsse (insbesondere Anpassungen wegen Verzögerungen) eine zeitlich ganzheitliche Betrachtung ermöglicht. So wurden unter Berücksichtigung der bereits veranschlagten Plan- werte und der aktualisierten Prognose jeweils für 2025 ff. sowie der übergreifenden Budgetbe- trachtung und der daraus resultierenden Möglichkeiten der unterjährigen flexiblen Haushalts- führung die erforderlichen Übertragungswerte abgeleitet. In der Anlage 2 sind die Einzelmaßnahmen und Pauschalansätze des Haushaltsjahres 2024 dargestellt, bei denen die noch verfügbaren Auszahlungsermächtigungen – ggf. anteilig – in 3 2025 weiterhin zur Verfügung stehen müssen. Auszahlungsermächtigungen aus Pauschalan- sätzen, die jährlich wiederkehrend eingeplant sind, werden grundsätzlich nicht übertragen. So- weit ausnahmsweise bei diesen Ansätzen Auszahlungsermächtigungen weiterhin zur Verfü- gung gestellt werden müssen, ist dies entsprechend begründet. In der Summe handelt es sich um insgesamt rd. 214,0 Mio. Euro bisher nicht verfügter investi- ver Auszahlungsermächtigungen, die in das Haushaltsjahr 2025 übernommen werden. Zur Fi- nanzierung dieser Auszahlungsermächtigungen stehen nicht in Anspruch genommene Kredi- termächtigungen gem. § 86 Abs. 2 GO NRW aus 2024 zur Verfügung. Auswirkungen der Ermächtigungsübertragungen bei den investiven Maßnahmen auf den Er- gebnisplan 2025 ff. entstehen grundsätzlich nicht, da die jährlichen Abschreibungsraten in der bisherigen Planung bereits berücksichtigt sind. Anlage 1 Übertragung von Aufwandsermächtigungen 2024 nach 2025 Anlage 2 Übertragung von investiven Auszahlungsermächtigungen 2024 nach 2025 Gez. Reker
Anlage 1 - Ermächtigungsübertragung konsumtiv
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* nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 1 von 29 Übertragung von Aufwandsermächtigungen 2024 nach 2025 (Angaben in Euro) Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Gesamt 6.455.771.917 61.064.750 6.516.836.667 17.015.825 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat OB - Oberbürgermeisterin 64.402.097 695.562 65.097.659 243.818 01 - Amt der Oberbürgermeisterin 30.942.575 211.759 31.154.334 73.818 16 - Amt für Integration und Vielfalt 17.355.690 483.803 17.839.494 170.000 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 2 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 01 - Amt der Oberbürgermeisterin 30.942.575 211.759 31.154.334 73.818 0101 - Politische Gremien, Verwaltungsführung und internationale Angelegenheiten 30.942.575 211.759 31.154.334 73.818 Die Beschaffung neuer iPads für die digitale Gremienarbeit ist zu Beginn jeder Wahlperiode erforderlich. Aufgrund geänderter Rahmenbedingungen soll die Anschaffung nun erst 2025 erfolgen, um eine langfristige Lagerung und damit verbundene Wertverluste zu vermeiden. Die für diesen Zweck einmalig in 2024 eingestellten Mittel werden somit im Jahr 2025 benötigt. 117.720 0 Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden nach 2025 übertragen, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges anteilig gewährleisten zu können. 20.221 0 Zur Konzeption und Durchführung eines Bürgerrates zum Thema Mobilität wurde ein externer Dienstleister beauftragt. Der Durchführungszeitraum wurde bis 2025 verlängert. 49.818 49.818 Die ursprünglich für das Jahr 2024 geplante Durchführung des Bürgerrates wurde verschoben und ist nun für 2025 vorgesehen. 24.000 24.000 16 - Amt für Integration und Vielfalt 17.355.690 483.803 17.839.494 170.000 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 17.355.690 483.803 17.839.494 170.000 Das Verwaltungsreformprojekt "Konzept integrative Stadtgesellschaft" hat sich verzögert. 90.000 90.000 Die Maßnahme "Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)" (poli. VN 2022) verzögert sich weiterhin. 80.000 80.000 Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden nach 2025 übertragen, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges anteilig gewährleisten zu können. 313.803 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 3 von 29 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 4 von 29 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat I - Allgemeine Verwaltung und Ordnung 752.161.912 280.873 752.442.785 75.000 02 - Bürgerämter 29.569.998 70.873 29.640.871 0 33 - Ausländeramt 43.811.268 150.000 43.961.268 75.000 34 - Bürgerdienste 69.935.271 60.000 69.995.271 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 02 - Bürgerämter 29.569.998 70.873 29.640.871 0 0301 - Schulträgeraufgaben 2.071.885 2.500 2.074.385 0 Zur Finanzierung einer Sprossenwand, diversen Spielen und Beschwerungswesten für die Förderschule Geistige Entwicklung Redwitzstraße e.V. sind Ermächtigungen zu übertragen (bezirksorientierte Mittel Lindenthal). 2.500 0 0416 - Kulturförderung 857.261 4.698 861.959 0 Für die Umsetzung von Informationsveranstaltungen der Interessengemeinschaft Lux sind Ermächtigungen u.a. für Raummiete, Moderation, Messgeräte etc. zu übertragen (bezirksorientierte Mittel Lindenthal). 2.000 0 Zur Finanzierung des Tollitätenempfanges im Bezirkrathaus Nippes in der Session 2024/2025 sind Ermächtigungen zu übertragen (bezirksorientierte Mittel Nippes). 2.698 0 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 386.359 57.375 443.734 0 Für diverse durch die bezirksorientierten Mittel bezuschusste Maßnahmen der Bezirksvertretung Rodenkirchen sind Ermächtigungen zu übertragen. 57.375 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 5 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 55.261 6.300 61.561 0 Für den Erhalt und die Pflege des "Klettenplätzchen" in Klettenberg sind Ermächtigungen für die Bepflanzung, Pflanzkübel und Sitzmöglichkeiten zu übertragen (bezirksorientierte Mittel Lindenthal). 800 0 Für die Planzung von Bäumen auf dem Spielplatz im Forstbotanischen Garten in Rodenkirchen sind Ermächtigungen zu übertragen (bezirksorientierte Mittel Rodenkirchen). 5.500 0 33 - Ausländeramt 43.811.268 150.000 43.961.268 75.000 0209 - Ausländerangelegenheiten 43.811.268 150.000 43.961.268 75.000 Die Umsetzung begleitender Maßnahmen zur "Weiterentwicklung der Ausländerbehörde zur Willkommensbehörde" (poli. VN 2023/2024) verzögert sich. 150.000 75.000 34 - Bürgerdienste 69.935.271 60.000 69.995.271 0 0106 - Zentrale Dienstleistungen 11.625.002 35.000 11.660.002 0 Die Funktionsverbesserung des Universal Messengers des Internen Beschwerdemanagements hat sich verzögert. 35.000 0 0208 - Personenstandswesen 7.647.328 25.000 7.672.328 0 Die Nebenkostennachzahlung für das Archiv des Standesamtes hat sich verzögert. 25.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 6 von 29 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat II - Finanzen und Recht 1.208.889.067 19.887.723 1.228.776.790 24.356 03 - Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern 2.047.361 87.183 2.134.544 0 20 - Kämmerei 865.467.721 1.914.517 867.382.238 0 30 - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen 23.905.632 24.356 23.929.987 24.356 II/2 - Stabsstelle für Beteiligungssteuerung und öffentliches Finanz- und Unternehmensrecht 298.473.380 17.861.667 316.335.048 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 03 - Amt für Gleichstellung von Frauen und Männern 2.047.361 87.183 2.134.544 0 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 2.047.361 87.183 2.134.544 0 Die Konzepterstellung und Umsetzung des Programms "Politik-Praktikum" (poli. VN 2024 - "Förderprogramm Gleichstellungsprojekte und Öffentlichkeitsarbeit") hat sich verzögert. 21.865 0 Die Maßnahme "Frauen-Nacht-Taxi" (poli. VN 2024 - "Förderprogramm Gleichstellungsprojekte und Öffentlichkeitsarbeit") konnte in 2024 nicht abschließend durchgeführt werden. 15.000 0 Die Konzipierung und Umsetzung einer Kampagne zum Thema "Täter*innenarbeit" (poli. VN 2024 - "Förderprogramm Gleichstellungsprojekte und Öffentlichkeitsarbeit") verlagert sich nach 2025. 20.000 0 Die Maßnahme "Istanbul Konvention" (poli. VN 2024) verzögert sich. 11.785 0 Zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem am 12.12.2024 vom Rat beschlossenen "Gleichstellungsaktionsplan" sind Ermächtigungen zu übertragen. 18.533 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 7 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 20 - Kämmerei 865.467.721 1.914.517 867.382.238 0 0110 - Controlling, Finanzsteuerung, Rechnungswesen, Kasse und Vollstreckung 48.001.008 1.814.959 49.815.967 0 Die Rechnungsstelle ist u. a. mit einheitlichen Bildschirmen auszustatten, sodass insgesamt die Anforderungen in ergonomischer Sicht gewährleistet und die Buchungsmasken vollständig dargestellt werden. Die Beschaffungen konnten nicht wie geplant in 2024 durchgeführt werden. 200.000 0 Das verwaltungsgerichtliche Verfahren zum GFG wurde in 2024 noch nicht abgeschlossen. 283.308 0 Die Maßnahmen "Projektförderung Gemeinwohlorientierung" und "Bürger*innenbudget" aus dem politischen VN zum Haushaltsplan 2023/2024 konnten in 2024 nicht umgesetzt werden. 150.000 0 Die für 2024 vorgesehenen Beratungsleistungen im kommunalen Rechnungswesen (z.B. in den Bereichen Steuern, Jahresabschluss, Nachhaltige Finanzierung) verschieben sich aufgrund von Komplexität und Verzögerungen teilweise nach 2025. 604.983 0 Die für 2024 vorgesehenen Arbeiten im Rahmen der Modernisierung und Einführung von Software im kommunalen Rechnungswesen (eRechnung, Cognos Controller, SAP S/4 HANA, Vollstreckungssoftware) verschieben sich teilweise nach 2025. 576.669 0 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 793.366.260 99.558 793.465.818 0 Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden in 2025 weiterhin benötigt, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges zu gewährleisten. 