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Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 21. April 2021 um 17:00 Uhr !! Die Sitzung wurde abgesagt !!

Tagesordnung (83)

1

Anerkennung der Tagesordnung

2

Bestellung einer Schriftführung

3

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 27. Januar 2021

4

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochhausrahmenplan

5

Borbecker Straße - Errichtung einer 3-zügigen Realschule mit 2-Feld-Sporthalle und Betriebswohnung

6

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/011 - Airport City West

7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage APS/047/2020/1 - B-Plan 06/011 Airport City West - Aufstellung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung, öffentliche Auslegung

8

DEG-Platz 1 - Temporäre Nutzungsänderung des Außenbereichs des ISS-Dome

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - DEG Platz 1 - Temporäre Nutzungsänderung des Außenbereichs des ISS-DOME (Vorlage BV6/045/2021)

10

Anfrage des Herrn Körner (FDP) und des Herrn Sültenfuß (CDU): Linksabbiegerspur auf der Kalkumer Straße/Ecke Thewissenweg FR Süd

11

Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Umwandlung von Gasleitungen in Fernwärmeleitungen

12

Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Wieroszewsky (parteilos): Zwischennutzung ehemaliges Höffner-Grundstück als Parkplatz

13

Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann ist mit der Beantwortung der Vorlage 176/101/2019 (Tempo 30 auf dem Volkardeyer Weg) zu rechnen?

14

Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise

15

Anfrage der SPD-Fraktion: Umzugstermin der Jugendfreizeitstätte "Blue Rock"

16

Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Bauvoranfrage Diezelweg 30/Ecke Mühligweg

17

Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"

18

Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anbindung von Unterrath an die geplante U81

19

Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Verlängerung der Linie 707 zum ISS DOME - Lückenschluss

20

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verkehrssicherheit Unterrather Straße/Kalkumer Straße

21

Anfrage des Herrn Daxenberger (parteilos): Anwendung der Wohnraumschutzsatzung im Bereich Zeisigweg / Am Roten Haus - Wohnungen bzw. Häuser der SWD

22

Anfrage der CDU-Fraktion: Multifunktionale Sportfläche Sankt-Franziskus-Straße

23

Anfrage des Herrn Florian Ries (BÜ90/Die Grünen): Schwerlastverkehr in Unterrath

24

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fahrzeugbestand im Stadtbezirk 6

25

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

26

Anfrage von Frau Alexandra Heymann (BÜ90/Die Grünen): Feinstaubbelastung in Flughafennähe

27

Anfrage des Ratsherrn Lukas Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Ausmaß des Büroleerstands und Bedeutung für die weitere Flächenentwicklung

28

Anfrage von Herrn Ralf Molnar (BÜ90/Die Grünen): Winterdienst auf Radwegen - Unterrather Straße und Kartäuserpark

29

Antrag der SPD-Fraktion: Westfalenstraße Tempolimit

30

Antrag SPD-Fraktion: Fußgängerüberweg Westfalenstraße

31

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Budget für Ökologische Erneuerung

32

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Budget für Kulturförderung im Stadtbezirk 6

33

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Erweiterung des Angebotes des Abenteuerspielplatzes Sankt-Franziskus-Straße zu einem Lernort

34

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Fortschreibung Soziale Stadt - Erschließung von Bewegungsraum im Grünzug Ratherbroicher Grenzgraben

35

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Fortschreibung Soziale Stadt - Schaffung eines Lernortes und Begegnungsstätte "Wir erleben unsere Natur und Umwelt"

36

Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsspiegel ggü. der Ausfahrt Recklinghauser Straße / Rather Kreuzweg

37

Antrag der SPD-Fraktion: Vermeidung von Pfützenbildung auf dem A44-Tunneldeckel hinter dem TuS Nord

38

Antrag der CDU-Fraktion: Installierung von Außenjalousien an der KGS Rather Kreuzweg

