mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 17. März 2026 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (47)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe UBL vom 05.02.2026; hier: Einrichtung eines Beratungs- und Bildungszentrums

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Vorstellung der Ergebnisse der Interessengemeinschaft zum Erhalt des Bürgerhauses Merkstein sowie Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 6

    Sportpark Merkstein - Weiterentwicklung der Planungen und Prüfung alternativer Standorte hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und B90/Die Grünen sowie der Ratsgruppen UBL und Die Linke vom 04.03.2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Förderantrag für das Programm „KuBo – Kultur- und Begegnungsorte im Rheinischen Revier“ für das Konzerthaus Harff

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Neufassung der Zuständigkeitsordnung aufgrund des „Wohnungsbau-Turbo“

    vertagt
  9. 9

    Änderung der Friedhofsatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Herzogenrath vom 23.09.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Ordnungsbehördliche Verordnung (OBVO) über das Offenhalten von Verkaufsstellen zu den jeweiligen Volks- und Stadtfesten in Herzogenrath nebst Karten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Änderung der Turnhallenbenutzungsordnung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Änderung der Benutzungsordnung für die Sportplätze im Stadtgebiet Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Änderung der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Änderung und Zusammenfassung der Benutzungs- und Entgeltordnungen städt. Entleihgegenstände

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Aulen, Foren und Mehrzweckhallen in städtischen Schulen zur außerschulischen Nutzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Pädagogische Zentrum im Schulzentrum Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Forum der städtischen Europaschule Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Erneuerung der Richtlinie über die Energiekostenbeteiligung von ortsansässigen Vereinen und Vereinigungen für die Nutzung städtischer Liegenschaften

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Integriertes Handlungskonzept Kohlscheid hier: Gebietsbeschluss und ergänzende Aufnahme von Maßnahmen in das Integrierte Handlungskonzept Kohlscheid

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Bebauungsplan I/1 – 4. Änderung „Schütz-von-Rode-Straße“ hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes III/42 "Streiffelder Hof" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Konferenz Alter und Pflege der Städteregion Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Antrag der Ratsfraktionen CDU, FDP sowie der Ratsgruppen UBL und Die Linke/Volt zur weiteren Vorgehensweise bei der Prüfung organisatorischer Modelle im Bereich Hochbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Einreichung des STARK-Folgeförderantrags beim BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) bzw. MWIKE (Ministerium für Wirtschaft, Industrie Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen) für den Zeitraum von März 2027 bis Ende Februar 2031

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Kommunale Altschuldenübernahme nach dem Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG)

    zur Kenntnis genommen
  26. 26

    Teilnahme von Fraktionsassistenten an nichtöffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 21.01.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Neufassung der Geschäftsordnung hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP sowie der Ratsgruppen UBL und Die Linke vom 02.02.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 28

    Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen bei dem Produkt "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"; Genehmigung einer Eilentscheidung des HFWA

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 29

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für Kassenkreditzinsen; Genehmigung einer Eilentscheidung des HFWA

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 30

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung für die Zahlung der Leitstellengebühren an die StädteRegion Aachen; Genehmigung einer Eilentscheidung des HFWA

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 31

    Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Entsendung eines Mitglieds des Seniorenbeirats der Stadt Herzogenrath sowie eines Mitglieds des Forums für Menschen mit Behinderung in den Klima- und Umweltschutzausschuss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 32

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 32.1

    Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Energieaufwendungen (Strom/Gas) – ausstehende Abrechnungen der STAWAG für das Haushaltsjahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 33

    Abberufung eines Mitglieds in jur. Personen etc. hier: enwor - energie & wasser vor ort GmbH - Aufsichtsrat

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 34

    Informationen und Anfragen

  36. 35

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  37. 36

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  38. 37

    Verpachtung städtischer Flächen der Halde Adolf in Herzogenrath-Merkstein zur ökologischen Aufwertung

    nicht öffentlich

  39. 38

    Grundstückstauschgeschäfte "Am Langenberg"

    nicht öffentlich

  40. 39

    Gymnasium Bardenberger Straße hier: Vergabe von Trockenbauarbeiten u. Abhangdecken

    nicht öffentlich

  41. 40

    Gymnasium Bardenberger Straße hier: Vergabe von Lüftungbauarbeiten

    nicht öffentlich

  42. 41

    Gymnasium Bardenberger Straße hier: Elektroarbeiten

    nicht öffentlich

  43. 42

    Grundschule Alt-Merkstein hier: Vergabe von Malerarbeiten

    nicht öffentlich

  44. 43

    Grundschule Alt-Merkstein hier: Vergabe von Bodenbelagsarbeiten

    nicht öffentlich

  45. 44

    Gymnasium Bardenberger Straße hier: Vergabe von Bodenbelagsarbeiten

    nicht öffentlich

  46. 45

    Gymnasium Erweiterungsbau hier: Vergabe von Ingenieurleistungen Tragwerksplanung

    nicht öffentlich

  47. 46

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.03.2026 · 230.3 KB

Details

Ende
22:02 Uhr

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