Haupt- und Sicherheitsausschuss
Donnerstag, 21. November 2024 um 18:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (35)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Motivation, Förderung und Nachteilsausgleich für ehren-amtliche Einsatzkräfte der Feuerwehr Neuss durch ein neues System finanzieller Zuwendungen
Ergebnis: verwiesen
Neufestsetzung der Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Neuss ab 2025
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmessen und Märkte - Kostendeckungsgrad
Ergebnis: verwiesen
Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Dezernat des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2025 für das Bürger- und Ordnungsamt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2025 für das Amt für Brandschutz und Rettungswesen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Rathaus-Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kostenlose Bereitstellung von Artikeln der Monatshygiene auf städtischen Toiletten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umsetzung der Geschäftsordnung des Gleichstellungsbeirats
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Personelle Besetzung in Wasser- und Bodenverbänden, hier: Neuwahl des Erbentages des Deichverbandes Meerbusch-Lank
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sicherheit und Ordnung im Bereich des Stadtgartens konsequent verbessern
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Reduzierung von "Angsträumen" durch bessere Beleuchtung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr. Problemfall nichtabgeholte gelbe Säcke: Unterstützung der Stadtverwaltung bei Gesprächen mit der Firma Schönmackers Umweltdienste GmbH & Co. KG
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Aufbau eines flächendeckenden Netzes von Zahnrettungsboxen im Stadtgebiet
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Reparaturbonus als öffentlich finanziertes Förderprogramm zur Vermeidung von Elektroschrott
Ergebnis: vertagt
Antrag der CDU-Fraktion betr. Sebastianusstraßen-Debakel: Transparenz herstellen!
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD/B90 - Die Grünen v. 28.10.2024 bzgl. "Erstellung Analyse & Umsetzungsfahrplan für Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen und Kitas"
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Transparenz des Haushaltes - Leistungs- und Aufgabenplan mit Kennzahlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsbegleitbeschluss 2024, Stand der Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Gleichstellungsplans der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energieverbräuche und -kosten für städtisch genutzte Gebäude
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung der elektronischen Wohnsitzanmeldung im Bürgeramt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstützung humanitärer Hilfe in der Ukraine durch die Feuerwehr Neuss – hier: Überlassung eines Fahrzeuges einschließlich Einsatzmaterialien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Optimierung der Grünflächenpflege und Hartflächenreinigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Formalien, Wahlen usw.
Beschlussempfehlungen an den Rat
Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.11.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:27 Uhr
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