RR 26/2024
Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben Windader West (WAW) der Amprion Offshore GmbH - Information des Regionalrates für den Regierungsbezirk Köln über die Einleitung des Verfahrens
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Sitzungsvorlage RR (Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben Windader West (WAW) der Amprion Offshore GmbH - Information des Regionalrates für den Regierungsbezirk Köln über die Einleitung des Verfahrens)
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Seite 1 von 3 Sitzungsvorlage RR - öffentlich - RR 26/2024 Dezernat Regionalplanung, Braunkohlenplanung, Geschäftsstelle Ansprechperson Herr Beniamin Plasz- czyk Telefon BEZIRKSREGIERUNG Köln Datum 20.06.2024 Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion Regionalrat des Regierungsbezirks Köln 28.06.2024 11.1.2 zur Kenntnis TOP: Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben Windader West (WAW) der Amprion Off- shore GmbH - Information des Regionalrates für den Regierungsbezirk Köln über die Einlei- tung des Verfahrens Beschlussvorschlag: Der Regionalrat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Erläuterungen: Raumverträglichkeitsprüfung für die geplanten Offshore-Netzanbindungssysteme der „Windader West“ – Teilstück NRW Die Amprion Offshore GmbH (Vorhabenträgerin) plant zur Anbindung von Offshore-Wind - parkflächen den Neubau von vier Offshore-Netzanbindungssystemen von der Nordsee bis nach Nordrhein-Westfalen (NRW). Hierbei handelt es sich um die Systeme - NOR-6-4 zum Netzverknüpfungspunkt Niederrhein, - NOR-9-5 zum Netzverknüpfungspunkt Kusenhorst, - NOR-x-1 zum Netzverknüpfungspunkt Rommerskirchen und - NOR-x-5 zum Netzverknüpfungspunkt Oberzier. Die landseitig als Erdkabel in verlustarmer Gleichstromtechnik geplanten Systeme sollen möglichst lange miteinander gebündelt und gemeinsam realisiert werden. Sie sind im gel - tenden Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 begründet und bilden zusammen das Vor - haben „Windader West“. Der schematische Verlauf der Leitungen ist in einer Übersichts - karte in der Anlage 1 dargestellt. Die Vorhabenträgerin hat mit Schreiben vom 07.05.2024 die Verfahrensunterlagen vorge - legt und die Durchführung einer Raumverträglichkeitsprüfung für diese Offshore-Netzanbin- dungssysteme bei der Bezirksregierung Düsseldorf als federführenden Regionalplanungs - behörde beantragt. Es handelt sich um ein raumbedeutsames Vorhaben mit überörtlicher Bedeutung. Dementsprechend wird gemäß § 15 des Raumordnungsgesetzes (ROG) in Ver- bindung mit § 32 des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPlG) und § 40 der Verordnung zur Durchführung des Landesplanungsgesetzes (LandesplanungsgesetzDVO – LPlG DVO) eine Raumverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Sitzungsvorlage RR RR 26/2024 Seite 2 von 3 Gegenstand der Raumverträglichkeitsprüfung sind 1. die Prüfung der raumbedeutsamen Auswirkungen des Vorhabens unter überörtlichen Gesichtspunkten, insbesondere die Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen, 2. die Prüfung der ernsthaft in Betracht kommenden Standort- oder Trassenalternativen und 3. die überschlägige Prüfung der Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter nach § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung unter Be - rücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglich- keitsprüfung. Ergebnis des Verfahrens ist eine gutachterliche Stellungnahme in Form einer „Raumordne- rischen Beurteilung“. Es werden zwei eigenständige Raumverträglichkeitsprüfungen in Niedersachsen und in NRW durchgeführt. Die gegenständliche Raumverträglichkeitsprüfung betrifft den Strecke - nabschnitt der Offshore-Netzanbindungssysteme der „Windader West“ in NRW. Das unter- suchte Korridornetz erstreckt sich von Norden nach Süden über folgende Kreise und kreis- freie Städte der betroffenen Planungsregionen: Planungsregion Münster: Kreise Steinfurt, Borken und Coesfeld. Planungsregion Regionalverband Ruhr (RVR): Kreise Recklinghausen und Wesel. Planungsregion Düsseldorf: Kreise Kleve, Viersen und Rhein-Kreis Neuss sowie die kreisfreie Stadt Mönchengladbach. Planungsregion Köln: Kreise Heinsberg, Düren und Rhein-Erft-Kreis. Der Verlauf des Untersuchungskorridors im Bereich des Regierungsbezirkes Köln ist in ei - ner Karte in der Anlage 2 dargestellt. In Abstimmung mit der Landesplanungsbehörde und den übrigen räumlich zuständigen Re- gionalplanungsbehörden (Bezirksregierung Köln, Bezirksregierung Münster sowie Regio - nalverband Ruhr) übernimmt die Bezirksregierung Düsseldorf als Regionalplanungsbe - hörde die Federführung für das Verfahren in Nordrhein-Westfalen. Für den Streckenabschnitt der Offshore-Netzanbindungssysteme der „Windader West“ in Niedersachen führt das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems in Oldenburg eine separate Raumverträglichkeitsprüfung durch. Nachdem die Verfahrensunterlagen mit Ergänzungsschreiben vom 15.05.2024 vollständig vorgelegt wurden, ist die Raumverträglichkeitsprüfung eingeleitet worden. Gemäß § 15 Ab- satz 3 ROG haben die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen Gelegenheit Stellung zum Vorhaben zu nehmen. Die Verfahrensunterlagen bestehen aus einem allgemeinen Erläuterungsbericht, einer Raumverträglichkeitsstudie sowie einem ökologischen Teil, bestehend aus einer überschlä- gigen Prüfung der Umweltauswirkungen, einer Natura-2000-Untersuchung, einer arten - schutzrechtlichen Ersteinschätzung und einem Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie so- wie dem abschließenden Gesamtalternativenvergleich zuzüglich der jeweiligen kartographi- schen Darstellungen und einer Orientierungshilfe. Die Verfahrensunterlagen können in der Zeit Sitzungsvorlage RR RR 26/2024 Seite 3 von 3 vom 11. Juni 2024 bis einschließlich zum 11. Juli 2024 online über das zentrale Beteiligungsportal des Landes NRW (Beteiligung NRW) unter der Adresse https://beteiligung.nrw.de/portal/brd/beteiligung/themen/1007345 unter dem Titel Raumverträglichkeitsprüfung für die geplanten Offshore-Netzanbindungssysteme der „Windader West“ – Teilstück NRW abgerufen werden. Die Raumordnerische Beurteilung, wird ohne Begründung als Ergebnis des Verfahrens ohne eine gesonderte Benachrichtigung in den Amtsblättern der Bezirksregierungen Düs - seldorf, Köln, Münster und Arnsberg bekannt gegeben. Die Regionalräte der am Verfahren beteiligten Regierungsbezirke werden über das Ergeb - nis des Verfahrens informiert. Anlage(n): 1. Unterlage A - Erläuterungsbericht.pdf 2. WAW_RVP_NRW_G_01_ÜK200_Uebersichtskarte.pdf
Sitzungsvorlage RR (Unterlage A - Erläuterungsbericht.pdf)
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Lange GmbH & Co. KG Rev. 1.0 Verfahrensunterlage zur RaumVP Windader West Abschnitt Nord- rhein-Westfalen, Unterlage A -Erläuterungsbericht Dok.-ID / Doc.-ID #WAW.OGN0=901&CB010-000066 Seite 13 von 155 Abb. 1-1: Übersicht der in Planung befindlichen O-NAS von Amprion (Quelle: Amprion) TextText Anlage 1 Anlage 1
Sitzungsvorlage RR (WAW_RVP_NRW_G_01_ÜK200_Uebersichtskarte.pdf)
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Anlage 2
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- RR 26/2024
- Typ
- Sitzungsvorlage RR
- Datum
- 28.06.2024
- Erstellt
- 07.06.2024 15:45