Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (18)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 29.11.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Ausbau der A30 und A33 - Dimensionierung der Ersatzbauwerke im Stadtgebiet

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1498
5. 3.2

   Änderung der Gebührensatzung im eigenen Wirkungskreis

6. 3.3

   Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1596
7. 3.4

   Ausgleich des Corona bedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster Osnabrück GmbH für das Jahr 2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1599
8. 3.5

   Fortführen der Planungen zur Schaffung von Oberschulen im Rahmen der Sekundarstufe I - Reform

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1614
9. 3.6

   Neubau der Friedensschule - überarbeitete Planung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1615
10. 3.7

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1632
11. 3.8

    Gesamtprojekt Hamburger Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1673
12. 3.9

    Bürgschaft für die Ringlokschuppen Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1703
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 7

    Mitteilungen und Anfragen

17. 7.1

    3. Nachtragshaushaltssatzung - Schreiben der Aufsichtsbehörde vom 09.12.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1605
18. 7.2

    Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz bei der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1667