Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Dezernat, Dienststelle  
IV/402/24 
 
Vorlagen-Nummer 
 2120/2024 
Freigabedatum 08.11.2024 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Einrichtung eines dreizügigen Grundschulgebäudes mit einer Einfachturnhalle am 
Standort des ehemaligen „Nippesbades„, Friedrich-Karl-Straße / Ecke Niehler 
Kirchweg, 50737 Köln-Nippes, sowie Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im 
Haushaltjahr 2025  
Beschlussorgan 
Ausschuss Schule und Weiterbildung Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschließt die Einrichtung des 
dreizügigen Grundschulgebäudes mit einer Einfachturnhalle am Standort des 
ehemaligen „Nippesbades“, Friedrich-Karl-Straße / Ecke Niehler Kirchweg,  50737 
Köln-Nippes mit Gesamtkosten in Höhe von rund 1.160.000,- € (investiver Anteil: 
348.000,- €, konsumtiver Anteil: 812.000,- €). 
 
Die konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 812.000,- € sind 
im Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung im Haushaltsjahr 2025 im Teilergebnisplan 
des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in 
Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen berücksichtigt. 
 
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten in Höhe von rund 348.000,- € 
erfolgt im Haushaltsjahr 2025 im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung in der 
Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den 
Erwerb von beweglichem Anlagevermögen. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt eine Mittelfreigabe in Höhe von 348.000 € für den 
Haushalt des Haushaltsjahres 2025 im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 
in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für 
den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen für die Einrichtung des dreizügigen 
Grundschulgebäudes mit einer Einfachturnhalle am Standort des ehemaligen 
„Nippesbades“, Friedrich-Karl-Straße/Ecke Niehler Kirchweg,  50737 Köln-Nippes bei 
Finanzstelle 4010-0301-5-2760 - GS Friedrich-Karl-Str. Neubau u. Turnh. 
 
Die Einrichtung und Freigabe der Mittel erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 25.11.2024 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 05.12.2024 
Finanzausschuss 09.12.2024

2 
Haushaltssatzung 2025/2026.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   2025      
348.00,- € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  2025    
812.000,- € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2026 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   23.200,- € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Das Projekt wird in der Schulbaumaßnahmenliste 2024 unter der laufenden Nummer: 17 in 
Priorität 0 geführt. 
 
Auf Grundlage des angepassten Planungsbeschlusses vom 05.07.2018 (Ratsvorlage 
1444/2016/1) wurde die Neuplanung zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 
1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Ecke Friedrich-Karl-Straße / Niehler Kirchweg erstellt. 
Der bereits gefasste Baubeschluss (1444/2016) in Modulbauweise wurde mit dem angepass-
ten Planungsbeschluss aufgehoben. 
 
Mit Dringlichkeitsentscheidung durch die Oberbürgermeisterin und ein Ratsmitglied vom 
08.11.2022 und Genehmigung durch den Rat am 10.11.2022 (Ratsvorlage 1909/2022) wurde 
die Errichtung in Massivbauweise beschlossen.

4 
Der schulrechtliche Errichtungsbeschluss (Ratsvorlage 3205/2023) erging am 09.01.2024 
durch den Rat. 
 
Der Neubau wird – Stand heute - zum II. Quartal 2025 fertig gestellt und das Schulgebäude 
zum Schuljahr 2025/2026 in Betrieb genommen. 
 
Die Einrichtungskosten liegen bei insgesamt 1.160.000,- €.  
Die Gesamtkosten setzen sich aus einem konsumtiven Anteil von 812.000,- € und einem 
investiven Anteil von 348.000,- € zusammen. 
 
Gemäß § 79 Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, die für den ordnungsgemäßen 
Unterricht erforderlichen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel bereit zu stellen. 
 
Durch die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für das neue Schulgebäude mit einer 
Einfachturnhalle ergeben sich Auswirkungen auf das Klima. Die Anlieferung ist nicht klima-
neutral, auch können Herstellungsprozesse für die zur schulischen Nutzung erforderlichen 
Einrichtungsgegenstände nicht klimaneutral sein. Bei elektrisch betriebenen 
Einrichtungsgegenständen wird bei der Ausschreibung und Beschaffung auf eine möglichst 
hohe Energieeffizienz geachtet. 
 