99.558 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 8 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 30 - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen 23.905.632 24.356 23.929.987 24.356 0107 - Rechts-, Versicherungs- und Vergabeangelegenheiten 23.905.632 24.356 23.929.987 24.356 Die Einführung der Software c-Vergabe hat sich auch in 2024 verzögert. Zur Finanzierung erforderlicher Programmierungen sowie externer Schulungen in 2025 ist eine teilweise erneute Ermächtigungsübertragung erforderlich. Die Ermächtigungsübertragung erfolgte in Höhe des zu Verfügung stehenden Restes. 24.356 24.356 II/2 - Stabsstelle für Beteiligungssteuerung und öffentliches Finanz- und Unternehmensrecht 298.473.380 17.861.667 316.335.048 0 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten -82.334 5.529.986 5.447.652 0 Beim Abschluss des Bauvorhabens "Moderne Stadt, Clouth-Gelände" kommt es zu zeitlichen Verzögerungen, so dass sich die haushaltsmäßige Belastung in die Folgejahre verschiebt. 734.721 0 Die Verhandlungen für die neue Betrauung Mitte Porz konnten noch nicht beendet werden. Die Abrechnung des bisherigen Projekts verzögert sich, so dass noch keine belastbaren Erkenntnisse über eventuelle Nachzahlungen vorliegen. 4.795.265 0 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 2.056.603 210.000 2.266.603 0 Für die Kliniken der Stadt Köln wurde ein Substanzwertgutachten beauftragt, das in 2024 beauftragt wurde, aber nicht mehr in 2024 abgerechnet werden konnte. 100.000 0 In 2024 wurde die Notwendigkeit zur Evaluation der Organisation des Wallraf- Richartz-Museums festgestellt. Dazu wurden Mittel für eine externes Gutachten reserviert. 110.000 0 0401 - Museumsreferat 9.659.272 6.956.018 16.615.290 0 Aufgrund zeitlicher Verzögerungen in 2024 beim Beginn der Generalinstandsetzung des WRM Fondation Corboud und dem zwischenzeitlichen Einsatz eines Projektsteuerers sind noch keine der weiterhin benötigten Mittel abgeflossen. 6.956.018 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 9 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 0416 - Kulturförderung 127.016.052 1.464.663 128.480.715 0 Die Kosten für die Umbaumaßnahmen im Staatenhaus wurden erst nach Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2024/2025 Ende 2024 bekannt. Planungen wurden daher in 2024 bereits durchgeführt. Der Mittelabfluss erfolgt jedoch erst in 2025. 980.000 0 Laut Wirtschaftsprüfer des Gürzenich - Orchesters hat dieser im Rahmen der Jahresabschlussprüfungen der Spielzeit 2023/2024 festgestellt, dass noch Nachzahlungen an das Orchester zu leisten wären. Die Prüfungen dazu sind jedoch noch nicht abgeschlossen. 484.663 0 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 7.713.000 2.867.000 10.580.000 0 Die Umsetzung von Maßnahmen bei den Kölner Sportstätten hat sich verzögert. Die Durchführung/ Beendigung erfolgt erst in 2025. 2.867.000 0 1501 - Wirtschaft und Tourismus 46.271.592 834.000 47.105.592 0 Die im Wirtschaftsplan 2024 vom BioCampus geplanten Instandhaltungen verschieben sich nach 2025. 834.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 10 von 29 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat IV - Bildung, Jugend und Sport 1.979.471.494 865.499 1.980.336.993 229.870 40 - Amt für Schulentwicklung 649.385.854 418.901 649.804.755 229.870 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 1.214.415.382 402.666 1.214.818.048 0 52 - Sportamt 33.264.902 43.932 33.308.835 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 40 - Amt für Schulentwicklung 649.385.854 418.901 649.804.755 229.870 0301 - Schulträgeraufgaben 633.426.037 119.340 633.545.377 0 Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden nach 2025 übertragen, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges anteilig gewährleisten zu können. 119.340 0 0604 - Kinder- und Jugendarbeit 14.735.563 299.561 15.035.124 229.870 Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden nach 2025 übertragen, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges anteilig gewährleisten zu können. 69.690 0 Die Mittel werden für die Anpassung der Zuschüsse an freie Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen benötigt. Die Ermächtigungsübertragung erfolgte in Höhe des zur Verfügung stehenden Restes. 229.870 229.870 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 11 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie 1.214.415.382 402.666 1.214.818.048 0 0604 - Kinder- und Jugendarbeit 42.318.596 402.666 42.721.262 0 Die Maßnahme Förderung „FairStärken“ hat sich zum Teil verzögert und wird in 2025 nachgeholt. 23.000 0 Mittel in Höhe von 50.000 € aus der Maßnahme "Jugendpartizipation -Stärkung und Ausbau im Jugendbereich" und "Jugendtreffplätze", zugesetzt im Rahmen des polit. Veränderungsnachweises 2023/2024, werden gemäß Verwendungsbeschluss des JHA vom 03.12.2024 für zusätzliche demokratiefördernde Angebote im Rahmen der kommenden Bundestags- und Kommunalwahl 2025 zur Verfügung gestellt. 50.000 0 Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden nach 2025 übertragen, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges anteilig gewährleisten zu können. 329.666 0 52 - Sportamt 33.264.902 43.932 33.308.835 0 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten 33.264.902 43.932 33.308.835 0 Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden nach 2025 übertragen, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges anteilig gewährleisten zu können. 43.932 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 12 von 29 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat V - Soziales, Gesundheit und Wohnen 1.565.561.238 4.621.589 1.570.182.827 516.100 50 - Amt für Soziales, Arbeit und Senioren 1.301.367.927 3.322.712 1.304.690.639 448.567 53 - Gesundheitsamt 56.453.866 731.344 57.185.210 0 56 - Amt für Wohnungswesen 204.114.691 500.000 204.614.691 0 V/1 - Dezernatsbüro V 3.624.754 67.533 3.692.287 67.533 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 50 - Amt für Soziales, Arbeit und Senioren 1.301.367.927 3.322.712 1.304.690.639 448.567 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 7.638.842 2.366.279 10.005.121 0 Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden nach 2025 übertragen, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges anteilig gewährleisten zu können. 2.366.279 0 0507 - Betrieb, Unterhaltung u. Förderung von Bürgerhäusern u. -zentren 14.676.806 956.433 15.633.239 448.567 Die Sanierungsarbeiten am Bürgerzentrum Alte Feuerwache sollen 2025 fortgesetzt werden. 107.121 107.121 Die Sanierungsarbeiten an Bürgerhäusern u. -zentren (Bezirk Ehrenfeld) sollen 2025 fortgesetzt werden. 63.125 0 Die Sanierungsarbeiten am Bürgerzentrum Engelshof (Bezirk Porz) sollen 2025 fortgesetzt werden. 38.257 0 Die Sanierungsarbeiten am Bürgerzentrum Deutz sollen 2025 fortgesetzt werden. 336.664 0 Die Sanierungsarbeiten am Bürgerhaus Stollwerck sollen 2025 fortgesetzt werden. 246.760 246.760 Die Sanierungsarbeiten an Bürgerhäusern u. -zentren (Bezirk Chorweiler) sollen 2025 fortgesetzt werden. 69.820 0 Die Sanierungsarbeiten am Bürgerhaus Kalk sollen 2025 fortgesetzt werden. 94.687 94.687 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 13 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 53 - Gesundheitsamt 56.453.866 731.344 57.185.210 0 0701 - Gesundheitsdienste 56.453.866 731.344 57.185.210 0 Die aufgrund des politischen Beschlusses in 2024 überplanmäßig zur Verfügung gestellten Mittel zur Umsetzung der Maßnahme "Anonymer Krankenschein", welche nicht in 2024 verwendet worden sind, werden zur zweckentsprechenden Verwendung erneut in 2025 bereitgstellt. 685.706 0 Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden nach 2025 übertragen, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges anteilig gewährleisten zu können. 45.638 0 56 - Amt für Wohnungswesen 204.114.691 500.000 204.614.691 0 1004 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum 185.124.577 500.000 185.624.577 0 Die Umsetzung des Projektes "Optimierung der Hotelabrechnungen und – Rückforderungen" verzögert sich. 500.000 0 V/1 - Dezernatsbüro V 3.624.754 67.533 3.692.287 67.533 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und Diversity 1.537.322 67.533 1.604.855 67.533 Zur Fertigstellung des in 2023 beauftragten Lebenslagenberichtes werden die übrigen Mittel in 2025 benötigt. 67.533 67.533 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 14 von 29 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VI - Planen und Bauen 53.910.897 7.833.000 61.743.897 4.615.000 48 - Stadtkonservator*in, Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege 2.757.181 65.000 2.822.181 0 61 - Stadtplanungsamt 19.214.949 6.658.000 25.872.949 4.615.000 VI/1 - Dezernatsbüro VI 4.997.938 110.000 5.107.938 0 VI/2 - Strategisches Büroflächenmanagement 4.241.652 1.000.000 5.241.652 0 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 48 - Stadtkonservator*in, Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege 2.757.181 65.000 2.822.181 0 1002 - Denkmalpflege 2.757.181 65.000 2.822.181 0 Die konservatorischen Maßnahmen an der Kirche Alt St. Alban werden im Jahr 2025 fortgeführt. 60.000 0 Der Zuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde für die Antoniterkirche wird erst im Jahr 2025 ausgezahlt, da sich die Restaurierungsarbeiten am Dach verschieben. 5.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 15 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 61 - Stadtplanungsamt 19.214.949 6.658.000 25.872.949 4.615.000 0901 - Stadtplanung 19.214.949 6.658.000 25.872.949 4.615.000 Die Technische Masterplanung für den neuen Stadtteil Kreuzfeld wird im Jahr 2025 weitergeführt. 200.000 0 Das "Symposium zur Umsetzung von Chancengleichheit in der Raumentwicklung" wird im Jahr 2025 durchgeführt (Politischer Veränderungsnachweis 2023/2024 - "Gleichstellungsprojekte und Öffentlichkeitsarbeit"). 