Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (20)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 20.09.2018

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Haushalt 2019 - Einbringung des Teilhaushaltes für die Feuerwehr

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2968
5. 3.2

   Haushalt 2019 - Einbringung des Teilhaushalts des Fachbereichs Bürger und Ordnung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3042
6. 3.3

   Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (4. Änderungsverordnung)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3058
7. 3.4

   Änderung der Satzung über Flohmärkte (Flohmarktordnung)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/3067
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2018

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2969
13. 7.2

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.08.2018

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3043
14. 7.3

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung

15. 7.3.1

    Sachstand Bürgerbegehren

16. 7.4

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

17. 7.4.1

    Veranstaltungsdichte im Büdchen am Westerberg / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2018/3138
18. 7.4.2

    Veranstaltungsdichte im Büdchen am Westerberg / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/3138-01: Veranstaltungsdichte im Büdchen am Westerberg / Anfrage der CDU-Fraktion
19. 7.4.3

    Park- und Verkehrssituation

20. 7.4.4

    Elterntaxi