Stadtbahnprojekt Neubrück

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/68/681/1 Vorlagen-Nummer 3415/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 8 (Kalk) 24.11.2022 Stadtbahnprojekt Neubrück hier: Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk (AN/1714/2022) Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Kalk in der Sitzung am 20.10.2022 (AN/1714/2022) um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: „1. Inwieweit sind die Planungen für eine Bahnverbindung nach Neubrück gediehen? 2. Gibt es ein Konzept und Planungen, falls Förderprogramme kurzfristig eingerichtet werden sollten, so dass Fördermittel zeitnah beantragt werden könnten? Falls nicht: Wie lange würde die Verwaltung für eine Planung benötigen? Und wäre dies für einen Förderantrag eine aus- reichende und übliche Zeit oder wäre es eher unwahrscheinlich, dass Anträge rechtzeitig ge- stellt werden könnten? 3. Ist die Trasse, die für die Bahn vorgesehen war, überhaupt noch frei? 4. In wie weit wird das Konzept der Bahnverbindung nach Neubrück bei einer eventuellen Umgestaltung der Frankfurter Straße berücksichtigt?“ Antworten der Stadtverwaltung: zu 1: Die vorgesehenen Schienenausbauprojekte von Verwaltung und KVB bis zum Jahr 2032 bzw. ab dem Jahr 2032 bzgl. Stadtbahnprojekte können der Mitteilung zur „ÖPNV-Netzentwicklung“ (ehemals „Roadmap“) entnommen werden. Der aktuelle Sachstand wurde zuletzt in die VA-Sitzung am 27.09.2022 gegeben. Die Vorlagen-Nr. lautet 0957/2022. Link zur Vorlage: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=107470 Das Projekt Stadtbahn Neubrück ist demnach nicht vor dem Jahr 2032 vorgesehen (es ist in Anlage 3 der Mitteilung grafisch bei „2032+“ verortet). Das Projekt Neubrück hat u. a. Abhängigkeiten, die mit der Fertigstellung der Bahnsteigverlängerun- gen auf der Ost-West-Achse zusammen hängen. zu 2: Konkrete Planungen liegen zurzeit nicht vor. Zur Einschätzung der Dauer einer Planung über alle Leistungsphasen wäre zunächst eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Für diese wird Stand heute ganz grob einer Dauer ca. 1,5 bis 2 Jahren inkl. Vergabeverfahren eingeschätzt. Für eine solche Studie bzw. für weiterführende Planungen würden dann wie üblich entsprechend auch Förderprogramme geprüft und fristgerecht eingeworben. zu 3: 2 Für die Trasse Neubrück sind Flächen freigehalten bzw. gesichert. Weiterführende Informationen zu Freihaltetrassen in Köln können der Vorlage-Nr. 0575/2020 ent- nommen werden. Das Stadtbahnprojekt Neubrück ist dort unter Ziffer 8 geführt und z. B. grafisch in Anlage 4 verankert. Link zur Vorlage: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=94035&search=1 zu 4: Da noch kein Planungsstand vorliegt, kann hierzu noch keine Aussage getroffen werden.