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Gemeinderat

Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (40)

3

Feststellung der Gültigkeit der am 14.09.2025 durchgeführten Wahl des Rates der Gemeinde Altenbeken

4

Festellung der Gültigkeit der am 14.09.2025 durchgeführten Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Altenbeken

5

Feststellung der Gültigkeit der am 28.09.2025 durchgeführten Stichwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Altenbeken Einspruch des Herrn Harry Horst Michel

7

Neufassung der Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Altenbeken zum 01.01.2026

9

Einbringung Haushalt 2026 a) Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen b) Stellenplan Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

12

Änderung des Gesellschaftervertrages der Eggewasserwerke Gmbh; hier § 13 Jahresabschluss

13
14

Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung an Grundschulen: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

15

Offenlage des Bebauungsplanes "Unterm Winterberg" a) Beratung und Beschlussfassung zu den während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit b) Beratung und Beschlussfassung zu den während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

16

Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Friedenstal/Hüttenstraße" a) Beratung und Beschlussfassung zu den während der erneuten öffentlichen Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit b) Beratung und Beschlussfassung zu den während der erneuten öffentlichen Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Friedenstal/Hüttenstr" gem. § 10 BauGB

17

Rücknahme: "Antrag: 4. Änderung des Bebauungsplans "Bollerborn" zur städtebaulichen Nachverdichtung und Schaffund von Wohnraum"

18

35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Altenbeken zur Baulandentwicklung in Schwaney im Parallelverfahren mit der Aufstellung des Bebauungsplanes "Rotenbach II"

19

Aufstellung des Bebauungsplans "Rotenbach II" der Gemeinde Altenbeken Baulandentwicklung Schwaney im Parallelverfahren mit der 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Altenbeken

20

39. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ausweisung von Sondergebieten mit der Zweckbestimmung "Windenergienutzung" Rücknahme der Klage gegen die Versagung der Genehmigung der 39. Flächennutzungsplanänderung durch die Bezirksregierung Detmold

21

Bebauungspläne "Windenergie" - Grundsatzbeschluss über die Bauanträge, die nicht den Festsetzungen der Bebauungspläne entsprechenBebauungspläne "Windenergie" - Grundsatzbeschluss über die Bauanträge, die nicht den Festsetzungen der Bebauungspläne entsprechen

23

Gestattungsverträge zur Nutzung von Rotorüberflugflächen von Windenergieanlagen

24

Antrag auf Baumfällung / radikalem Rückschnitt von Linden im Bodentalsweg

25

Antrag auf Genehmigung der Entnahme von zwei Straßenbegleitbäumen in der Dorfstraße

26

Antrag auf Baumfällung einer Eiche vor dem Grundstück Ringstraße 23

27
29

Antrag der SPD-Fraktion zum ärztlichen Versorgungskonzept für die Gemeinde Altenbeken

30

Vertretung der Belange von Senioren in der Gemeinde Altenbeken Vorbereitung zur Wahl einer Seniorenbeauftragten

31a

Sanierung der Sportplätze in Altenbeken und Schwaney Teilnahme am Projektaufruf 2025 "Sanierung kommunaler Sportstätten"

34

Instandsetzung Drehleiter Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

Nicht-öffentlich
35

Erwerb eines Teilgrundstücks zur Verwirklichung einer zusätzlichen Baureihe für das geplante Baugebiet Rotenbach II Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

Nicht-öffentlich
36

Ankauf Straßenfläche Dorfwiese Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

Nicht-öffentlich
37

Grundstücksangelegenheiten Erwerb des Grundstückes in der Gemarkung Schwaney, Flur 6, Flurstück 598, groß 5.758 m² Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

Nicht-öffentlich
38

Anfragen von Ratsmitgliedern Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

Nicht-öffentlich
39

Informationen der Verwaltung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.12.2025 · 226.4 KB

Details

Ende
20:35 Uhr
Adresse
Bahnhofstraße 5a

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