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Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand und Zeitplan zum Städtebaulichen Vertrag für das Max Becker-Areal
Beantwortung einer Anfrage (BV) 2146/2025 vom 27.06.2025
Stand: Am 30.06.2025 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Dezernat, Dienststelle VI/612 Vorlagen-Nummer 2146/2025 Freigabedatum 27.06.2025 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 30.06.2025 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand und Zeitplan zum Städtebaulichen Vertrag für das Max Becker-Areal „Der Stadtentwicklungsausschuss hat im Dezember 2024 das aktuelle städtebauliche Pla- nungskonzept zum Max-Becker-Areal beschlossen. Auf dessen Grundlage wird nun ein Be- bauungsplanentwurf ausgearbeitet. Ebenso werden viele maßgebliche Vorgaben für die Ent- wicklung des Areals in einem städtebaulichen Vertrag festgehalten werden. Vor diesem Hin- tergrund fragen wir an: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand des städtebaulichen Vertrags zum MBA? 2. Wann wird der städtebauliche Vertrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vorgestellt? 3. Wann wird der städtebauliche Vertrag den weiteren Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt? 4. Wann ist die endgültige Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrags vorgesehen?“ Antwort der Verwaltung Fragen 1-4: Mit der Erarbeitung des städtebaulichen Vertrags zum Max Becker-Areal wurde noch nicht be- gonnen. Derzeit wird die Dienststellen und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 (2) BauGB vorbereitet, welche Ende Juli 2025 starten soll. Mit der Erarbeitung des städtebaulichen Vertrags wird vo- raussichtlich im Vorfeld der Veröffentlichung nach § 3 (2) BauGB begonnen. Der Vertrag muss vor Satzungsbeschluss unterschrieben werden. Es ist übliche Praxis, dass der städtebauliche Vertrag Anlage zur Beschlussvorlage zum Sat- zungsbeschluss wird. Eine separate Vorstellung oder Beschlussfassung für den Vertrag er- folgt nicht.
Beratungsverlauf
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