Bahnbögen im Eigelsteinviertel

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• Sachstandsbericht BV 2021

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/1837/2015 Stand: 07.03.2022 Sachstandsbericht Bezirksvertretung Innenstadt Bahnbögen im Eigelsteinviertel, Antrag SPD Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, das Erscheinungsbild und die Nutzung der Bahnbögen im Eigelstein- viertel nachhaltig zu verbessern. der Bezirksvertretung Innenstadt vom 16.01.2013 eingeleitet hat, um eine Bahnbögenkonferenz, ver- gleichbar der im Stadtbezirk Ehrenfeld, einzuberufen (AN/0089/2013). -Verfahrens "Bahnbögen Eigelstein in Köln Altstadt-Nord" darlegen, der das Ziel haben soll, die pla- nungsrechtlichen Voraussetzungen für die gewünschten Nutzungen der Bahnbögen zu schaffen (vgl. 2908/2013). Ferner soll sie darlegen, welche Schritte und Maßnahmen sie kurz- und mittelfristig zur Verbesserung der desolaten Situation entlang der Bahnbögen einzuleiten beabsichtigt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Vor 2021: Eine Einigung für eine stadtgestalterische Gesamtkonzeption mit dem langjährigen Pächter konnte nicht erzielt werden. Das Thema wird in der Lenkungsgruppe Masterplan weiter verfolgt. Zu den einzelnen Punkten siehe auch Mitteilung 1656/2017 an Bezirksvertretung am 14.9.2017 2021: Die Verwaltung wurde beauftragt, das Erscheinungsbild und die Nutzung der Bahnbögen im Eigelsteinviertel nachhaltig zu verbessern. Durch die Mitteilung 1656/2017 wurden verschiedene Fragen zur komplexen Zuständigkeit beantwor- tet. Zwischenzeitlich wurden die Planungen zum Platz Am Salzmagazin vorangetrieben, um durch eine Nutzung des öffentlichen Bereichs vor den Bahnbögen eine Aufwertung und auch eine soziale Kontrolle erreichen zu können. Wie bekannt, konnte eine Einigung für eine stadtgestalterische Gesamtkonzeption mit dem langjähri- gen Pächter nicht erzielt werden. Die Deutsche Bahn hat das Vertragsverhältnis über die Bahnbögen mit ihrem Mieter, der Bahnbögen Köln GmbH, zwischenzeitlich gekündigt und den Mieter zur Heraus- gabe und Räumung aufgefordert. Sobald dies geschehen ist, wird über eine neue Entwicklung der Bahnbögen entschieden. Bis zur Entscheidung können inhaltlichen Fragen zu späterer Nutzungen und Aufwertungen zwischen Bahn und Stadt nicht geklärt werden. Sobald eine Entscheidung vorliegt, kann und soll die Konzeptentwicklung wieder angesprochen und auch die dafür notwendigen Untersuchungen bzw. Verfahren zur Schaffung Planungsrecht geklärt werden. In Vorgesprächen hat die Stadt den Gesprächsbedarf bereits deutlich gemacht. 2 Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: