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1031/2018

Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3

Mitteilung Ausschuss 09.04.2018

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Nächste Beratung: Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft, Sitzung am 23.04.2018, TOP 7.2

Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

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Anlage 8 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

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Mitteilung Ausschuss

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Anlage 6 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

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Anlage 9 zur Mitteilung ASW 1-3 - Übersicht

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Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

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Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

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Anlage 5 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

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Anlage 7 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

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Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

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Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

1260 Zeichen

Anlage 4 
29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018   
Maßnahme  
 
Gesamtschule Wasseramselweg 
Interimsstandort und endgültiger Schulbau; 
Projektnr. 192 - 194 
 
Sachstand  
Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung vom 
28.09.2017 (Session 1711/2017) den 
schulrechtlichen Errichtungsbeschluss gefasst. In 
gleicher Sitzung wurde im nichtöffentlichen Teil 
auch die Anmietung des Interims beschlossen.  
 
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40 
Federführend für Lösung:  
26,  
Inbetriebnahme der Interimcontainer zum Schuljahr 2018/19 
Die Baugenehmigung wurde erteilt. Die Nachfrage im Rahmen des Anmeldeverfahrens zum 
Schuljahr 2018/19 ermöglicht den schulrechtlichen Start mit 6 Eingangsklassen.  
Endgültiges Schulgebäudes Wasseramselweg (Modulbauweise) 
Das Projekt ist zwischenzeitlich mit einer Projektleitung besetzt worden. 26 schlägt vor, das Projekt 
durch einen Totalunternehmer planen und realisieren zu lassen. Der Ankauf des Grundstücks wird 
derzeit vorbereitet.  
Es ist vorgesehen, dass die baulichen Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung sowohl für den 
Interim- als auch den Endausbau der o. g. Schule vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik parallel 
zur Errichtung aller erforderlichen Hochbauten umgesetzt werden.

Anlage 8 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

1431 Zeichen

Anlage 8 
29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018   
Maßnahme  
Aktuelle Beschlusslagen / Gremieninfo  
Konzeptionelle Planung zum Aufbau von 
Schulcontainern (AN/0237/2018) 
 
Sachstand  
 
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
40, IV/2, 26  
Federführend für Lösung:  
Zunächst IV/40 mit IV/2 – nach Beauftragung 
VI/26 
Der ASW hat in seiner Sitzung vom 05.03.2018 einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion 
folgenden Beschluss gefasst: 
 
Das Amt für Schulentwicklung (40) wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der integrierten 
Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung (IV/2), eine bedarfsgerechte und zukunftsorientierte 
Planung für die Aufstellung von Schulcontainern für einen 3-Jahreszeitraum (Schuljahre 2019/2020 
bis einschließlich 2022/2023) durchzuführen, um einen ausreichenden Beschaffungszeitraum und 
eine termingerechte Inbetriebnahme zum jeweiligen Schuljahresbeginn durch die 
Gebäudewirtschaft (26) sicherzustellen. Die Planung ist - soweit Bedarf besteht - in den Folgejahren 
kontinuierlich fortzuschreiben. 
Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft ist über die Beschlussfassung nachrichtlich zu 
informieren. Die weitere Berichterstattung über die Planung soll sowohl im Ausschuss Schule als 
auch im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft erfolgen. 
 
40 ermittelt in Zusammenarbeit mit IV/2 den standortbezogenen Bedarf und wird 26 mit der 
Prüfung der Realisierbarkeit und Umsetzung beauftragen.

Mitteilung Ausschuss

1456 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
IV/IV 
 
Vorlagen-Nummer  09.04.2018 
 1031/2018 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 16.04.2018 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 23.04.2018 
 
Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 
In seiner Sitzung am 29.02.2016 hat der Ausschuss Schule und Weiterbildung im Rahmen seiner 
Aktuellen Stunde zum Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes in Köln, AN/0034/2016, 
eine regelmäßige Berichterstattung über die Bau-und Planungsprozesse seitens der Schulverwaltung 
zu Beginn jeder Ausschusssitzung erbeten. 
 
Der Bericht wird als ständiger Tagesordnungspunkt 1.3 geführt und beinhaltet signifikante Sach-
standsinformationen, die sich aus den letzten Sitzungen des Aktionsbündnisses Schulbau ergeben. 
Die Tagesordnung des Aktionsbündnisses Schulbau umfasst in der Regel 25 bis 30 wesentliche 
Schulbaumaßnahmen, die von der Gebäudewirtschaft in Zusammenarbeit mit der Schulverwaltung 
erstellte Gesamtliste sogar rd. 200 Schulbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Generalinstand-
setzungen. 
 
