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Kalkberg für alle!
Gem. Antrag nach § 3 (KLIMA-GUT) AN/1031/2024 vom 10.07.2024
Stand: Am 22.07.2024 im Hauptausschuss endgültig zurückgezogen.
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Gem. Antrag nach § 3 (KLIMA FREUNDE-GUT)
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Fraktion Die LINKE Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT An die Vorsitzende des Rates Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 10.07.2024 AN/1031/2024 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Hauptausschuss 22.07.2024 Kalkberg für alle! Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitte Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Hauptausschusses am 22.07.2024 zu setzten. Beschluss: Der Kalkberg wird im Rahmen von KALKFEST TRIFFT TAG DES GUTEN LEBENS am 7. September der Öffentlichkeit im gleichen Umfang wie bereits 2023 zugänglich gemacht. Begründung: Am 7. September steigt in Kalk wieder das Kalkfest, dieses Jahr als Kooperation von Sozial- raumkoordination/Stadteilkonferenz und Agora/Tag des Guten Lebens. Das von der Feuerwehr vorgetragene Argument, es sei "juristisch nicht realisierbar" auf der Baustelle Kalkberg die Öffentlichkeit zu empfangen, dürfte sich spätestens mit den sehr er- folgreichen Veranstaltungen auf dem Kalkfest 2023 sowie bei der Öffentlichkeitsveranstaltung zur Umnutzung des Kalkbergs am 25.5. dieses Jahres erübrigt haben. Beide Veranstaltungen haben bewiesen, dass es problemlos möglich ist, die Öffentlichkeit auf den Kalkberg zu lassen. Die genannten Veranstaltungen haben bewiesen, dass die Verkehrssicherheit bereits jetzt weitgehend gewährleistet und mit einfachen Mitteln zu vervollständigen ist und dass lediglich die Aufbauten tatsächlich als Baustelle zu behandeln sind: Hier würde ein Bauzaun rund um den ehemaligen Hangar Abhilfe schaffen, wie bei jeder anderen Baustelle auch! gez. Karina Syndicus, Ratsgruppenvorsitzende KLIMA FREUNDE & GUT gez. Michael Weisenstein, Fraktionsgeschäftsführer Die LINKE
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