15.000 15.000 Im Projekt Waidmarkt erstattete die ARGE Los-Süd aufgrund von ersparten Planungs- und Baukosten einen Betrag in Höhe von 4,8 Mio. Euro. Die noch nicht in Anspruch genommenen Mittel sollen für die weiteren Planungen und Errichtung eines Kultur- und Gedenkraumes zur Verfügung stehen (Vorlagen-Nummer 1357/2023). 4.600.000 4.600.000 Die Bauleitplanung für das gesamte Gebiet der Parkstadt Süd wird im Jahr 2025 fortgesetzt. 1.177.000 0 Die Maßnahme Ebertplatz wird im Jahr 2025 fortgeführt. 666.000 0 VI/1 - Dezernatsbüro VI 4.997.938 110.000 5.107.938 0 0901 - Stadtplanung 434.605 110.000 544.605 0 Einzelmaßnahmen des 10-Punkte-Plans zur Verbesserung des Erscheinungsbilds des Altstadtkerns werden im Jahr 2025 umgesetzt. 110.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 16 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** VI/2 - Strategisches Büroflächenmanagement 4.241.652 1.000.000 5.241.652 0 0103 - Personal- und Organisationsmanagement 4.241.652 1.000.000 5.241.652 0 Maßnahmen zur Gebäudeunterhaltung für die Objekte Stadthaus West, Ost und diverse Bürgerhäuser haben sich verzögert und werden in 2025 durchgeführt. 600.000 0 Dienstleistungsmaßnahmen für die Objekte Stadthaus West, Ost und diverse Bürgerhäuser haben sich verzögert. Diese Maßnahmen sind den Renovierungsmaßnahmen vorgeschaltet und umfassen unter anderem die Beauftragung von Umzugsunternehmen, Planungsbüros und Brandschutzgutachten. Diese werden in 2025 durchgeführt. 350.000 0 Modernisierungen im Zusammenhang mit Desksharing-Maßnahmen für die Objekte Stadthaus West, Ost und diverse Bürgerhäuser haben sich verzögert. Hierzu zählt unter anderem die Möblierung von Besprechungs- oder Projekträumen. Die Maßnahmen werden in 2025 durchgeführt. 50.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 17 von 29 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VII - Kunst und Kultur 132.476.261 9.543.660 142.019.921 5.299.388 41 - Kulturamt 15.292.823 457.706 15.750.529 0 4101 - Puppenspiele 3.462.959 103.386 3.566.344 0 4513 - Rautenstrauch-Joest-Museum 8.535.153 81.442 8.616.595 0 4514 - Museum für Angewandte Kunst 4.634.340 60.984 4.695.324 0 4515 - Museum für Ostasiatische Kunst 2.513.365 1.204.357 3.717.722 0 4516 - Museum Schnütgen 2.130.007 69.998 2.200.005 0 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 5.052.390 2.344.599 7.396.989 2.344.599 4522 - Museumsdienst 4.870.413 826.001 5.696.414 0 4523 - Kunst- und Museumsbibliothek 2.223.230 650.680 2.873.910 599.242 VII/1 - Dezernatsbüro VII 3.160.112 83.440 3.243.552 12.969 VII/4 - Referat für Museumsangelegenheiten 6.658.139 2.396.693 9.054.833 1.378.203 VII/5 - Kulturraummanagement 3.683.147 1.264.375 4.947.522 964.375 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 41 - Kulturamt 15.292.823 457.706 15.750.529 0 0416 - Kulturförderung 15.292.823 457.706 15.750.529 0 Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden nach 2025 übertragen, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges anteilig gewährleisten zu können. 428.706 0 Die Umsetzung des Projektes "Produktion eines mobilen Open-Air-Systems" verzögert sich aufgrund des Umzugs des Kulturamtes. 29.000 0 4101 - Puppenspiele 3.462.959 103.386 3.566.344 0 0417 - Puppenspiele 3.462.959 103.386 3.566.344 0 Die Umsetzung der Maßnahme "Umzug in die Neue Werkstatt Brügelmann Str." verzögert sich. 96.078 0 Die Tantiemen-Abrechnung für 2024 verzögerte sich. 7.308 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 18 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 4513 - Rautenstrauch-Joest-Museum 8.535.153 81.442 8.616.595 0 0404 - Rautenstrauch-Joest-Museum 8.535.153 81.442 8.616.595 0 Der Austausch der Beleuchtung im Dauer- und Wechselausstellungsbereich verzögert sich. 81.442 0 4514 - Museum für Angewandte Kunst 4.634.340 60.984 4.695.324 0 0405 - Museum für Angewandte Kunst 4.634.340 60.984 4.695.324 0 Die Instandsetzung des Vordachs am Haupteingang des Museums verzögert sich. 10.984 0 Aufgrund von Kapazitätsengpässen konnte die Parkettsanierung in der Graphikabteilung in 2024 nicht abgeschlossen werden. 50.000 0 4515 - Museum für Ostasiatische Kunst 2.513.365 1.204.357 3.717.722 0 0406 - Museum für Ostasiatische Kunst 2.513.365 1.204.357 3.717.722 0 Die Ermächtigungsübertragung wird benötigt für die Abrechnung begonnener Bauunterhaltungsmaßnahmen. 1.204.357 0 4516 - Museum Schnütgen 2.130.007 69.998 2.200.005 0 0407 - Museum Schnütgen 2.130.007 69.998 2.200.005 0 Die begonnenen Maßnahmen der Dachrenovierung konnten in 2024 nicht abgeschlossen werden. 69.998 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 19 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 4518 - Kölnisches Stadtmuseum 5.052.390 2.344.599 7.396.989 2.344.599 0408 - Kölnisches Stadtmuseum 5.052.390 2.344.599 7.396.989 2.344.599 Die Umsetzung der geplanten und noch nicht erfolgten Umbauten und Beschaffungen im Interim verzögern sich. 1.920.049 1.920.049 Der Mittelabruf der im politischen Veränderungsnachweis zugesetzten Zuschüsse für das Kölnische Brauchtum verzögert sich weiterhin. 