Eine Berichterstattung zu jeder Einzelmaßnahme würde jeglichen Rahmen sprengen, daher erfolgt zu 
ausgewählten Einzelmaßnahmen von besonderer Wichtigkeit der Bericht in Form der als Anlagen 
beigefügten Projektdatenblätter. 
 
Die 29. Sitzung des Aktionsbündnisses Schulbau hat am 22.03.2018 stattgefunden 
 
 
 
 
Gez. Dr. Klein

Anlage 6 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

954 Zeichen

Anlage 6 
29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018   
Maßnahme  
Willy-Brandt-Gesamtschule Höhenhaus, Im 
Weidenbruch 
Projektnr. 34 +87 
 
Hier: Hauptstandort und Nebenstelle 
Dellbrücker Mauspfad 
 
Sachstand (unverändert) 
Die Baugenehmigung für das Bestandsgebäude 
wurde bis Ende 2020 verlängert. 
 
Der Rat hat am 28.09.2017 den Baubeschluss für 
die Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie 
einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt-
Gesamtschule gefasst (Session Nr. 2321/2017). 
 
Der Auftrag zur Errichtung der Mensa am 
Teilstandort Dellbrücker Mauspfad wurde erteilt. 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 37, 40, 63 
Federführend für Lösung:  
VI/26  
Schulstandort Im Weidenbruch 
Das Projekt ist in Bau.  
Nebenstelle Dellbrücker Mauspfad – hier: Mensa 
Die Übergabe des Mensacontainers erfolgt lt. aktuellem Zeit-Maßnahmenplan am Ende der 
Sommerferien 2018.   
Die Fällarbeiten wurden am 27.02 und 28.02.2018 durchgeführt.

Anlage 9 zur Mitteilung ASW 1-3 - Übersicht

1344 Zeichen

Anlage 9 
Übersicht zur Projektstruktur des Aktionsbündnisses Schulbau 
 
Erörterung aktueller Beschlusslagen (VV oder 
politische Gremien)  
 
 
 
Aktuell z.B.  
 Wiedereinführung des G-9 Bildungsgangs an 
Gymnasien – Information zum geplanten 
Schulrechtsänderungsgesetz und zur 
Umsetzung in Köln (Mitteilung 0014/2018) 
Beschleunigungsmaßnahmen  Beschleunigungsmaßnahmen I 
Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte – 
Neubau/Erweiterung/Generalsanierung 
durch Total- oder Generalunternehmer 
 Beschleunigungsmaßnahmen II 
Beschaffung und Aufstellung von 
Containereinheiten zur Minderung des 
Schulnotstandes 
 Beschleunigungsmaßnahmen III 
Vergabepaket für modularen Schulbau – 4 
Grundschulstandorte 
Gesamtschule Wasseramselweg  Interimsstandort und Errichtung des 
endgültigen Schulgebäudes 
Kapazitätserhöhung an Gymnasien  Planungsstände aller Gymnasien mit 
Baumaßnahmen zur Kapazitätserhöhung 
Realisierung weiterer dringender 
Schulbaumaßnahmen (schulformübergreifende 
Einzelfälle)  
 Sachstands- und Verfahrensabstimmung  
Sonstiges  z.B. Auslagerungsstandorte für die 
Generalinstandsetzung von 
Innenstadtschulen  
Federführung Aktionsbündnis Schulbau; 
Dez IV 
 
 Beteiligte Dezernate  
Dezernate OB, I, II,III,V, VI, VIII 
 
 Ämter / Dienststellen 
01, 11, 14, 20, 23, 30, 26, 27, 40, 52, 57, 61, 
63, 66, 67, 80, IV/2,

Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

1565 Zeichen

Anlage 1 
29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018   
Maßnahme  
Beschleunigungsmaßnahme I - 
Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte 
hier: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung 
durch Total- oder Generalunternehmer 
Session-Nummer 0864/2017 
 
Sachstand  
Das Maßnahmenpaket wurde am 04.04.2017 
durch den Rat beschlossen. Ziel ist die 
Fertigstellung sämtlicher 15 Maßnahmen an 11 
Schulstandorten innerhalb von 5 Jahren. 
26 hat hierfür eine gesonderte Arbeitsgruppe 
unter ständiger Beteiligung der Fachämter 27, 40 
und 63 und bedarfsweiser Einbeziehung weiterer 
Fachämter eingerichtet. Darüber hinaus wird 
eine externe juristische Projektbetreuung 
erfolgen.  
Um Doppelstrukturen zu vermeiden, werden die 
Maßnahmen im Aktionsbündnis Schulbau 
zukünftig nicht mehr gesondert behandelt. 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 27, 40 und 63 
Federführend für Lösung:  
26 in Abstimmung mit 27 und 40 
  
Erfordernis zur Einholung ergänzender/abändernder Ratsbeschlüsse 
Für den Erweiterungsbau am Schulstandort Widdersdorf sowie die Aufnahme der Förderschule Auf 
dem Sandberg im Zusammenhang mit der Baumaßnahme an der KGS Am Altenberger Kreuz erstellt 
die Gebäudewirtschaft eine entsprechende Beschlussvorlage. Die Beschlussvorlage soll in die 
Gremienfolge beginnend ab 14.05.2018 (ASW), 28.05.2018 (BAGW) bis Rat 07.06.2018 eingebracht 
werden.  
Zur Weiterentwicklung des Schulstandorts „Auf dem Sandberg“ hat der Rat in seiner Sitzung vom 
20.03.2018 (nicht-öffentlicher Teil) einstimmig den Grundstücksankauf ergänzender Flächen 
beschlossen  
 
.

Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

1475 Zeichen

Anlage 3 
29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018   
Maßnahme   
Beschleunigungsmaßnahme III- Vergabepaket 
für modularen Schulbau 
Hier: Grundschulen 
Projektnr. 51, 55, 174 + 182 
 
a) Projekt Friedrich-Karl-Straße (ehem. 
Nippesbad) 
b) Gaedestraße, Statthalterhofallee, 
Thessaloniki-Allee  
Sachstand  
Der Rat hat in seiner Sitzung am 14.02.2017 den 
Baubeschluss (Session Nr. 1444/2016) für das 
Projekt Friedrich-Karl-Straße mehrheitlich bei 
Enthaltung der FDP-Fraktion gefasst.  
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40 
Federführend für Lösung:  
26 in Abstimmung mit 40 
Einholung der Baubeschlüsse der Grundschulprojekte Gaedestraße, Statthalterhofallee und 
Thessaloniki Allee  
Die Projekte sind inzwischen personalisiert. Im November 2017 wurde für diese Projekte ein VGV 
Verfahren (Architekt) durchgeführt und im Dezember abgeschlossen.  
Für die Fachplanung (Brandschutz, TGA Ingenieure) müssen nun weitere VGV Verfahren ausgelobt 
werden (Beauftragung voraussichtlich erst im Sommer 2018 möglich). Entgegen des bislang 
kommunizierten Verfahrens (siehe letzte Sitzung und ASW Mitteilung TOP 1.3) werden die Kosten 
der Projekte nicht auf Basis der Leistungsphase II analog des Projektes Friedrich-Karl-Straße 
ermittelt. Die Planer der drei Modulschulen führen ergänzend eine Kostenberechnung als Abschluss 
der Leistungsphase 3 durch. Auf dieser Grundlage können die Baubeschlüsse daher voraussichtlich 
im 1. Quartal 2019 herbeigeführt werden.

Anlage 5 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

1350 Zeichen

Anlage 5 
29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018   
Maßnahme  
Gesamtschule Nippes, Ossietzkystraße; 
Projektnr. 146 + 153  
 
 
Sachstand  
 
Neubau an der Ossietzkystraße 
Weitere Nutzung des Schulstandortes Paul-
Humburg-Straße  
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40 
Federführend für Lösung:  
26 
Fertigstellung Neubau:  
Die bauseitige Fertigstellung verschiebt sich von Sommer 2018 auf einen Zeitraum zwischen den 
Oster- und Sommerferien 2019.  
Der wachsende Raumbedarf der Schule muss daher für ein weiteres Betriebsjahr im Bestand 
gedeckt werden. Hierfür müssen auch die Container im Park für ein weiteres Jahr zur Verfügung 
stehen. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens benötigt 63 die Zustimmung des Beirates der 
unteren Naturschutzbehörde sowie des Amtes 57. Eine Zustimmung seitens 57 für ein weiteres 
Nutzungsjahr wird in Aussicht gestellt. 26 stimmt die erforderlichen Genehmigungsverfahren mit 63 
ab. 
 
Weitere Nutzung des Schulstandortes Paul-Humburg- Straße nach Fertigstellung des Neubaus an der 
Ossietzkystraße 
40 hat 26 vereinbarungsgemäß Ende Februar einen Vorabzug des Bausolls 1 für das VGV Verfahren 
geliefert. Im Anschluss an die Gespräche mit schulischen Vertretern wird die tatsächliche 
Bedarfsplanung im Mai/Juni übermittelt. Dies ist für die weitere Planung bezogen auf den Zeitplan 
unkritisch.

