V/0587/2016
Aktuelle Information zur Standortsuche (Antrag von Herrn Schmanck-AKJF 08.06.2016)
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Anlage: Antrag Herr Schmanck
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Antrag an den Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien „Aktuelle Information zur Standortsuche“ Der Ausschuss möge beschließen: Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wird beauftragt, die Ausschussmitglieder in allen Phasen der Planung von neuen Kindertagesstätten auf dem Laufenden zu halten. Besonderer Wert ist hier auf eine möglichst kurzfristige Bekanntgabe der ersten Schritte des Standortauswahlverfahrens zu legen. Umfang und Form der Berichterstattung richten sich nach dem Ermessen der Amtsleitung. Begründung: Der Bedarf an Betreuungsplätzen ist seit einigen Jahren höher als ursprünglich erwartet. Die Verwaltung der Stadt Münster hat nun die undankbare Aufgabe schnellstmöglich das Platzangebot zu erweitern. Die erwartete Performance birgt, wie nicht zuletzt auch der Fall Hermannschule gezeigt hat, ein großes Konfliktpotential. Die Verwaltung soll auch weiterhin bei dieser schwierigen Aufgabe die größtmögliche Unterstützung seitens der Politik und insbesondere die des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien erhalten. Dazu erachten wir eine symmetrische Verteilung von Informationen über Suche und Planung von neuen Einrichtugen als sehr hilfreich.
Beschlussvorlage
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V/0587/2016 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Betrifft Aktuelle Information zur Standortsuche (Antrag von Herrn Schmanck-AKJF 08.06.2016) Beratungsfolge 07.09.2016 Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wird beauftragt, die Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien an den Kitaplanungen, insbesondere zur Standortauswahl, ange- messen, den Gegebenheiten des Einzelfalls entsprechend, zu beteiligen Begründung: 1. Antragsanliegen Mit Antrag vom 08.06.2016 soll das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien beauftragt werden, die Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien in allen Phasen der Planungen von neuen Kindertageeinrichtungen, insbesondere bei der Standortauswahl, auf dem Laufenden zu hal- ten. 2. Verfahren zur Mitteilung aktueller Planungen Bereits im Rahmen des jährlichen Kindertagesbetreuungsberichtes (zuletzt Anlage zur Vorlage V/0298/2016) werden die aktuell bestehenden weiteren Ausbauplanungen zur Schaffung neuer be- darfsgerechter Kitaplätze für die kommenden Jahre detailliert dargelegt und den politischen Gremien transparent gemacht. Sobald die bei den Perspektivplanungen dargelegten Standorte soweit vorbereitet sind, dass die Maßnahme entscheidungsreif ist, wird den politischen Gremien eine Errichtungsvorlage zur Entschei- dung vorgelegt. Bevor eine Standortfestlegung zur Entscheidungsreife gelangt, sind zahlreiche Such-, Prüf- und Ab- wägungsprozesse durchgeführt worden, die dem Stadium der Vorüberlegungen zuzurechnen sind und der Verwaltung im Rahmen der Beschlussvorbereitung (§ 62 Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung NRW) obliegen. Die Zahl der Standorte, die in diesem Stadium verworfen werden, ist deutlich höher Vorlagen-Nr.: V/0587/2016 Auskunft erteilt: Frau Eschert, Herr Braun, Frau Kratz-Trutti Ruf: 492-5616 E-Mail: EschertM@stadt-muenster.de Datum: 11.08.2016 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0587/2016 als die Zahl der weiterverfolgten Standorte. Eine Kommunikation vor einer Verfestigung der Standort- festlegung kommt daher nicht in Betracht. Um eine bedarfsgerechte Versorgung zu erzielen, wird die beschlossene Ausbauoffensive zur Schaf- fung neuer Plätze fortgesetzt. Insbesondere im Innenstadtbereich, aber auch überall dort, wo die Ausbauplanung zu Nachverdich- tungen führt und damit besondere Konflikte mit vorhandenen und etablierten Nutzungen zu besorgen sind, ist nicht nur eine sensible und beteiligungsorientierte Planung erforderlich, sondern auch eine besondere und frühzeitige Kommunikation. Diese soll sowohl den Ausschuss als auch die Beteiligten im betroffenen Sozialraum einbeziehen. Art und Umfang von Kommunikation und Einbeziehung hän- gen vom jeweiligen Einzelfall ab und müssen individuellen Lösungen zugeführt werden. Die Verwaltung im Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wird dies angemessen umsetzen. i.V. gez. Thomas Paal Beigeordneter Anlagen: Antrag von Herrn Schmanck
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/0587/2016
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 11.07.2016
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37