 
Finanzierung: 
 
Einrichtung: 
 
Die konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 812.000,- € sind im 
Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung im Haushaltsjahr 2025 im Teilergebnisplan des Amtes 
für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13, 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen berücksichtigt. 
 
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten in Höhe von rund 348.000,- € erfolgt im 
Haushaltsjahr 2025 im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 
0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 
Anlagevermögen bei Finanzstelle 4010-0301-5-2760 - GS Friedrich-Karl-Str. Neubau u. 
Turnh.  
 
 
Sachaufwendungen: 
 
Die Finanzierung der bilanziellen Abschreibungen der Einrichtungskosten in Höhe von rund  
23.200 € jährlich erfolgt voraussichtlich ab 2026 aus Mitteln im Teilergebnisplan des Amtes für 
Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 14, bilanzi-
elle Abschreibungen. 
 
Personalkosten: 
 
Die Personalkosten für Schulhausmeister und Schulsekretärinnen wurden bereits im 
schulrechtlichen Errichtungsbeschluss (Vorlage 3205/2023) dargestellt und genehmigt sowie 
in der Finanzplanung berücksichtigt. 
 
Anlagen 
 
01 – Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 
02 – Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

14    .08.2024 
141/1  
  
 
 
40 
 
Stellungnahme zur Beschlussvorlage 2120/2024 Einrichtung eines dreizügigen 
Grundschulgebäudes mit einer Einfachturnhalle am Standort des ehemaligen 
„Nippesbades“, Friedrich-Karl-Straße / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-
Nippes, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfi-
nanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2025 (RPA-Nr. 
141/34/05/24) 
Auftragsvolumen von rd. 974.790 € netto bzw. rd. 1.160.000 € brutto 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
die Beschlussvorlage (Fassung vom 29.07.2024) betreffend der Einrichtung eines drei-
zügigen Grundschulgebäudes mit einer Einfachturnhalle in Köln-Nippes haben sie mir 
über Session zur Stellungnahme vorgelegt. Sie rechnen mit einem Auftragsvolumen 
von rd. 974.790 € netto bzw. rd. 1.160.000 € brutto. 
Der Bedarf ist nachvollziehbar dargestellt. Vorbehaltlich eines nicht rechtzeitigen In-
krafttretens der Haushaltssatzung 2025/2026 verweise ich auf die Vorgaben aus § 82 
GO NRW zur vorläufigen Haushaltsführung. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
14
1

