Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 37 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.
ÄA zu 3128/2022 "Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring auf der KVB-Linie 133 im Stadtbezirk Innenstadt, Änderungsantrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde, Die Partei
Gem. Änderungsantrag BV1 (Grüne) AN/1905/2022 vom 27.10.2022
Stand: Am 27.10.2022 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Grüne Fraktion BV1 BV-Fraktion Die Linke Klimafreunde Die Partei Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1905/2022 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 27.10.2022 ÄA zu 3128/2022 "Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring auf der KVB-Linie 133 im Stadtbezirk Innenstadt Die Bezirksvertretung Innenstadt lehnt die Verwaltungsvorlage zum jetzigen Zeitpunkt ab. Sie beauftragt die Verwaltung mit der Wiedervorlage, wenn die KVB die zukünftige Führung der Linie 15 mit Inbetriebnahme der Nord-Süd-Bahn und einem möglichen Wegfall des Wen- dehammers dargestellt hat und die Pläne für die Brückenführung der Fuß- und Radbrücke vom Ubierring zum Deutzer Hafen vorgestellt wurden. Begründung Eine Umsetzung der vorlegten Pläne ist angesichts der anstehenden Umplanungen im Ge- biet nicht zu rechtfertigen, insbesondere, da der aktuell geplante Baubeginn der Maßnahme nicht vor 2025 sein wird und nicht unerhebliche Investitionen mit dem Bauvorhaben einher- gehen. Die erwartbaren Teuerungen sind unter den aktuellen Umständen kaum zu kalkulie- ren, was ebenfalls die Entscheidung beeinflusste. Die Bezirksvertretung sieht zudem die vorliegenden Planung in einem deutlichen Wider- spruch zu den durch die BV und VA verabschiedeten Beschlüssen zur Umsetzung von #RingFrei, die auch auf der südlichen Seite des Ubierrings einen durchgängig sicheren Rad- streifen im #RingFrei-Regelmaß vorsehen. Dabei ist zu betonen, dass in diesem Bereich bedingt durch die TH, der IGIS, der private FH FORM sowie die Grundschulen Mainzer Stra- ße und Zwirnerstraße, sowie mehrerer Kindergärten und die Anbindung des Rheinauhafens - 2 - ein besonders hohes und weiter ansteigendes Radaufkommen zu verzeichnen ist, dem deut- lich Rechnung getragen werden muss. Julie Cazier Michael Scheffer Emmanuel Florakis Sabine Kader Grüne Fraktion BV1 BV-Fraktion Die Linke Klimafreunde Die Partei
Beratungsverlauf
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz