1031/2018
Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3
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Anlage 4 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018
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Anlage 4 29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018 Maßnahme Gesamtschule Wasseramselweg Interimsstandort und endgültiger Schulbau; Projektnr. 192 - 194 Sachstand Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung vom 28.09.2017 (Session 1711/2017) den schulrechtlichen Errichtungsbeschluss gefasst. In gleicher Sitzung wurde im nichtöffentlichen Teil auch die Anmietung des Interims beschlossen. Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 40 Federführend für Lösung: 26, Inbetriebnahme der Interimcontainer zum Schuljahr 2018/19 Die Baugenehmigung wurde erteilt. Die Nachfrage im Rahmen des Anmeldeverfahrens zum Schuljahr 2018/19 ermöglicht den schulrechtlichen Start mit 6 Eingangsklassen. Endgültiges Schulgebäudes Wasseramselweg (Modulbauweise) Das Projekt ist zwischenzeitlich mit einer Projektleitung besetzt worden. 26 schlägt vor, das Projekt durch einen Totalunternehmer planen und realisieren zu lassen. Der Ankauf des Grundstücks wird derzeit vorbereitet. Es ist vorgesehen, dass die baulichen Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung sowohl für den Interim- als auch den Endausbau der o. g. Schule vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik parallel zur Errichtung aller erforderlichen Hochbauten umgesetzt werden.
Anlage 8 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018
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Anlage 8 29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018 Maßnahme Aktuelle Beschlusslagen / Gremieninfo Konzeptionelle Planung zum Aufbau von Schulcontainern (AN/0237/2018) Sachstand Beteiligte Ämter / Dienststellen 40, IV/2, 26 Federführend für Lösung: Zunächst IV/40 mit IV/2 – nach Beauftragung VI/26 Der ASW hat in seiner Sitzung vom 05.03.2018 einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion folgenden Beschluss gefasst: Das Amt für Schulentwicklung (40) wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung (IV/2), eine bedarfsgerechte und zukunftsorientierte Planung für die Aufstellung von Schulcontainern für einen 3-Jahreszeitraum (Schuljahre 2019/2020 bis einschließlich 2022/2023) durchzuführen, um einen ausreichenden Beschaffungszeitraum und eine termingerechte Inbetriebnahme zum jeweiligen Schuljahresbeginn durch die Gebäudewirtschaft (26) sicherzustellen. Die Planung ist - soweit Bedarf besteht - in den Folgejahren kontinuierlich fortzuschreiben. Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft ist über die Beschlussfassung nachrichtlich zu informieren. Die weitere Berichterstattung über die Planung soll sowohl im Ausschuss Schule als auch im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft erfolgen. 40 ermittelt in Zusammenarbeit mit IV/2 den standortbezogenen Bedarf und wird 26 mit der Prüfung der Realisierbarkeit und Umsetzung beauftragen.
Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/IV Vorlagen-Nummer 09.04.2018 1031/2018 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 16.04.2018 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 23.04.2018 Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 In seiner Sitzung am 29.02.2016 hat der Ausschuss Schule und Weiterbildung im Rahmen seiner Aktuellen Stunde zum Ausbau des Gesamtschul- und Gymnasialangebotes in Köln, AN/0034/2016, eine regelmäßige Berichterstattung über die Bau-und Planungsprozesse seitens der Schulverwaltung zu Beginn jeder Ausschusssitzung erbeten. Der Bericht wird als ständiger Tagesordnungspunkt 1.3 geführt und beinhaltet signifikante Sach- standsinformationen, die sich aus den letzten Sitzungen des Aktionsbündnisses Schulbau ergeben. Die Tagesordnung des Aktionsbündnisses Schulbau umfasst in der Regel 25 bis 30 wesentliche Schulbaumaßnahmen, die von der Gebäudewirtschaft in Zusammenarbeit mit der Schulverwaltung erstellte Gesamtliste sogar rd. 200 Schulbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Generalinstand- setzungen. Eine Berichterstattung zu jeder Einzelmaßnahme würde jeglichen Rahmen sprengen, daher erfolgt zu ausgewählten Einzelmaßnahmen von besonderer Wichtigkeit der Bericht in Form der als Anlagen beigefügten Projektdatenblätter. Die 29. Sitzung des Aktionsbündnisses Schulbau hat am 22.03.2018 stattgefunden Gez. Dr. Klein
Anlage 6 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018
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Anlage 6 29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018 Maßnahme Willy-Brandt-Gesamtschule Höhenhaus, Im Weidenbruch Projektnr. 34 +87 Hier: Hauptstandort und Nebenstelle Dellbrücker Mauspfad Sachstand (unverändert) Die Baugenehmigung für das Bestandsgebäude wurde bis Ende 2020 verlängert. Der Rat hat am 28.09.2017 den Baubeschluss für die Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt- Gesamtschule gefasst (Session Nr. 2321/2017). Der Auftrag zur Errichtung der Mensa am Teilstandort Dellbrücker Mauspfad wurde erteilt. Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 37, 40, 63 Federführend für Lösung: VI/26 Schulstandort Im Weidenbruch Das Projekt ist in Bau. Nebenstelle Dellbrücker Mauspfad – hier: Mensa Die Übergabe des Mensacontainers erfolgt lt. aktuellem Zeit-Maßnahmenplan am Ende der Sommerferien 2018. Die Fällarbeiten wurden am 27.02 und 28.02.2018 durchgeführt.
Anlage 9 zur Mitteilung ASW 1-3 - Übersicht
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Anlage 9 Übersicht zur Projektstruktur des Aktionsbündnisses Schulbau Erörterung aktueller Beschlusslagen (VV oder politische Gremien) Aktuell z.B. Wiedereinführung des G-9 Bildungsgangs an Gymnasien – Information zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln (Mitteilung 0014/2018) Beschleunigungsmaßnahmen Beschleunigungsmaßnahmen I Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte – Neubau/Erweiterung/Generalsanierung durch Total- oder Generalunternehmer Beschleunigungsmaßnahmen II Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Minderung des Schulnotstandes Beschleunigungsmaßnahmen III Vergabepaket für modularen Schulbau – 4 Grundschulstandorte Gesamtschule Wasseramselweg Interimsstandort und Errichtung des endgültigen Schulgebäudes Kapazitätserhöhung an Gymnasien Planungsstände aller Gymnasien mit Baumaßnahmen zur Kapazitätserhöhung Realisierung weiterer dringender Schulbaumaßnahmen (schulformübergreifende Einzelfälle) Sachstands- und Verfahrensabstimmung Sonstiges z.B. Auslagerungsstandorte für die Generalinstandsetzung von Innenstadtschulen Federführung Aktionsbündnis Schulbau; Dez IV Beteiligte Dezernate Dezernate OB, I, II,III,V, VI, VIII Ämter / Dienststellen 01, 11, 14, 20, 23, 30, 26, 27, 40, 52, 57, 61, 63, 66, 67, 80, IV/2,
Anlage 1 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018
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Anlage 1 29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018 Maßnahme Beschleunigungsmaßnahme I - Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte hier: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung durch Total- oder Generalunternehmer Session-Nummer 0864/2017 Sachstand Das Maßnahmenpaket wurde am 04.04.2017 durch den Rat beschlossen. Ziel ist die Fertigstellung sämtlicher 15 Maßnahmen an 11 Schulstandorten innerhalb von 5 Jahren. 26 hat hierfür eine gesonderte Arbeitsgruppe unter ständiger Beteiligung der Fachämter 27, 40 und 63 und bedarfsweiser Einbeziehung weiterer Fachämter eingerichtet. Darüber hinaus wird eine externe juristische Projektbetreuung erfolgen. Um Doppelstrukturen zu vermeiden, werden die Maßnahmen im Aktionsbündnis Schulbau zukünftig nicht mehr gesondert behandelt. Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 27, 40 und 63 Federführend für Lösung: 26 in Abstimmung mit 27 und 40 Erfordernis zur Einholung ergänzender/abändernder Ratsbeschlüsse Für den Erweiterungsbau am Schulstandort Widdersdorf sowie die Aufnahme der Förderschule Auf dem Sandberg im Zusammenhang mit der Baumaßnahme an der KGS Am Altenberger Kreuz erstellt die Gebäudewirtschaft eine entsprechende Beschlussvorlage. Die Beschlussvorlage soll in die Gremienfolge beginnend ab 14.05.2018 (ASW), 28.05.2018 (BAGW) bis Rat 07.06.2018 eingebracht werden. Zur Weiterentwicklung des Schulstandorts „Auf dem Sandberg“ hat der Rat in seiner Sitzung vom 20.03.2018 (nicht-öffentlicher Teil) einstimmig den Grundstücksankauf ergänzender Flächen beschlossen .