Anlage 01
lfd. Nr. Raumart Einrichtungsart Anzahl Kosten pro Raum Gesamtkosten
1 Unterrichtsraum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 12 8.000,00 € 96.000,00 €
2 Mehrzweckraum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 3 8.000,00 € 24.000,00 €
3 Differenzierungsraum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel, 
Whiteboard
9 3.000,00 € 27.000,00 €
4 Clusterforum Sitzgelegenheit, Tische etc. 3 4.000,00 € 12.000,00 €
5 Lehr- und Unterrichtsmittelraum (abhängig von 
Größe und  Umfang der zu lagernden 
Unterrichtsmittel) 
Regale, Schränke, Ablagetisch 1 2.500,00 € 2.500,00 €
6 Ausstattung Mensaküche (abhängig von der 
Größe)
Kombidämpfer, Spülmaschine, Schränke, etc. 
120.000-180.000,- €
1 150.000,00 € 150.000,00 €
7 Speiseraum (Bsp. 240 m²) Tische, Stühle (evt. Sitzecke/ Stehtische) 1 25.000,00 € 25.000,00 €
8 Lagerraum Küche (abhängig von Größe und 
Lieferturnus)
Regale, Schränke, Kühl- und Gefrierschränke 1 14.000,00 € 14.000,00 €
9 Personalraum Küche Schrank, Spinde, Stühle, Tisch 1 1.500,00 € 1.500,00 €
10 Büro Caterer/OGS Leitung Schreibtisch, Bürostuhl, Schrank 1 3.000,00 € 3.000,00 €
11 Aufenthaltsraum Ganztag Mobiliar und Spiele 1 7.500,00 € 7.500,00 €
12 Lagerraum Außenspielgeräte Regale und Spielgeräte 1 1.000,00 € 0,00 €
13 Projektraum Mobile Bühne, Schränke, Spiegelwand, Sitzhocker 1 18.000,00 € 18.000,00 €
14 Forum/Aula Bestuhlung, evt. mobile Bühne, Bühnentechnik 
(80.000-150.000,-€), Bühnenvorhang, schwer 
entflammbar, manuell betrieben (20.000,-€)
1 80.000,00 € 80.000,00 €
15 Bibliothek/Selbstlernzentrum Tische, Stühle, Schränke, Bücherregale, (evt. 
Ausgabetheke)
1 25.000,00 € 25.000,00 €
16 Bibliothek/Selbstlernzentrum Erstausstattung Bücher, Software etc. 1 20.000,00 € 20.000,00 €
17 Verwaltungsbereich Lehrerzimmer, div. Verwaltungsräume, 
Kopierraum, Sekretariat, Lehrerstation, 
Arztzimmer, Schulsozialarbeiter etc., Tresor, ( 
abhängig von Schulform und Umfang 80.000,- bis 
150.000,-€)
1 100.000,00 € 100.000,00 €
18 Abstellräume im Keller Stahlregale, Schränke 1 5.000,00 € 5.000,00 €
19 Turn-/Sporthalle                                                             
1-fach 25.000 €,                                                               
2-fach 50.000 €                                                                 
3-fach 70.000-75.000 €
bewegliche Geräte wie Böcke, Kästen, Matten, 
Reckstangen, Netze, Trampoline, Bälle etc.
1 35.000,00 € 35.000,00 €
20 Umkleideraum Lehrer*innen Schreibtisch, Schreibtischstuhl, Besucherstuhl, 
Spindt, Schränke, 1.Hilfe-Liege, etc. 
1 1.500,00 € 1.500,00 €
21 Vorhänge bzw. Lamellen pro Raum 40 1.000,00 € 40.000,00 €
22 Vorhang Aula schwer entflammbar, 2- fach mit Verdunkelung 1 25.000,00 € 25.000,00 €
23 Vitrinen, Bilderklemmleisten, Infotafeln für Eingangsbereiche, Flure etc. Sicherheitsglas, 
Brandschutz (abhängig von Schulform und 
Umfang 3.000,-10.000,- €)
1 10.000,00 € 10.000,00 €
24 Mülltrennung (System schwer entflammbar) je Cluster (Jahrgang), separat NW 3 1.000,00 € 3.000,00 €
25 Außenspielgeräte abhängig von Schulform und Größe sowie 
Schulhoffläche (je nach Ergebnis 
Außenanlagenplanung)
1 40.000,00 € 40.000,00 €
Zwischensumme Einrichtung 765.000,00 €
technische Ausstattung
26 Touchpanels (mit/ohne Seitenflügel) abhängig von Planung 23 6.000,00 € 138.000,00 €
27 Notebooks mit Notebookwagen je 30 Notebooks mit 1 Wagen, 1 pro Zug 15.000,00 € 0,00 €
28 iPads mit iPad-Wagen je 30 iPads mit 1 Wagen, 1 pro Zug
inklusive App-Guthaben
2 20.000,00 € 40.000,00 €
29 Verwaltungsbereich (Lehrerarbeitsstationen, 
Sekretariat, Schulleitung, Fachschaftleitung, zzgl. 
HM )
PC's, Bildschirme, Drucker-Leasing, 
Barcode Scanner,  etc.
3 5.500,00 € 16.500,00 €
30 Serverschrank  für Informatik, Verwaltung etc. 2 2.000,00 € 4.000,00 €
31 Telefonanlage (abh. v. Größe der Schule) incl. Endgeräten 30.000-80.000 € 1 50.000,00 € 50.000,00 €
32 WLAN- Ausleuchtung 2.500 -3.500 € 1 3.500,00 € 3.500,00 €
33 WLAN Installation 35.000-75.000 € 1 50.000,00 € 50.000,00 €
34 aktive Netzwerkkomponenten pauschal 1 7.000,00 € 7.000,00 €
35 aktive Netzwerkkomponenten Verwaltung pauschal 1 2.500,00 € 2.500,00 €
36 Digitales schwarzes Brett (nach Bedarf) 1 2.500,00 € 2.500,00 €
37 Tablethalterungen (1 je Klassenraum) 12 120,00 € 1.440,00 €
Zwischensumme technische Ausstattung 315.440,00 €
Summe Ausstattungskosten insgesamt 1.080.440,00 €
zzgl. 7,5 % Unvorhergesehenes 81.033,00 €
Gesamtsumme (brutto) 1.161.473,00 €
Gesamtsumme (gerundet)
Grundschule Nippesbad, Friedrich-Karl-Straße 
Zusammenstellung der Kosten (brutto) für Einrichtung und Ausstattung 
1.160.000,00 €

