mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 01. Dezember 2009 um 18:37 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (24)

  1. 1

    Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

    zur Kenntnis genommen
  3. 3

    Beschlusskontrolle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers und der zeichnungsberechtigten Ratsmitglieder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 26.09.2000

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hier: Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010 Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 31.08.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Straßenreinigung im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Abwasserbeseitigung hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 und die Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2009/425: Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstü…
  11. 11

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung 2010

    verwiesen
  12. 12

    IV. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes in der Stadt Herzogenrath vom 11.12.1975 in der Fassung der III. Änderungssatzung vom 09.07.2002

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2009/442: Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes in der Stadt Herzogenrath vom 11.12…
  13. 13

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei der Position "Zuschuss Heilig-Geist-Gymnasium" im Produkt "0321710 - Gymnasium"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Informationen und Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  16. 16

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  17. 17

    Lange Hecke 2, 52134 Herzogenrath - Antrag auf Löschung einer Rückauflassungsvormerkung

    nicht öffentlich

  18. 18

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  19. 18.1

    Neuanschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs (LF 20/16 TS)für die Freiwillige Feuerwehr - Löschzug Merkstein

    nicht öffentlich

  20. 18.2

    Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Dornkaul

    nicht öffentlich

  21. 19

    Personalmaßnahme im Rahmen des Stellenplanes 2009

    nicht öffentlich

  22. 20

    Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

    nicht öffentlich

  23. 21

    Grunderwerb Ecke Ritzerfelder Straße/Geilenkirchener Straße

    nicht öffentlich

  24. 22

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:00 Uhr

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