214.550 214.550 Die Gewährung der im politischen Veränderungsnachweis 2023 für den Kölner Karneval zugesetzten Zuschüsse bedarf der Freigabe durch den Fachausschuss. Ein entsprechendes Förderkonzept wird noch zum Beschluss vorgelegt. 210.000 210.000 4522 - Museumsdienst 4.870.413 826.001 5.696.414 0 0411 - Museumsdienst 4.870.413 826.001 5.696.414 0 Verzögerungen in der Umsetzung einzelner Maßnahmen der Digitalstrategie der Museen begründen die Ermächtigungsübertragung. 328.574 0 Die Beauftragung der Projektsteuerung für das Museumsportal verzögerte sich, weswegen die Maßnahme in 2024 nicht abgeschlossen werden konnte. 100.000 0 Verzögerungen bei der Beauftragung von Upgrades des Museumsportals begründen die Ermächtigungsübertragung. 49.266 0 Der notwendige Relaunch des Museumsportals verschiebt sich aufgrund von Verzögerungen im Projektverlauf. 180.000 0 Die mit der Digitalisierung der Besucher*innenforschung einhergehenden Aufgaben verzögern sich. 123.332 0 Die Beschaffung und Inbetriebnahme einer neuen Bibliothekssoftware verzögert sich. 44.830 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 20 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 4523 - Kunst- und Museumsbibliothek 2.223.230 650.680 2.873.910 599.242 0409 - Kunst- und Museumsbibliothek 2.223.230 650.680 2.873.910 599.242 Der Umzug in ein Interim verzögert sich und wird in 2025 vollzogen werden. 612.339 564.616 Der sich nach 2025 verzögernde Umzug erfordert gleichfalls die Übertragung der Aufwendungen für die Verlagerung der Buchbestände an mehrere Standorte. 38.340 34.626 VII/1 - Dezernatsbüro VII 3.160.112 83.440 3.243.552 12.969 0416 - Kulturförderung 992.288 83.440 1.075.728 12.969 Die Maßnahme zur Umsetzung des Leitbildes für kulturelle Teilhabe und Vielfalt wurde in 2024 beauftragt und verzögert sich. 50.000 6.235 Die Erstellung der Online-Plattform verzögert sich aufgrund von größeren Abstimmungsbedarfen. Die Maßnahme wird in 2025 fortgesetzt. 33.440 6.735 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 21 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** VII/4 - Referat für Museumsangelegenheiten 6.658.139 2.396.693 9.054.833 1.378.203 0401 - Museumsreferat 6.658.139 2.396.693 9.054.833 1.378.203 Die Umsetzung der Maßnahme "Beleuchtung/Verdunkelung MAKK" verzögert sich weiterhin. 1.180.000 1.180.000 Die Umsetzung der Maßnahme "Mahnmal zum Gedenken an die Opfer von Unterdrückung, Rassismus, Gewalt und Menschenrechtsverletzung" verzögert sich weiterhin. 117.500 117.500 Verzögerungen bei der Einrichtung und steigende Unterhaltungskosten des Interimsdepot begründen die Ermächtigungsübertragung. 220.000 80.703 In 2024 beauftragte Leistungen im Rahmen der Planung eines Zentraldepots verzögern sich und können erst in 2025 abgeschlossen und abgerechnet werden. 433.487 0 Die Montage der Informationsstelen zu Bodendenkmälern verzögert sich und kann erst in 2025 erfolgen. 36.000 0 Die Umsetzung des Kultur- und Gedenkraums am Waidmarkt verzögert sich. Hinzu kommen bereits geplante temporäre Kulturveranstaltungen, für die das Budget in 2025 nicht ausreicht. 144.707 0 Der erst Ende 2024 vollzogene Umzug einiger Dienststellen des Kulturdezernates und damit einhergehende Leistungen begründen die Ermächtigungsübertragung. 265.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 22 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** VII/5 - Kulturraummanagement 3.683.147 1.264.375 4.947.522 964.375 0416 - Kulturförderung 3.683.147 1.264.375 4.947.522 964.375 Die Umsetzung der Standortfindung für die Maßnahme "Umzug Theater der Keller" verzögert sich. 720.000 720.000 Die Umsetzung der Maßnahme "Initiative Kölner Jazzhaus e.V. - Umbau Stadtgarten" verzögert sich. 94.375 94.375 Die Umsetzung der Maßnahme "Zamus - techn. Herrichtung von Räumen" verzögert sich. 150.000 150.000 Die Umsetzung der Maßnahme "Handlungskonzept Kreativräume" verzögert sich. 50.000 0 Die Umsetzung der Maßnahme "Evaluation der Gesamtstruktur des Kulturraummanagements" verzögert sich. 100.000 0 Die Umsetzung der Maßnahme "Aufbau und Pflege eines Datenbanksystems" verzögert sich. 75.000 0 Die Umsetzung der Maßnahme "Open-Air Konzept" verzögert sich, da die in Frage kommenden Flächen noch bestimmt werden müssen. 75.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 23 von 29 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat VIII - Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften 227.774.007 13.271.198 241.045.205 4.957.374 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 50.429.167 2.951.348 53.380.515 1.561.348 236 - Marktwesen 7.495.550 304.983 7.800.533 70.000 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 48.208.945 2.831.757 51.040.701 0 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 111.453.792 7.183.110 118.636.902 3.326.026 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster 50.429.167 2.951.348 53.380.515 1.561.348 0108 - Zentrale Liegenschaftsangelegenheiten 28.023.390 2.951.348 30.974.738 1.561.348 Mit der Umsetzung der Maßnahme Bahnhof Belvedere wurde bereits begonnen. Weitere Arbeiten werden in 2025 durchgeführt. 