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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 05. Juli 2016 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (42)

1

Formalien

1.b

Einführung und Verpfllichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfragen Anfrage der AfD-Fraktion vom 20.06.2016 hier: Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

4.a.1

Anfragen Anfrage der AfD-Fraktion vom 20.06.2016 hier: Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

4.b

Anfragen Anfrage der Fraktion PIRATEN/LINKE vom 27.06.2016 hier: Raumkonzept der Stadt Mettmann und Standort VHS

4.b.1

Anfragen Anfrage der Fraktion PIRATEN/LINKE vom 27.06.2016 hier: Raumkonzept der Stadt Mettmann und Standort VHS

4.c

Anfragen Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 27.06.2016 hier: Raumbedarf VHS Mettmann-Wülfrath - Ordnungsamt Stadtverwaltung

4.c.1

Anfragen Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 27.06.2016 hier: Raumbedarf VHS Mettmann-Wülfrath - Ordnungsamt Stadtverwaltung

5.a

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Die Grünen vom 22.06.2016 hier: Präventive Schuldnerberatung für Kinder und Jugendliche

5.b

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Die Grünen vom 22.06.2016 hier: 'Mettmann wird Fair Trade Stadt'

6

Entlassung und Ernennung eines neuen Leiters der Feuerwehr Mettmann

7

Übertragung der Entscheidungsbefugnis über die Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen

11

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann

12

Satzung der Stadt Mettmann über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich 6. Änderung

13

Kindertagespflege Änderung der Richtlinie zur Ausgestaltung der Kindertagespflege

13.1

Kindertagespflege Änderung der Richtlinie zur Ausgestaltung der Kindertagespflege

14

Aktuelle Informationen zum Platzangebot in der Kindertagesbetreuung 2016/2017 sowie Fortschreibung Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung

16

44. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hassel Aufhebung des Beschlusses der 44. Flächennutzungsplanänderung vom 15.12.2015 Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB

17

Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel vom 15.12.2015 und Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB

19

Verschiedenes

20

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
21

Anfragen

Nicht-öffentlich
21.a

Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.05.2016 hier: Stadtwaldhaus

Nicht-öffentlich
22

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
23

Konzessionsvergabeverfahren

Nicht-öffentlich
23.1

Konzessionsvergabeverfahren

Nicht-öffentlich
24

Schiedsamtsangelegenheiten Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Nord

Nicht-öffentlich
25

Bericht M 1/2016 – Verzicht auf die Aufstellung von Gesamtabschlüssen für die Jahre 2012 und 2013

Nicht-öffentlich
26

Anzeigepflicht gem. § 18 Abs. 2 KorruptionsbG

Nicht-öffentlich
27

Verträge nach § 17 der Hauptsatzung Information gem. § 17 Abs. 3 der Hauptsatzung

Nicht-öffentlich
28

Personalangelegenheiten Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Wiederbesetzung einer Stelle im Kommunalen Sozialdienst

Nicht-öffentlich
29

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.09.2016 · 512.4 KB

Details

Ende
20:50 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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