Anlage 7 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

2284 Zeichen

Anlage 7 
29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018   
Maßnahme  
Aktuelle Beschlusslagen / Gremieninfo  
Einrichtung einer Kölner Gesamtschule am 
Standort Elsa-Brändström-Realschule 
(Berrenrather Straße) in Köln Sülz 
 
Sachstand  
 
 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
40, 23, 26, 67, 57, 61, 63, 66, IV/2,  
Federführend für Lösung:  
26 in Abstimmung mit 40 und 23  
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung vom 05.03.2018 auf Basis eines 
Dringlichkeitsantrags (Session AN/0348/2018, TOP 2.5) einstimmig folgenden Beschluss gefasst: 
„Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beauftragt die Verwaltung alle notwendigen Schritte 
und Varianten zu prüfen (beispielsweise ob die Oberstufe das freiwerdende Gebäude Lotharstraße 
nutzen kann), um am Standort der Elsa-Brändström-Realschule in Köln-Sülz entweder eine 
eigenständige, vierzügige Gesamtschule oder eine Dependance einer bestehenden Kölner 
Gesamtschule als Sportschule NRW einzurichten. Die Verwaltung soll versuchen, das Grundstück 
Friedrich-Engels-Straße 1-7 zu erwerben. Die entsprechende Beschlussvorlage ist von der 
Verwaltung so schnell wie möglich zu erstellen und nach Möglichkeit in der nächsten Sitzung des 
Ausschusses für Schule und Weiterbildung vorzulegen.“ 
40 hat 26 mit Schreiben vom 16.03.2018 einen entsprechenden Prüf- und Ankaufauftrag erteilt. 40 
informiert über die aktuelle und zukünftige Nutzung des Gebäude Lotharstraße wie folgt:  
In dem Gebäude ist das Schillergymnasium mit einem Teil der Oberstufe in 20 Unterrichtsräumen 
und 6 Verwaltungsräumen bis zur Fertigstellung des Erweiterungsbaus am Standort Nikolausstr. 
untergebracht. Ab Sommer 2018 nutzt das Gymnasium Leybergstr. 6 Räume, da am Standort 
Leybergstr. die vorhanden Container z.T. für den Erweiterungsbau abgerissen werden müssen. 
Darüber hinaus belegt die Rheinische Musikschule dort 23 Räume.  
Das Dachgeschoss, sowie Teile des Kellers sind langfristig an Künstler vermietet. Die straßenseitig, 
rechts und links des Gebäudes stehenden „Seitentürme“ sind über alle Etagen zur Wohnnutzung 
vermietet.   
Der Schulhof ist unterdimensioniert. Es existiert keine Sportübungseinheit. Die Herrichtung von 
Fachräumen wäre mit einem erheblichen baulichen und finanziellen Aufwand verbunden.

Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018

1474 Zeichen

Anlage 2 
29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018   
Maßnahme   
Beschleunigungsmaßnahme II – Beschaffung 
und Aufstellung von Containereinheiten zur 
kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger 
zusätzlicher Schülerplätze  
Hier: Projektübersicht 
- Venloer Wall (Amaro Kher) 
- GGS Sürther Hauptstaße 
- GY Rochusstraße 
- KGS Everhardstraße 
- RS Petersenstraße 
- GGS Diesterweg 
- GY Hardtgenbuscher Kirchweg 
- GY Kattowitzer Straße 
Sachstand  
Der Rat hat in seiner Sitzung am 06.02.2018 
einstimmig bei Enthaltung der Gruppe Gut 
zugestimmt. 
Beteiligte Ämter / Dienststellen 
26, 40 
Federführend für Lösung:  
26 in Abstimmung mit 40 
Grundsätzliches 
In der Summe werden 21 Klassenräume sowie Mensa/Küche/Personalraum und 2 NW und 2 WC 
Container geschaffen. Das „Containerpaket“ ist bei 26 mit 2 Mitarbeitern personalisiert. 
Sonderfälle  
Die an der GGS Sürther Hauptstraße aufgestellten Container dienen der Kompensation der 
Verzögerungen bei der EMA (siehe auch Anlage 7 zur Mitteilung 0001/2018 zum ASW 22.01.2018, 
TOP 1.3). Aufgrund einer Bodenbelastung hat der Rat in seiner Sitzung am 20.03.2018 (nicht-
öffentlicher Teil) einen erneuten Ratsbeschluss hinsichtlich des Grundstücksankaufs gefasst. 
Die Aufstellung der 4 Containerklassenräume am GY Kattowitzer Straße und der Container für 
Naturwissenschaften am GY Rochusstraße wird aufgrund der an diesen Schulen erforderlichen 
Mehrklassenbildung innerhalb des Maßnahmenpaktes priorisiert.

Beratungsverlauf (2)

16.04.2018 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 1.3 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Zur Sitzung
23.04.2018 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
TOP 7.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1031/2018
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
09.04.2018
Erstellt
03.04.2018 07:31