Rat
Dienstag, 14. Juni 2022 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (23)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Ehrung von Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum
Bestellung des Leiters und des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Issum
Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Brüx gratuliert Herrn Eumes und Herrn Boemans zu ihrer Ernennung.
1. Änderung des Stellenplanes 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umwandlung der entwidmeten Friedhofsfläche an der Nieukerker Str. in einen Bürgerwald
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag der Wählergemeinschaft Issum/Sevelen auf Prüfung einer Baumschutzsatzung
Ergebnis: Stimmen dafür: 23Stimmen dagegen: 5Stimmenthaltungen: 1
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Vorschlagsunterbreitung zur anderweitigen Nutzung/Gestaltung in Bezug auf die Friedhofserweiterungsfläche zwischen Ahornstraße und Mühlenstraße in Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Durchführung der Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2023/2024
Ergebnis: Stimmen dafür: 20Stimmen dagegen: 9Stimmenthaltungen: 0
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Geldforderungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Issum anlässlich der Veranstaltung "Rämmi-Dämmi" am 21.08.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Behandlung des Jahresverlustes 2021 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung (GO NRW) für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Aufwandsentschädigungen nach der Entschädigungsverordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Brüder-Grimm-Schule)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Bürgersaal Issum)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachträgliche Nachweisung der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO NRW)
Nachweis der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 1. Quartal 2022
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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