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2239/2021

Parkplatz an der Johannesstraße in Köln-Pesch

Beantwortung einer Anfrage (BV) 10.06.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 6 (Chorweiler), Sitzung am 17.06.2021, TOP 7.1.5

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

1938 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/32/324 
 
Vorlagen-Nummer 
 2239/2021 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 17.06.2021 
 
Parkplatz an der Johannesstraße in Köln-Pesch 
Die FDP-Fraktion der BV Chorweiler hat eine Anfrage (AN/1049/2021) zu Parkverstößen auf der Jo-
hannesstraße in Köln-Pesch eingereicht.  
 
Fragen im Detail:  
 
1. Wie und mit welcher Häufigkeit werden Parkverstöße im benannten Bereich durch die Verwal-
tung kontrolliert?  
2. Ist eine Herstellung des Grünstreifens derart möglich, dass ein Befahren/Zuparken des Grün-
streifens und des Fuß-/Fahrradwegs unmöglich wird und wurde dies von der Verwaltung in 
Betracht gezogen?  
3. Ist eine Erweiterung des Parkplatzes möglich und wurde dies von der Verwaltung in Betracht 
gezogen?  
 
Stellungnahme der Verwaltung:  
 
Zu 1.  
Die Abschnittsleitung der Verkehrsüberwachung des Amtes für öffentliche Ordnung ist über die Prob-
lematik informiert und hat die Kontrollen bereits verstärkt. Da die Problematik werktags nicht sehr 
ausgeprägt ist, werden die verstärken Kontrollen nun insbesondere an den Wochenenden stattfinden.  
 
Eine ständige Überwachung des Bereichs ist nicht möglich, da der Kontrollbedarf im gesamten Stadt-
bezirk sehr hoch ist und von daher die Einsatzplanung entsprechend ausgerichtet werden muss.  
 
Zu 2. und 3.  
Der betreffende Bereich gehört zur Straßenbaulast von Straßen NRW, daher sind die Möglichkeiten 
der Stadt Köln hier begrenzt.  
 
Es gab umfangreiche Kommunikation zwischen Stadt Köln und Straßen NRW, da auch Bürgervereine 
sowie Bürger*innen sich mit der Problematik an die Stadt Köln gewandt haben.  
 
Aufgrund  der zu klärenden Zuständigkeiten und entsprechender laufender Kommunikation zwischen 
den einzelnen Fachämtern und Straßen NRW, können die Fragen 2. und 3. aktuell nicht abschlie-
ßend beantwortet werden.

Beratungsverlauf (1)

17.06.2021 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 7.1.5 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2239/2021
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
10.06.2021
Erstellt
09.06.2021 10:47