Wahlausschuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Neubestellung einer Schriftführerin

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Verpflichtung der Beisitzer/innen und der Schriftführerin zur unparteiischen Wahrnehmung und zur Verschwiegenheit sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung und Einladung der Vertrauenspersonen

Einwohnerfragestunde

Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters gem. §§ 18 Absatz 3, 46 b Kommunalwahlgesetz NRW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl gem. § 18 Absatz 3 Kommunalwahlgesetz NRW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsausschusses gem. § 10 Abs. 13 der Wahlverfahrensordnung für den Integrationsausschuss der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohnerfragestunde

Formalien, Wahlen usw.

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW