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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 15. Februar 2024 um 18:00 Uhr Gaststätte "Zum Schwan", Bruchstraße 1, Saal

Tagesordnung (18)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

4.

Ausbau Aerbecker Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5.

3. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6.

Freiwillige und Pflichtaufgaben von Kommunen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

7.

Beratung der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Erlass der Satzung zur 1. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Zulassen allgemeiner Ausnahmen vom Verbot des § 9 Abs. 1 und des § 10 Abs. 1 und 2 des Landesimmissionsschutzgesetzes -LImSchG – Ausnahmen Landesimmissionsschutzgesetz –

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Mitteilungen der Verwaltung

10.

Anfragen der Ausschussmitglieder

11.

Schließung des öffentlichen Teils

12.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

13.

Mitteilungen der Verwaltung

14.

Anfragen der Ausschussmitglieder

15.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

16.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.02.2024

Details

Ende
20:08 Uhr
Adresse
Bruchstraße 1

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