Haupt- und Sicherheitsausschuss
Donnerstag, 30. Januar 2025 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (23)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Bestellung eines Ausschussmitglieds, das im Vertretungsfall neben dem Bürgermeister und der/dem Schriftfüh-rer*in die Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Sicherheitsausschusses unterzeichnet
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.
Antrag des ZIN e.V. auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte in der Innenstadt für die Jahre 2025 - 2027 gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Satzungsänderungen für die Feuerwehr der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Aufbau eines flächendeckenden Netzes von Zahnrettungsboxen im Stadtgebiet
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Reparaturbonus als öffentlich finanziertes Förderprogramm zur Vermeidung von Elektroschrott
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Transparenz schaffen: Umsetzung eines echten Video-Livestreams der Ratssitzungen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt
Anfrage von Herrn Stv. C. Thiel betr.: Grundsteuerreform
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Thomas Kaumanns betr.: Streaming der Ratssitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept Rathaus-Tiefgarage
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Sebastianusstraße - Bericht zum Antrag aus dem Haupt- und Sicherheitsausschuss vom 21.11.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standort Kontaktcafé
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgang mit zurückgelassenen Fahrrädern und Beseitigung von Schrotträdern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Zulässigkeit von Resolutionen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Geschäfts- und Dezernatsverteilungsplan ab 01.02.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Formalien, Wahlen usw.
Beschlussempfehlungen an den Rat
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.01.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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