Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 18. Dezember 2014 um 18:06 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (143)
Eröffnung
Verpflichtung Ratsmitglied
Bestellung stellv. Leiter Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anträge
CDU
SPD
FDP
Bündnis 90/Die Grünen, Antrag Nr. 313/14
Ergebnis: einstimmig
Bündnis 90/Die Grünen, Antrag Nr. 314/14
Ergebnis: mehrheitlich bei
B 90/DIE GRÜNEN
ABG
ABG, Antrag Nr. 315/2014
Ergebnis: einstimmig
Antrag Absetzung des TOP "Änderung der Geschwisterkindregelung bei den Elternbeiträgen"
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mein Grevenbroich
Mein GV, Antrag Nr. 290/14
Ergebnis: einstimmig
Mein GV, Antrag Nr. 302/14
Ergebnis: einstimmig
Mein GV, Antrag Nr. 303/14
Ergebnis: einstimmig
Mein GV, Antrag Nr. 304/14
Ergebnis: einstimmig
Mein GV, Antrag Nr. 305/14
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mein GV, Antrag Nr. 306/14
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 275/14
Ergebnis: Kenntnisnahme
Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 276/14
Ergebnis: Kenntnisnahme
Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 280/14
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 281/14
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 285/14
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 286/14
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 287/14
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 288/14
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten
Gebäude Realschule Bergheimer Straße
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gemeinschaftsanträge
UWG
Antrag der UWG Nr. 283/14
Ergebnis: Kenntnisnahme
UWG, Antrag Nr. 284/14
Ergebnis: Kenntnisnahme
UWG, Antrag Nr. 284/14
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG
FDP
Arbeit der zentralen Beschaffungsstelle (Anfrage Nr. 271/14)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Möglichkeiten zur Stärkung der Eigeninitiative der Bürger (Anfrage Nr. 272/14)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Neuer Audi Q5 für die Feuerwehr - Wie steht es um die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren in GV?
Ergebnis: Kenntnisnahme
B 90/DIE GRÜNEN
ABG
Mein Grevenbroich
Mein GV, Anfrage Nr. 289/14
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fahrdienst für die Bürgermeisterin (Anfrage Nr. 301/14)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Nutzung des Alten Schlosses (Anfrage Nr. 277/14)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Nutzung des Haus Hartmann (Anfrage Nr. 278/14)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Besucherzahlen im Museum (Anfrage Nr. 279/14)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überstunden in der Verwaltung (Anfrage Nr. 282/14)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Die Linke/Piraten, Anfrage Nr. 312/2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
Die Linke/Piraten
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
2. Änd. G 134 Aufstellungsbeschluss § 13a
Ergebnis: einstimmig
Veränderungssperre 2. Änd. G 134
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA
Aufstellung der 1. Änd. u. Erg. G 204 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
Aufstellung der 1.Änd. G 205 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
Aufstellung der 1. Änd. G 208 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
Antrag 109/2014 CDU: Straßenbenennungen in Kapellen
Ergebnis: einstimmig
3. Änd G 173 - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
UmweltA 12.11.2014
Friedhofsgebühren 2015
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2015
Ergebnis: einstimmig
Zulässigkeit Einwohnerantrag – Kindergartenbeitragserhöhung Grevenbroich –
Ergebnis: einstimmig
JHA 12.11.2014
Änderung der bestehenden Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderung der bestehenden Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die
Ergebnis: Kenntnisnahme
BauA 13.11.2014
Gebührenbedarfsberechnung 2015 Straßenreinigung und Winterdienst
Ergebnis: mehrheitlich bei
SchulA/JHA 26.11.2014
Abgabe/Privatisierung OGS
Ergebnis: mehrheitlich bei
BetriebsA 02.12.2014
Abwassergebührenkalkulation 2015
Ergebnis: einstimmig
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasseranlagen für das Jahr 2015
Ergebnis: einstimmig
HFD-A 27.11.2014
2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: mehrheitlich bei
SportA 03.12.2014
RP-A 09.12.2014
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: einstimmig
Reden FV zum Haushalt 2015
Beantwortung Anträge
Beantwortung des Antrages "Verstopfte Kanalabflüsse (Gulli)" (Antrag Nr. 157/2014)
Ergebnis: Kenntnisnahme
ABG, Antrag Nr. 168/2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung des Antrages "Nutzung des öffentlichen Verkehrsraums für Aussengastronomie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mein GV, Antrag Nr. 170/2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
CDU, Antrag Nr. 184/2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anträge Nr. 241/14 und 255/14 - Feuerwache Lilienthalstraße
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrag Nr. 241/14 der CDU-Fraktion - Neubau des Feuerwehrhauses Frimmersdorf/Neurath
Ergebnis: Kenntnisnahme
Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 177/2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus den letzten Sitzungen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Expo Real 2014 in München (Anfrage Nr. 172/14)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ungenutzte Bushaltestellen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfrage "Kleidercontainer"
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung einer Anfrage "Was passiert mit der Mühle auf der Brückenstr. in Wevelinghoven?
Ergebnis: Kenntnisnahme
Breitbandausbau in Hemmerden (Anfrage Nr. 163/2014)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfrage Halteverbot während der Arbeiten der Kehrmaschine in der Innenstadt
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfrage "Parkplatznachweis bei gewerblicher Nutzung einer Wohnung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung einer Anfrage
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung einer Anfrage
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung einer Anfrage zu der Bekanntgabe der von der Bürgermeisterin erteilten Aufträge
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung eines Antrages in Bezug auf dieBeantwortung einer Nachfrage zum Antrag in Bezug auf die
Ergebnis: Kenntnisnahme
mündliche Anträge/Anfragen
Anfrage Nr. 131/14
Anfrage 193/14
Anfrage 101/14
Kraftwerksrückstände
Feuerwehr
Kanalbauarbeiten
Einbahnstraße
Kanalabflüsse
Seniorenzentrum
Beschilderung
Ecke Gürather Straße
Flüchtlinge
Bäume
Ratsinformationssystem
Kanalbaumaßnahme
Benachrichtigungen
Asylbewerberunterkunft
Mitteilungen BM'in
Konverterstandort
Beantwortung einer Anfrage
Weihnachtskarten
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 22:57 Uhr
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