Haupt- und Finanzausschuss

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Verkehrsentwicklung "Zur Porta"

Papierlose Ratsarbeit für sachkundige Bürger/Bürgerinnen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen

Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes

Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995

Ergebnis: Ohne Beschluss

13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen

4. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica vom 19.05.1993

Ergebnis: Einstimmig

RLT-Anlagen in den Grundschulstandorten Holzhausen und Barkhausen

Personelle Ausstattung der Ganztagsbetreuung durch die VHS an den Grund-schulen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Situation an der Twellsiekstraße in Porta Westfalica Holtrup

RLT Anlagen / Sachstand zum Prüfauftrag

Termin Bezirksausschuss VIII Möllbergen/Holtrup/Vennebeck/Costedt

Sachstand der GPA Prüfung

Regelungen zur Beantwortung von Fragen aus den Bezirksausschüssen

Machbarkeitsstudie zu den Bahnhaltepunkten

Aktueller Sachstand zum Ausbau der Ravensberger Straße

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.09.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.09.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Windrad in Möllbergen

Gutachten zur Weserbrücke in Eisbergen

Anträge und Anfragen

Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Verlängerung von Pacht-/Nutzungsverträgen im Rahmen des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“

Abschluss von längerfristigen Pachtverträgen für städtische Sportplätze

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Möllbergen

Ergebnis: Vertagt in den Rat am 14.12.2020

Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- € hier: Vergabe der Vertretungsreinigung

Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- € hier: Vergabe der Unterhalts- u. Grundreinigung für Gebäudeteile der Gesamtschule der Stadt Porta Westfalica

Vorbereitung der Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden / Bad Oeynhausen am 03.12.2020 hier: Personalangelegenheit Offener Ganztag

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG