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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 06. März 2012 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1.a

Formalien

1.b
1.c
1.d

Einführung und Verpflichtung des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters

2.a

Einwohnerfragestunde

2.b

Einwohnerfragestunde Schriftliche Bürgeranfrage 'Wohnen in der Kirchendelle'

4

Wichtige Mitteilungen

5.a

Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.01.2012 hier: Verlagerung einer A13 Stelle vom Fachbereich 4 zum Baubetriebshof

5.b

Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.01.2012 hier: Ermittlung der Kosten und Realisierungschancen für den Neubau eines Schulgebäudes für die geplante Sekundarschule in Mettmann

5.c

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2012 hier: Umsatzsteuerliche Relevanz und deren Auswirkungen in Bezug auf die Sportanlage am HHG im Besonderen und die übrigen Sportstätten im Allgemeinen

5.d

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2012 hier: Anfrage zur Softwareausstattung

6.a

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2012 hier: Wiedereinrichtung einer Abteilungsleiterstelle (A 13) im Fachbereich 4

6.b

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2012 hier: Besetzung von Ausschüssen

6.c

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2012 hier: Teilnahme des Mettmanner Bürgerforums am Arbeitskreis Innenstadt

7.a

Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Verkehrskonzept Innenstadt

7.b

Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Einrichtung einer beratenden Stimme für den Jugendamtselternbeirat im Jugendhilfeausschuss der Stadt Mettmann

7.c

Bürgeranregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Aufstellung von Tafeln an den Ortseingangsschildern zur bestehenden Partnerschaft mit der französichen Stadt Laval

10
13

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen

15

Mobile Jugendarbeit/Streetwork hier: Weiterführung des Projektes

16

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW hier: Freigabe vom Einstellungsstopp für eine Stelle im Kommunalen Sozialdienst

Nicht-öffentlich
17

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW hier: Freigabe vom Einstellungsstopp für die Stelle im Schulsekretariat der Grundschule Herrenhauser Straße

Nicht-öffentlich
19

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
20

Anfragen

Nicht-öffentlich
21.a

Verträge nach § 16 der Hauptsatzung Genehmigung eines Vertrages nach § 16 Abs. 1 der Hauptsatzung

Nicht-öffentlich
21.b

Verträge nach § 16 der Hauptsatzung Information gem. § 16 Abs. 3 der Hauptsatzung

Nicht-öffentlich
22

Korruptionsprävention - Spendenbericht -

Nicht-öffentlich
23

Anzeigepflicht gem. § 18 Abs. 2 KorruptionsbG

Nicht-öffentlich
24

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Details

Ende
22:15 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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