Rat
Freitag, 08. September 2000 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (21)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen des Rates
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Festlegung der Termine für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates im Jahre 2001
Abberufung von Herrn Tebbe in der Funktion des Stadtkämmerers
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Nachfolgeregelungen in Organen von Drittorganisationen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neubesetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Stiftungsinitiative der Deutschen Wirtschaft für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter; hier: Schreiben der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2000 bezüglich einer Beteiligung der Stadt Herford
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 2 Enthaltung(en)
Durchführung der Ausstellung "Unsere Luftwaffe" in Herford
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 2 Enthaltung(en)
Beschäftigung Schwerbehinderter bei der Stadt Herford und ihren wesentlichen wirtschaftlichen Beteiligungen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Forum der Möbelwirtschaft, Kunst und Kultur hier: Genehmigung des Abstimmungsverhaltens des Vertreters der Stadt Herford in der Gesellschafterversammlung der MKK gGmbH über den Jahresabschluss 1999
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Zweiter Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2000
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Quartalsbericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mehrausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss zum 31.12.1999 der HVV-GmbH, hier: a) Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 1999, b) Beschluss über die Verlustabdeckung 1999
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Jahresabschluss 1999 der Herforder Stadtgarten- und Schützenhof GmbH hier: a) Entlastung des Aufsichtsrats, b) Verlustabdeckung nach § 15 des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 11.34 "Waldfrieden" vereinfachte Änderung Nr. 1.00 hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Prüfung der Vergaben der gemeinnützigen Gesellschaft für Möbel, Kunst und Kultur (MKK gGmbH) durch den Sonderbereich 8 - Rechnungsprüfung
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 GO hier: Außerplanmäßige erhebliche Mittelbereitstellung im Vermögenshaushalt S. Vorlage RA/100/2000
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Verkaufsoffener Sonntag im Stadtteil Herringhausen am 03.09.2000
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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