mandari

Stadtrat

Donnerstag, 27. September 2012 um 18:30 Uhr Gaststätte Althoff Durchgeführt

Tagesordnung (35)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO

3

Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil

4

Bericht des Bürgermeisters

5

Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup aufgrund eines Mandatswechsels im Rat der Stadt Ochtrup

6

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2009

7

Abrechnung von Erschließungsbeiträgen für die Erschließungsanlagen Markenkamp von der Einmündung Schnatweg bis zum Abzweig Markenkamp in Höhe Flurstück 424 zur Straße An den Wiesen und Eichendorffallee vom Schützenweg bis zur Brücke Feldbach; hier: Bildung von Abrechnungsabschnitten

8

Konditionen für städtische Gewerbe- und Industriegrundstücke

10

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für eine nördliche Entlastungsstraße

11

Ausweisung des Sanierungsgebietes Innenstadt a) Vorstellung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB und der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Kenntnisnahme des Abschlussberichtes b) Beschluss über die Sanierungssatzung gemäß § 142 BauGB

12

Einzelhandelskonzept der Stadt Ochtrup hier: Endgültige Beschlussfassung

13
14

Einziehung von Wegeparzellen

14.1

Einziehung der Wegeparzelle Flur 41, Flurstück 106 teilw. und 105, Gemarkung Ochtrup

14.2

Einziehung der Wegeparzelle Flur 26, Flurstück 173, Gemarkung Ochtrup

14.3

Einziehung der Wegeparzelle Flur 78, Flurstück 374, Gemarkung Ochtrup

14.4

Einziehung der Wegeparzelle Flur 97, Flurstück 6 teilweise, Gemarkung Ochtrup

14.5

Einziehung der Wegeparzelle Flur 64, Flurstück 55, Gemarkung Ochtrup

15

Anträge und Anfragen

15.1

Antrag des Heinrich Feldhues, Weiner 124, 48607 Ochtrup, auf Errichtung eines Schweinemaststalles mit 1.872 Plätzen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

15.2

Antrag des Matthias Möllers, Weiner 255, 48607 Ochtrup auf Errichtung zweier Hähnchenmastställe mit 92.000 Plätzen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

16

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

17

Verschiedenes

17.1

Sondermülldeponie Ochtrup (SAD Ochtrup)

17.2

Nächste Sitzung AöR

17.3

Wege im Stadtpark

17.4

Unbebaute Grundstücke an der Parkstraße

17.5

Notarzteinsätze

17.6

Oberflächenbehandlung Wirtschaftswege

17.7

Zugriff auf Niederschriften

17.8

Internet im Außenbereich

17.9

Bolzplatz Altmetelener Weg

17.10

Gehweg 'An der Helle'

35

Antrag des Matthias Möllers, Weiner 255, 48607 Ochtrup, auf Errichtung zweier Hähnchenmastställe mit 92.000 Plätzen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (Ergebnis der Beratungen aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil)

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.10.2012 · 256.9 KB

Gremien

Details

Ende
18:31 Uhr
Adresse
Metelener Damm 14

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