Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 01. Dezember 2009 um 18:37 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (24)
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1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
zur Kenntnis genommen -
2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
zur Kenntnis genommen - 3
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4
Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers und der zeichnungsberechtigten Ratsmitglieder
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
beschlossenungeändert beschlossen
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6
4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 26.09.2000
beschlossengeändert beschlossen
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7
Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hier: Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010 Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 31.08.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Straßenreinigung im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Abwasserbeseitigung hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 und die Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2009/425: Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstü…
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11
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung 2010
verwiesen -
12
IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes in der Stadt Herzogenrath vom 11.12.1975 in der Fassung der III. Änderungssatzung vom 09.07.2002
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2009/442: Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes in der Stadt Herzogenrath vom 11.12…
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13
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei der Position "Zuschuss Heilig-Geist-Gymnasium" im Produkt "0321710 - Gymnasium"
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Informationen und Anfragen
zur Kenntnis genommen -
15
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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16
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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17
Lange Hecke 2, 52134 Herzogenrath - Antrag auf Löschung einer Rückauflassungsvormerkung
nicht öffentlich
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18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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18.1
Neuanschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs (LF 20/16 TS)für die Freiwillige Feuerwehr - Löschzug Merkstein
nicht öffentlich
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18.2
Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Dornkaul
nicht öffentlich
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19
Personalmaßnahme im Rahmen des Stellenplanes 2009
nicht öffentlich
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20
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
nicht öffentlich
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21
Grunderwerb Ecke Ritzerfelder Straße/Geilenkirchener Straße
nicht öffentlich
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22
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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