1.111.348 1.111.348 Der Rat hat die Bestellung eines Erbbaurechtes zugunsten der Trägergesellschaft, gegründet von dem Allerweltshaus Köln e.V., und ggf. weiteren Kooperationspartnern beschlossen. Neben der Bestellung des Erbbaurechtes wurde ebenfalls die Gewährung eines Zuschusses für die dringend notwendigen Sanierungsarbeiten des Interkulturellen Begegnungszentrums in der Geisselstr. 3-5 beschlossen. Der Zuschuss wird in 2025 fällig. 200.000 0 Die Umsetzung des Projekes aus dem politischen VN zum Erhalt von Kreativräumen hat sich verzögert. 450.000 450.000 Mit der Umsetzung der Maßnahme In den Reihen 16, Gebäude 5 wurde bereits begonnen. Weitere Arbeiten werden in 2025 durchgeführt. 800.000 0 Der Projektstart Halle 71 im Bereich der Hallen Kalk hat sich verzögert und soll in 2025 beginnen. 390.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 24 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 236 - Marktwesen 7.495.550 304.983 7.800.533 70.000 0203 - Märkte 7.495.550 304.983 7.800.533 70.000 Die Mittel aus der Kulturförderabgabe zur Entwicklung von Wochenmarktkonzepten wurden im Haushaltsplan 2020/2021 zugesetzt. Die Umsetzung der Maßnahme hat sich verzögert. 70.000 70.000 Die durch die Wochenmarkthändlerinnen finanzierten Aufwendungen für Werbe- und Marketingmaßnahmen stehen noch aus. 234.983 0 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt 48.208.945 2.831.757 51.040.701 0 1401 - Umweltordnung, -vorsorge 28.738.403 2.831.757 31.570.160 0 Aufgrund von Verzögerungen im investiven Förderprogramm "Klimaschutz" werden die restlichen Ermächtigungen zur Deckung der Auflösung des ARAP mit Gegenleistungsverpflichtung benötigt. 1.762.606 0 Als Teil des "Aktionsplan Klimaschutz" und der damit verbundenen zivilgesellschaftlichen Transformation zur Klimaneutralität soll die Stadt Köln 2025 die internationale Jahreskonferenz des Städtenetzwerks Klima-Bündnis "Climate Allianca International Conference" (CAIN) ausrichten (1667/2024). Zur Finanzierung der vorgenannten Ausrichtung müssen Ermächtigungen übertragen werden. 190.400 0 Zur anteiligen Finanzierung der verlängerten Maßnahme Caritas-Stromsparcheck sind Ermächtigungsübertragungen notwendig. 40.000 0 Die Umsetzung der Erfassung städtischer Gebäude verzögert sich, aufgrund der Vielzahl der Einzelmaßnahmen und der damit verbundenen Ausschreibungen sowie Auftragserteilung. 838.751 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 25 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 111.453.792 7.183.110 118.636.902 3.326.026 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen 82.786.677 6.655.414 89.442.091 2.970.226 Die Umsetzung der im Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke 2024 und in Vorjahren beschlossenen Maßnahmen verlagert sich im Rahmen verfügbarer Personalkapazitäten nach 2025. 1.534.107 473.049 Die Inanspruchnahme der im Polit. VN 2022 für ein Entsiegelungskataster in Höhe von 30.000 € bereitgestellten Aufwendungen erfolgt im Rahmen des Entsiegelungsprogramms, dessen Umsetzung sich verzögert. 30.000 30.000 Die Inanspruchnahme der im polit. VN 2024 für Straßenbaumpflanzungen bereitgestellten Aufwendungen erfolgt in Abhängigkeit der Vegetationsperiode in 2025 und umfasst einschl. der 2-jährigen Entwicklungspflege einen mehrjährigen Zeitraum. 150.000 0 Die Maßnahmen des Leitprojekts "Köln aufräumen" werden fortgeführt, z.B. Betrieb des Brunnens Ebertplatz, Zierbepflanzung und intensivere Pflege des Grüns international bedeutsamer Räume. 52.326 6.286 Die im polit. VN 2024 für die Sanierung und den Betrieb von Brunnen bereitgestellten Mittel werden für die gestiegenen Betriebskosten der Brunnen in 2025 benötigt. 93.000 0 Die in 2023 für die Fontäne Flora erhaltene Spende konnte noch nicht zweckentsprechend verwendet werden. Die Inanspruchnahme ist in 2025 beabsichtigt. 9.200 9.200 Die im polit. VN 2022 für die Installation und Inbetriebnahme weiterer Trinkbrunnen einmalig bereitgestellten Aufwendungen konnten infolge nicht gesicherter Folgekosten noch nicht in Anspruch genommen werden. Die Ermächtigungsübertragung für eine Installation weiterer Trinkbrunnen erfolgt unter dem Vorbehalt der Sicherstellung der jährlichen Betriebskosten der Trinkbrunnen. 344.902 324.000 Im polit. VN 2022 wurden Aufwendungen für die Grundlagenermittlung für ein Naturschutzgebiet bereitgestellt. Die Maßnahme befindet sich in der Beauftragung. 100.000 100.000 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 26 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Die nicht verwendeten Mittel des Strukturförderfonds werden nach 2025 übertragen, um die Kompensation der finanziellen Mehrbelastung aufgrund steigender Personal- und Energiekosten infolge des Ukraine-Krieges anteilig gewährleisten zu können. 34.870 0 Korrespondierende Festwertaufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im Festwert Grün, die sich verzögern, z.B. Fortführung der Maßnahmen Sportpionierpark Parkstadt Süd, Grünzug Chorweiler, Förderprojekt Wasser muss zum Baum, beschlossene investive Maßnahmen im Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke, Ersatzmaßnahmen nach Baumschutzsatzung, Ausgleichsmaßnahme Causemannstraße sowie Fortführung der im Teilfinanzplan Stadtentwicklung veranschlagten Fördermaßnahme ISEK Porz Glashüttenstraße. 4.307.009 2.027.690 1303 - Friedhöfe und Krematorium 28.244.971 527.696 28.772.668 355.800 Die Ermächtigungsübertragung ist notwendig zur Umsetzung von Verkehrssicherungsmaßnahmen an denkmalgeschützten Grabanlagen, die sich verzögern. 53.474 53.474 Korrespondierende Festwertaufwendungen für begonnene investive Maßnahmen im Grünvermögen der Friedhöfe, die sich verzögern, z.B. Nachpflanzung von Bäumen und Gehölzen, Erneuerung von Wegeflächen. 474.222 302.326 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 27 von 29 Dezernat Amt Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales 105.152.506 4.065.647 109.218.153 1.054.919 12 - Amt für Informationsverarbeitung 85.397.903 2.089.647 87.487.550 722.919 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 12.054.672 757.000 12.811.672 207.000 IX/1 - Dezernatsbüro IX 1.183.315 190.000 1.373.315 0 IX/2 - Stabsstelle Digitalisierung 4.969.452 850.000 5.819.452 0 IX/3 - Stabsstelle Wirtschaftsförderung 1.547.163 179.000 1.726.163 125.000 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** 12 - Amt für Informationsverarbeitung 85.397.903 2.089.647 87.487.550 722.919 0104 - IT- und Kommunikationsdienste 85.369.218 2.089.647 87.458.864 722.919 Für diverse Digitalisierungsmaßnahmen (u.a. Projekt Open Data, Projekt KUDOS) sind durch den politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2022 Mittel bereitgestellt worden. Die Umsetzung der Maßnahmen hat sich verzögert. 722.919 722.919 Diverse Beauftragungen für die Dienstleistungsunterstützung des Kompetenzcenters SAP haben sich verzögert. 866.728 0 Der Abruf von Beratungs- und Consultingleistungen für die Umsetzung und (Weiter-) Entwicklung einer 3D-Geodaten- und loT-Infrastruktur haben sich verzögert (u.a. für Stresstests, Aufbau neuer Server-Infrastruktur). 500.000 0 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik 12.054.672 757.000 12.811.672 207.000 0902 - Stadtentwicklung 9.333.185 757.000 10.090.185 207.000 Die Beauftragung der "Sozialen Erhaltungssatzung Kalk" hat sich zeitlich verzögert. 70.000 0 Die Umsetzung des Projektes "Rechtsrheinischer Entwicklungskorridor" hat sich verzögert. 80.000 0 Für das Projekt "köln baut" sind Mittel durch den politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2022 bereitgestellt worden. Die Umsetzung der Maßnahme verzögert sich. 207.000 207.000 Die Sanierung der Drehbrücke am Schokoladenmuseum hat sich verzögert. 400.000 0 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 28 von 29 Amt Produktgruppe Erläuterung Plan 2025* Genehmigte EÜ** Plan 2025* plus EÜ** davon MEÜ*** IX/1 - Dezernatsbüro IX 1.183.315 190.000 1.373.315 0 0111 - Sonstige Innere Verwaltung 1.086.516 190.000 1.276.516 0 Im Rahmen der Neugründung des Dezernates IX und der Einrichtung der Stabsstellen ist die Ausstattung von Arbeitsplätzen noch nicht final abgeschlossen. Die hierzu erforderlichen Beauftragungen haben sich verzögert. 40.000 0 Die Beauftragung eines Gutachtens für interkommunale und regionale Zusammenarbeit hat sich verzögert. 150.000 0 IX/2 - Stabsstelle Digitalisierung 4.969.452 850.000 5.819.452 0 0104 - IT- und Kommunikationsdienste 4.969.452 850.000 5.819.452 0 Aufgrund zeitlicher Verzögerungen konnten die im Rahmen des Projektes un:box cologne bewilligten Fördermittel noch nicht zweckentsprechend verwendet werden. 850.000 0 IX/3 - Stabsstelle Wirtschaftsförderung 1.547.163 179.000 1.726.163 125.000 1501 - Wirtschaft und Tourismus 1.547.163 179.000 1.726.163 125.000 Die Beauftragung eines Anschlusskonzeptes für die Maßnahme "Prozessbegleitung Frischezentrum" hat sich verzögert. 54.000 0 Die Umsetzung der Maßnahme "Games House 2.0 Konzept PPP" aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2023/24 hat sich verzögert. Eine Umsetzung ist 2025 beabsichtigt. 25.000 25.000 Die Umsetzung der Maßnahme "Co-Working Angebote und Inkubatoren für Gaming-Unternehmen" aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2022 hat sich verzögert. Eine Umsetzung ist in 2025 vorgesehen. 100.000 100.000 * nur ordentliche Aufwendungen ** Ermächtigungsübertragungen *** Mehrfachübertragungen Seite 29 von 29
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (39)
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Details
- Aktenzeichen
- 0915/2025
- Typ
- Haushaltsrechtl. Unterrichtung d. Rates
- Datum
- 23.05.2025
- Erstellt
- 24.03.2025 06:23