Anlage 3 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018
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Anlage 3 29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018 Maßnahme Beschleunigungsmaßnahme III- Vergabepaket für modularen Schulbau Hier: Grundschulen Projektnr. 51, 55, 174 + 182 a) Projekt Friedrich-Karl-Straße (ehem. Nippesbad) b) Gaedestraße, Statthalterhofallee, Thessaloniki-Allee Sachstand Der Rat hat in seiner Sitzung am 14.02.2017 den Baubeschluss (Session Nr. 1444/2016) für das Projekt Friedrich-Karl-Straße mehrheitlich bei Enthaltung der FDP-Fraktion gefasst. Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 40 Federführend für Lösung: 26 in Abstimmung mit 40 Einholung der Baubeschlüsse der Grundschulprojekte Gaedestraße, Statthalterhofallee und Thessaloniki Allee Die Projekte sind inzwischen personalisiert. Im November 2017 wurde für diese Projekte ein VGV Verfahren (Architekt) durchgeführt und im Dezember abgeschlossen. Für die Fachplanung (Brandschutz, TGA Ingenieure) müssen nun weitere VGV Verfahren ausgelobt werden (Beauftragung voraussichtlich erst im Sommer 2018 möglich). Entgegen des bislang kommunizierten Verfahrens (siehe letzte Sitzung und ASW Mitteilung TOP 1.3) werden die Kosten der Projekte nicht auf Basis der Leistungsphase II analog des Projektes Friedrich-Karl-Straße ermittelt. Die Planer der drei Modulschulen führen ergänzend eine Kostenberechnung als Abschluss der Leistungsphase 3 durch. Auf dieser Grundlage können die Baubeschlüsse daher voraussichtlich im 1. Quartal 2019 herbeigeführt werden.
Anlage 5 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018
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Anlage 5 29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018 Maßnahme Gesamtschule Nippes, Ossietzkystraße; Projektnr. 146 + 153 Sachstand Neubau an der Ossietzkystraße Weitere Nutzung des Schulstandortes Paul- Humburg-Straße Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 40 Federführend für Lösung: 26 Fertigstellung Neubau: Die bauseitige Fertigstellung verschiebt sich von Sommer 2018 auf einen Zeitraum zwischen den Oster- und Sommerferien 2019. Der wachsende Raumbedarf der Schule muss daher für ein weiteres Betriebsjahr im Bestand gedeckt werden. Hierfür müssen auch die Container im Park für ein weiteres Jahr zur Verfügung stehen. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens benötigt 63 die Zustimmung des Beirates der unteren Naturschutzbehörde sowie des Amtes 57. Eine Zustimmung seitens 57 für ein weiteres Nutzungsjahr wird in Aussicht gestellt. 26 stimmt die erforderlichen Genehmigungsverfahren mit 63 ab. Weitere Nutzung des Schulstandortes Paul-Humburg- Straße nach Fertigstellung des Neubaus an der Ossietzkystraße 40 hat 26 vereinbarungsgemäß Ende Februar einen Vorabzug des Bausolls 1 für das VGV Verfahren geliefert. Im Anschluss an die Gespräche mit schulischen Vertretern wird die tatsächliche Bedarfsplanung im Mai/Juni übermittelt. Dies ist für die weitere Planung bezogen auf den Zeitplan unkritisch.
Anlage 7 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018
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Anlage 7 29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018 Maßnahme Aktuelle Beschlusslagen / Gremieninfo Einrichtung einer Kölner Gesamtschule am Standort Elsa-Brändström-Realschule (Berrenrather Straße) in Köln Sülz Sachstand Beteiligte Ämter / Dienststellen 40, 23, 26, 67, 57, 61, 63, 66, IV/2, Federführend für Lösung: 26 in Abstimmung mit 40 und 23 Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat in seiner Sitzung vom 05.03.2018 auf Basis eines Dringlichkeitsantrags (Session AN/0348/2018, TOP 2.5) einstimmig folgenden Beschluss gefasst: „Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beauftragt die Verwaltung alle notwendigen Schritte und Varianten zu prüfen (beispielsweise ob die Oberstufe das freiwerdende Gebäude Lotharstraße nutzen kann), um am Standort der Elsa-Brändström-Realschule in Köln-Sülz entweder eine eigenständige, vierzügige Gesamtschule oder eine Dependance einer bestehenden Kölner Gesamtschule als Sportschule NRW einzurichten. Die Verwaltung soll versuchen, das Grundstück Friedrich-Engels-Straße 1-7 zu erwerben. Die entsprechende Beschlussvorlage ist von der Verwaltung so schnell wie möglich zu erstellen und nach Möglichkeit in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vorzulegen.“ 40 hat 26 mit Schreiben vom 16.03.2018 einen entsprechenden Prüf- und Ankaufauftrag erteilt. 40 informiert über die aktuelle und zukünftige Nutzung des Gebäude Lotharstraße wie folgt: In dem Gebäude ist das Schillergymnasium mit einem Teil der Oberstufe in 20 Unterrichtsräumen und 6 Verwaltungsräumen bis zur Fertigstellung des Erweiterungsbaus am Standort Nikolausstr. untergebracht. Ab Sommer 2018 nutzt das Gymnasium Leybergstr. 6 Räume, da am Standort Leybergstr. die vorhanden Container z.T. für den Erweiterungsbau abgerissen werden müssen. Darüber hinaus belegt die Rheinische Musikschule dort 23 Räume. Das Dachgeschoss, sowie Teile des Kellers sind langfristig an Künstler vermietet. Die straßenseitig, rechts und links des Gebäudes stehenden „Seitentürme“ sind über alle Etagen zur Wohnnutzung vermietet. Der Schulhof ist unterdimensioniert. Es existiert keine Sportübungseinheit. Die Herrichtung von Fachräumen wäre mit einem erheblichen baulichen und finanziellen Aufwand verbunden.
Anlage 2 zur Mitteilung ASW 1-3 AB 22.03.2018
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Anlage 2 29. Sitzung des Aktionsbündnisses vom 22.03.2018 Maßnahme Beschleunigungsmaßnahme II – Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schülerplätze Hier: Projektübersicht - Venloer Wall (Amaro Kher) - GGS Sürther Hauptstaße - GY Rochusstraße - KGS Everhardstraße - RS Petersenstraße - GGS Diesterweg - GY Hardtgenbuscher Kirchweg - GY Kattowitzer Straße Sachstand Der Rat hat in seiner Sitzung am 06.02.2018 einstimmig bei Enthaltung der Gruppe Gut zugestimmt. Beteiligte Ämter / Dienststellen 26, 40 Federführend für Lösung: 26 in Abstimmung mit 40 Grundsätzliches In der Summe werden 21 Klassenräume sowie Mensa/Küche/Personalraum und 2 NW und 2 WC Container geschaffen. Das „Containerpaket“ ist bei 26 mit 2 Mitarbeitern personalisiert. Sonderfälle Die an der GGS Sürther Hauptstraße aufgestellten Container dienen der Kompensation der Verzögerungen bei der EMA (siehe auch Anlage 7 zur Mitteilung 0001/2018 zum ASW 22.01.2018, TOP 1.3). Aufgrund einer Bodenbelastung hat der Rat in seiner Sitzung am 20.03.2018 (nicht- öffentlicher Teil) einen erneuten Ratsbeschluss hinsichtlich des Grundstücksankaufs gefasst. Die Aufstellung der 4 Containerklassenräume am GY Kattowitzer Straße und der Container für Naturwissenschaften am GY Rochusstraße wird aufgrund der an diesen Schulen erforderlichen Mehrklassenbildung innerhalb des Maßnahmenpaktes priorisiert.
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1031/2018
- Typ
- Mitteilung Ausschuss
- Datum
- 09.04.2018
- Erstellt
- 03.04.2018 07:31