Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 07. Februar 2024 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (82)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des AKUSW am 29.11. 2023
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des AKUSW am 29.11. 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des AWBEF und des AKUSW am 14.09.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichWestfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibung und Vergabe eines Vertrages
Nicht-öffentlichHolzbauten-Überweisung des Schulausschusses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Junge Bühne - Ausführungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 02.02.2024 TV Neubau Junge Bühne - Ausführungsbeschluss - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung und Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Stärkung und Attraktivierung der City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochwasserschutz- Antrag SPD
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Interdisziplinäre Planung-Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.02.2024 TV Interdisziplinäre Planung-ZE Antrag SPD
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Fahrgastunterstände-Antrag (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand Urban Mining- Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Englische Durchsagen an Stadtbahnhaltestellen- Anfrage B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Landesförderung "Photovoltaik in Kommunen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 31.01.2024 + No Mow May 2024-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes-nicht besetzt-
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
Nicht-öffentlichWiederbestellung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden eines Ausschusses
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung-nicht besetzt
Nicht-öffentlichIGA 2027: Baubeschluss Deusenberg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt
Nicht-öffentlichVerlängerung der 32 Projekteinsätze im Amt für Wohnen in der Abteilung Wohngeld.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Analyse zur Bezahlbarkeit von Wohnraum in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichVergabe des Dortmunder Umweltpreises
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 01.02.2024 TV Vergabe des Dortmunder Umweltpreises-ZE Antrag DIE LINKE+
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 01.02.2024 TV Vergabe des Dortmunder Umweltpreises-ZE Antrag SPD
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 01.02.2024 TV Vergabe des Dortmunder Umweltpreises-ZE Antrag B'90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.02.2024 TV Jury zur Vergabe des Dortmunder Umweltpreises-ZE Antrag AfD
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.02.2024 TV Vergabe des Dortmunder Umweltpreises-ZE Antrag FDP/Bürgerliste
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.02.2024 TV Vergabe des Dortmunder Umweltpreises- ZE Antrag CDU
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 07.02.2024 TV Vergabe des Dortmunder Umweltpreises- ZE Antrag DIE PARTEI
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anpassung des Handlungsprogramms Klima-Luft 2030 an das Ziel Klimaneutralität 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Dezernats-Klimaschutzkonzepte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.02.2024 TV Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Dezernats-Bitte um Stellungnahme B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt zum Thema Beteiligungsinstrumente zur Finanzierung der Dortmunder Energiewende
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zur Erweiterung der Treibhausgasbilanzierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltiges Catering - Stellungnahme zur Anfrage des AKUSW in der Sitzung vom 30.11.2022 zu „Nachhaltiges Catering“ (Drucksache Nr.: 26487-22-E1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aquathermie- Stellungnahme zur Anfrage des AKUSW in der Sitzung vom 30.08.2023 (Drucksache Nr.: 32409-23/1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserwärmenutzung- Stellungnahme zur Anfrage des AKUSW in der Sitzung vom 30.11.2022 (Drucksache Nr.: 26460-22)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 31.01.2024 + Nachwahl einzelner Mitglieder bzw. Stellvertreter des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlich„Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023“
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.02.2024 TV „Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr – Mobilitatsimpuls.RUHR 2023-Gemeins. ZE Antrag CDU und B'90/Die GrünenI
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einreichung eines Feinkonzeptes beim Förderaufruf „ways2work“ für den Dortmunder Hafen - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Städtebauliche Entwicklung des ehemaligen HSP-Arealshier: Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich des ehemaligen HSP-Areals
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 07.02.2024 TV Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004 hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Lü 187 - südlich Karinstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bebauungsplan Hom 252 - Am Lennhofe- Bitte um Stellungnahme DIE LINKE+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrophier: Im Dicken Dören, Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes an der Stadtgrenze zu Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 01.02.2024 TV Bauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrop hier: Im Dicken Dören, Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes an der Stadtgrenze zu Dortmund- ZE Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Präsentation der H-Bahnplanung, hier: Beantwortung des Auftrages DS-Nr. 31880-23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information an den Fachausschuss (AKUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 4. Quartal 2023 behandelt wurden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 127 - Glückstraße -, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes - Gemeinsamer Antrag (CDU und Bündnis 90/Die Grünen) (DS-Nr. 31666-23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan We 135 – Hacheney/ ehemalige EAE- Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.02.2024 TV Bebauungsplan We 135 – Hacheney- Bitte um Stellungnahme (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Degginghöfe- Anfrage B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen-nicht besetzt-
Anfragen-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:29 Uhr
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