Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 12.12.2023

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 12.12.2023

Grundstücksangelegenheiten

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, Am Wißkircher Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Grünlandgrundstücks in der Gemarkung Wißkirchen, Am Panzegraben - zurückgezogen -

Erwerb eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Dom-Esch, Bruchstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Acker- und Gehölzgrundstücks sowie eines Ackergrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, Am Wißkircher Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Dom-Esch, Am Bruch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Flamersheim, Mönchstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Euskirchen, Bischofstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 2.265 m² großen und teilbebauten GE-Fläche im GE-Gebiet EURO-Park (West), Thomas-Eßer-Straße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Musikschule Euskirchen; notwendige Veränderungen in der Organisationsstruktur aufgrund einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Verlängerung Eifel e-Bike Verleihsystem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Für eine wehrhafte Demokratie: Rat der Stadt Euskirchen unterstützt Trierer Erklärung hier: Antrag der Euskirchener Stadtratsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWV und Die PARTEI/Die Linke

Ergebnis: 49 Stimmen dafür, 4 dagegen, 2 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Personalangelegenheiten

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ausschreibung Stelle Stadtkämmerer/Stadtkämmerin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahre 2024 im Bereich der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 52 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Änderung der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

European Climate Adaptation Award (eca) - Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm a) Beschluss Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm - Teil 1 b) Beschluss Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm - Teil 2 c) Beschluss klimapolitischer Leitlinien für die Stadt Euskirchen

Ergebnis: 54 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

44. Flächennutzungsplanänderung Euskirchen im Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Tannenau und Nideggener Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB f) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB g) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 3/Ortsteil Frauenberg, Teilbereich zwischen Tannenau und Nideggener Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB e) Satzungsbeschluss f) Einheimischenmodell für den BP 3, Ortsteil Frauenberg g) Straßenbenennung (Vorschläge)

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung