Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgerantrag: Petition Schließung des Hallenbades Porta Westfalica

Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten

Ergebnis: Mitglieder sind informiert

Veräußerung einer Beteiligung an der "Mindener Wärme GmbH" in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

Erlass der 23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

Ergänzung der Aufwandsentschädigungszahlung für Sachgebietsleiter

Ergebnis: Einstimmig

Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung für die Ersatzbeschaffung der Drehleiter 2028 im Haushalt 2023

Ergebnis: Einstimmig

Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Neubeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs zur Waldbrandbekämpfung TLF 3000

Ergebnis: Einstimmig

Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen jeweils im Vorjahr für die Beschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.)

Ergebnis: Einstimmig

Übertragung der Mittel für die Beschaffung eines Zugfahrzeugs für das Rettungsboot (GW-L1), sowie Erhöhung bereitzustellenden Mittel auf 95.000 Euro

Ergebnis: Einstimmig

Jugendhilfeetat 2023

Ergebnis: Einstimmig

Zuschussantrag des Vereins Wildwasser e.V., Minden

Ergebnis: Einstimmig

Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen: Zukunftsperspektiven unter Berücksichtigung des strategischen Gutachtens

Ergebnis: Einstimmig

Ausstattung der Ganztagsstandorte der VHS mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overheadkosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle" am Schulzentrum Süd

Organisation der Gebäudereinigung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Nachkalkulation der Abwassergebühren 2020

Ergebnis: Die Ausschussmitglieder sind informiert.

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Der HFA ist über die Schulsanierungsmaßnahmen informiert.

Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium

Ergebnis: Einstimmig

Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der Planung zur Sanierung des Gebäudeteiles B

Ergebnis: Einstimmig

Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023

Folgepetition Wolfsschluchtweg - Sachstand

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion zum 50. Stadtjubiläum

Anfrage zum Sachstand zum Homepagerelunch und soziale Medien

Nachfrage zum Sachstand der Anpflanzung bei der Firma Grohe

Nachfrage zu den historischen Ortseingangsschildern

Nachfrage Terminverschiebung FSA im November 2023

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Hinweis zur Ratssitzung am 24.11.2022

Wahlparty zur Landratswahl

Brote in Ratssitzungen

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen

Beschaffung eines Notstromaggregats. Information zur Ergänzung: Die Änderungen zur ursprünglichen Beschlussvorlage 191/2022 sind in fetter Schrift gekennzeichnet. Der FSA hatte in seiner Sitzung vom 10.11.2022 bereits der Änderung des Beschlusses in der Vorlage 191/2022 zugestimmt.

Ergebnis: Einstimmig

Workflow+ - erweiterte Ratsarbeit

Ergebnis: Einstimmig

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Ohne Beschluss

Anträge und Anfragen

Verkaufsoffene Sonntage

Lüftungsanlage Ratssaal

Sitzungskalender 2023

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG