Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 17. März 2026 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (47)
-
1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
-
2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
-
3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe UBL vom 05.02.2026; hier: Einrichtung eines Beratungs- und Bildungszentrums
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Vorstellung der Ergebnisse der Interessengemeinschaft zum Erhalt des Bürgerhauses Merkstein sowie Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2026
beschlossengeändert beschlossen
-
6
Sportpark Merkstein - Weiterentwicklung der Planungen und Prüfung alternativer Standorte hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und B90/Die Grünen sowie der Ratsgruppen UBL und Die Linke vom 04.03.2026
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Förderantrag für das Programm „KuBo – Kultur- und Begegnungsorte im Rheinischen Revier“ für das Konzerthaus Harff
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Neufassung der Zuständigkeitsordnung aufgrund des „Wohnungsbau-Turbo“
vertagt -
9
Änderung der Friedhofsatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Herzogenrath vom 23.09.2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Ordnungsbehördliche Verordnung (OBVO) über das Offenhalten von Verkaufsstellen zu den jeweiligen Volks- und Stadtfesten in Herzogenrath nebst Karten
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Änderung der Turnhallenbenutzungsordnung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
12
Änderung der Benutzungsordnung für die Sportplätze im Stadtgebiet Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
Änderung der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
14
Änderung und Zusammenfassung der Benutzungs- und Entgeltordnungen städt. Entleihgegenstände
beschlossenungeändert beschlossen
-
15
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Aulen, Foren und Mehrzweckhallen in städtischen Schulen zur außerschulischen Nutzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
16
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Pädagogische Zentrum im Schulzentrum Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
17
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Forum der städtischen Europaschule Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
18
Erneuerung der Richtlinie über die Energiekostenbeteiligung von ortsansässigen Vereinen und Vereinigungen für die Nutzung städtischer Liegenschaften
beschlossenungeändert beschlossen
-
19
Integriertes Handlungskonzept Kohlscheid hier: Gebietsbeschluss und ergänzende Aufnahme von Maßnahmen in das Integrierte Handlungskonzept Kohlscheid
beschlossenungeändert beschlossen
-
20
Bebauungsplan I/1 – 4. Änderung „Schütz-von-Rode-Straße“ hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
21
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes III/42 "Streiffelder Hof" hier: Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
22
Konferenz Alter und Pflege der Städteregion Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
-
23
Antrag der Ratsfraktionen CDU, FDP sowie der Ratsgruppen UBL und Die Linke/Volt zur weiteren Vorgehensweise bei der Prüfung organisatorischer Modelle im Bereich Hochbau
beschlossenungeändert beschlossen
-
24
Einreichung des STARK-Folgeförderantrags beim BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) bzw. MWIKE (Ministerium für Wirtschaft, Industrie Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen) für den Zeitraum von März 2027 bis Ende Februar 2031
beschlossenungeändert beschlossen
-
25
Kommunale Altschuldenübernahme nach dem Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG)
zur Kenntnis genommen -
26
Teilnahme von Fraktionsassistenten an nichtöffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 21.01.2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
27
Neufassung der Geschäftsordnung hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP sowie der Ratsgruppen UBL und Die Linke vom 02.02.2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
28
Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen bei dem Produkt "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"; Genehmigung einer Eilentscheidung des HFWA
beschlossenungeändert beschlossen
-
29
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für Kassenkreditzinsen; Genehmigung einer Eilentscheidung des HFWA
beschlossenungeändert beschlossen
-
30
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung für die Zahlung der Leitstellengebühren an die StädteRegion Aachen; Genehmigung einer Eilentscheidung des HFWA
beschlossenungeändert beschlossen
-
31
Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Entsendung eines Mitglieds des Seniorenbeirats der Stadt Herzogenrath sowie eines Mitglieds des Forums für Menschen mit Behinderung in den Klima- und Umweltschutzausschuss
beschlossengeändert beschlossen
-
32
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
-
32.1
Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Energieaufwendungen (Strom/Gas) – ausstehende Abrechnungen der STAWAG für das Haushaltsjahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
33
Abberufung eines Mitglieds in jur. Personen etc. hier: enwor - energie & wasser vor ort GmbH - Aufsichtsrat
beschlossengeändert beschlossen
-
34
Informationen und Anfragen
-
35
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
-
36
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
-
37
Verpachtung städtischer Flächen der Halde Adolf in Herzogenrath-Merkstein zur ökologischen Aufwertung
nicht öffentlich
-
38
Grundstückstauschgeschäfte "Am Langenberg"
nicht öffentlich
-
39
Gymnasium Bardenberger Straße hier: Vergabe von Trockenbauarbeiten u. Abhangdecken
nicht öffentlich
-
40
Gymnasium Bardenberger Straße hier: Vergabe von Lüftungbauarbeiten
nicht öffentlich
-
41
Gymnasium Bardenberger Straße hier: Elektroarbeiten
nicht öffentlich
-
42
Grundschule Alt-Merkstein hier: Vergabe von Malerarbeiten
nicht öffentlich
-
43
Grundschule Alt-Merkstein hier: Vergabe von Bodenbelagsarbeiten
nicht öffentlich
-
44
Gymnasium Bardenberger Straße hier: Vergabe von Bodenbelagsarbeiten
nicht öffentlich
-
45
Gymnasium Erweiterungsbau hier: Vergabe von Ingenieurleistungen Tragwerksplanung
nicht öffentlich
-
46
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.03.2026 · 230.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:02 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz