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Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Dienstag, 25. Oktober 2016 um 16:00 Uhr A-260 Rathaus Barmen

Tagesordnung (10)

1

Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Entlastung der Betriebsleitung des ESW für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Unterjährige Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Änderungsantrag zu VO/0621/16, Anlage 7, Unterjährige Änderung im Straßenverzeichnisses 2016.

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Sachstand öffentliche Sicherheit in kommunaler Verantwortung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Sachstandsbericht über die Sofortmaßnahmen im Einwohnermeldeamt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

1. Halbjahresbericht 2016 der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Verschiedenes

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