39

Antrag der CDU-Fraktion: Engstelle auf dem Gehweg vor dem Haus Rather Broich 153

40

Antrag der CDU-Fraktion: Neugestaltung der fahrradstellplätze auf dem Schulgelände der Heinrich-Heine-Gesamtschule

41

Antrag der CDU-Fraktion: Kurzparken auf der Westfalenstraße vor der neuen Postfiliale auf der Westfalenstraße 57

42

Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Liliencronstraße

43

Antrag der CDU-Fraktion: Unterflurcontainer in Mörsenbroich

44

Antrag der CDU-Fraktion: Einrichten von Fahrradstellplätzen in Höhe der Linie 701 Haltestelle Theodorstraße / Wahlerstraße

45

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs auf dem Cloppenburger Weg - Platz zum Spielen!

46

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfantrag zur Überarbeitung der Fußquerung Beedstraße / Im Huferfeld - Umwege beseitigen

47

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Sanierung Spielplatz Reitzenstein

48

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung sichere Schulwege zur Kartause-Hain-Grundschule

49

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung auf Zweckentfremdung gemäß Wohnraumschutzsatzung

50

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung sicherer Schulwege zur Heinrich-Heine-Gesamtschule und zum Lycée francais

51

Zuschuss 2021 - Antrag des Fördervereins der Elsa-Brandström-Schule zur Schulhofgestaltung

52

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag des Fördervereins der Elsa-Brandström-Schule zur Neugestaltung des Schulhofes

53

Zuschuss 2021 - Antrag des AGON 08 für das Projekt "Sport statt Straße"

54

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Antrag des AGON 08 für das Projekt "Sport statt Straße"

55

Zuschuss 2021 - Antrag der St. Sebastianus Schützengesellschaft Mörsenbroich zur Restaurierung der Vereinsfahne

56

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag der St. Sebastianus Schützengesellschaft Mörsenbroich zur Restaurierung der Vereinsfahne

57

Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenoasen

58

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Blumenoasen

59

Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenkästen- und -kübel im Stadtbezirk 6

60

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Blumenkästen und -kübel

61

Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Opernfundus

62

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Opernfundus

63

Zuschussvergabe 2021 Antrag des Bürger-Schützenvereins 1925 e.V. Düsseldorf-Rath zur Vereinsinformationsschrift "Die Zielscheibe"

64

Zuschuss des Sportamtes (Amt 52) an den Tennisclub Blau-Weiss Mannesmann e.V.

65

Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2021

66

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/014 - Ehemals Fashion House

67

Flächennutzungsplanänderung Nr. 196 - Ehemals Fashion House - Stellungnahmen, Planbeschluss

68

Ladestationen für E-Autos im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/098/2020

69

Schaffung eines "sicheren Fußweges" für Anwohner Dülmener Weg sowie KiTa-Kinder und deren Angehörige - Vorlage BV6/083/2019

70

Bau eines barrierefreien Zugangs vom Wohngebiet Mintarder Weg zur Hamborner Straße und bessere Beleuchtung der Treppe - Vorlage BV6/140/2020

71

Tempo 30 auf dem Volkardeyer Weg - Vorlage 176/101/2019

72

Status der Planungen Ecke Kalkumer Straße/An der Piwipp/Thewissenweg ("Unterrather Tor") - Vorlage BV6/032/2021

73

Geschwindigkeitsanzeigetafel Auf der Reide

74

Sanierung des Gehweg Vogelsanger Weg - Vorlage 176/89/2017

75

Fahrbahnmarkierung Münsterstraße zwischen Heinrichstraße und Hülsmeyerplatz (Vorlagen 176/76/2015 und 176/ 219/2017)

76

Bauantrag Gatherhof 43, 43 a - h - Errichtung einer Wohnanlage und einer Tiefgarage

77

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/018 - Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße

78

Bau- und Planungsangelegenheiten

79

Anfragen (aus vorherigen Sitzungen)

80

Anfragen

81

Anträge

82

Verwaltungsvorlagen

83

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.04.2021

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