Dezernat, Dienststelle  
IV/402/24 
 
 
Vorlagen-Nummer 
2120/2024
Stand: 16.03.2026 
Sachstandsbericht  
Einrichtung eines dreizügigen Grundschulgebäudes mit einer Einfachturnhalle am 
Standort des ehemaligen „Nippesbades„, Friedrich-Karl-Straße / Ecke Niehler 
Kirchweg, 50737 Köln-Nippes, sowie Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im 
Haushaltjahr 2025 
Beschluss:  
 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschließt die Einrichtung des 
dreizügigen Grundschulgebäudes mit einer Einfachturnhalle am Standort des 
ehemaligen „Nippesbades“, Friedrich-Karl-Straße / Ecke Niehler Kirchweg,  
50737 Köln-Nippes mit Gesamtkosten in Höhe von rund 1.160.000 Euro 
(investiver Anteil: 348.000 Euro konsumtiver Anteil: 812.000 Euro). 
Die konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 812.000 Euro 
sind im Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung im Haushaltsjahr 2025 im Teilergebnis-
plan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben 
in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen berücksichtigt. 
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten in Höhe von rund 348.000 Euro 
erfolgt im Haushaltsjahr 2025 im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung in der 
Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den 
Erwerb von beweglichem Anlagevermögen. 
2. Der Finanzausschuss beschließt eine Mittelfreigabe in Höhe von 348.000 Euro 
für den Haushalt des Haushaltsjahres 2025 im Teilfinanzplan des Amtes für 
Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in 
Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 
Anlagevermögen für die Einrichtung des dreizügigen Grundschulgebäudes mit 
einer Einfachturnhalle am Standort des ehemaligen „Nippesbades“, Friedrich-
Karl-Straße/Ecke Niehler Kirchweg,  50737 Köln-Nippes bei Finanzstelle 4010-
0301-5-2760 - GS Friedrich-Karl-Str. Neubau u. Turnh. 
 
Die Einrichtung und Freigabe der Mittel erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der 
Haushaltssatzung 2025/2026. 
 
 
Status    in Bearbeitung

2 
 
    erledigt 
 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Die Einrichtung der Grundschule an der Friedrich-Karl-Straße erfolgte seit dem II. 
Quartal 2025. Es erfolgte die Ausstattung mit losem Mobiliar für die Unterrichts-, OGS - 
und Verwaltungsräume, die technische Ausstattung u.a. mit Touchpanels und I-Pads, 
sowie die Lehr- und Unterrichtsmittel. 
 
Die Einrichtung des Schulgebäudes ist abgeschlossen. Der Schulbetrieb wurde zum 
Schuljahr 2025/2026 aufgenommen. 
 
Bisher wurden Rechnungen in Höhe von insgesamt rund 992.000,- € beglichen  
(aufgeteilt 293.000,- € investiver Anteil, 699.000,- € konsumtiver Anteil). 
 
Allerdings wurden noch nicht alle erbrachte Lieferungen und Leistungen von den 
Firmen und der Gebäudewirtschaft in Rechnung gestellt. 
 
Nächste Schritte: 
Es ist nichts weiter zu veranlassen. 
 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:  
Es ist kein weiterer Sachstandsbericht geplant.