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Rat der Stadt
Donnerstag, 13. November 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (166)
Regularien
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Schriftführung und Stellvertretung für die Wahlperiode 2025 bis 2030
Bestellung der Schriftführung für den Rat der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Rat der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzordnung des Rates im Ratssaal während der Wahlperiode 2025 - 2030
Nachtrag: 27.11.2025 Sitzordnung des Rates im Ratssaal während der Wahlperiode 2025 - 2030
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.11.2025 Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.11.2025 Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2026 | Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.11.2025 Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 09.10.25
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Amtseinführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters
Bürgermeister*innen und Ratsmitglieder
Wahl der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters
Nachtrag: 12.11.2025 Wahl der Stellvertreter beziehungsweise Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen des Oberbürgermeisters
Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters sowie der Ratsmitglieder
Bildung von Ausschüssen
Beschlussfassung über die Einrichtung von Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 12.11.2025 Beschlussfassung über die Einrichtung von Ausschüssen, hier: Einrichtung eines Gleichstellungsausschusses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussfassung über die Größe der Ausschüsse
Nachtrag: 12.11.2025 Beschlussfassung über die Größe der Ausschüsse | Vorschlag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.11.2025 Beschlussfassung über die Größe der Ausschüsse, hier: Gleichstellungsausschuss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Bürgerinnen/Bürger
Nachtrag: 11.11.2025 Festlegung der Anzahl der sachkundigen Bürgerinnen/Bürger | Vorschlag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verteilung der Ausschussvorsitze und deren Stellvertretungen
Nachtrag: 13.11.2025 Verteilung der Ausschussvorsitze und deren Stellvertretungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.11.2025 Verteilung der Ausschussvorsitze und deren Stellvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Nachtrag: 12.11.2025 Beschlussfassung über eine allgemeine Vertretungsregelung für die Ausschüsse
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse - AfD Fraktion
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder ...
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der Mitglieder bzw. der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse | Prüfbegehren des Rm Bohnhof
Ergebnis: eingebracht
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie - AfD-Fraktion
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Ausschuss für Integration und Chancengleichheit
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Ausschuss fütr Chancengerechtigkeit und Integration
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - AfD-Fraktion
Nachtrag: 13.11.2025 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für das Behindertenpolitische Netzwerk der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.11.2025 Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für das Behindertenpolitische Netzwerk der Stadt Dortmund
Nachtrag: 13.11.2025 Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für das Behindertenpolitische Netzwerk der Stadt Dortmund
Nachtrag: 13.11.2025 Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für das Behindertenpolitische Netzwerk der Stadt Dortmund
Nachtrag: 13.11.2025 Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für das Behindertenpolitische Netzwerk der Stadt Dortmund
Nachtrag: 13.11.2025 Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für das Behindertenpolitische Netzwerk der Stadt Dortmund
Nachtrag: 13.11.2025 Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für das Behindertenpolitische Netzwerk der Stadt Dortmund - AfD-Fraktion
Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüssen nach § 58 Abs. 1 GO NRW
Nachtrag: 13.11.2025 Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüssen nach § 58 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.11.2025 Bestellung von beratenden Mitgliedern in Ausschüssen nach § 58 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benennung der Vorsitzenden der Ausschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- abgesetzt -
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Vertretung der Stadt bzw. des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten, Beiräten u.ä. gem. 113 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 27.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Vertretung der Stadt bzw. des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten, Beiräten u.ä. gem. 113 Abs. 2 GO NRW
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Änderungen aufgrund der Neuwahl des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen - AfD-Fraktion
Nachtrag: 26.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen - hier: Änderungen aufgrund der Neuwahl des Rates
Nachtrag: 26.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen
Nachtrag: 26.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen
Nachtrag: 27.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen, Hier: Änderungen aufgrund der Neuwahl des Rates
Nachtrag: 27.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen
Nachtrag: 27.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen
Nachtrag: 27.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Änderungen aufgrund der Neuwahl des Rates
Nachtrag: 27.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen
Nachtrag: 27.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Änderungen aufgrund der Neuwahl des Rates
Klinikum Dortmund gGmbH – Bestellung der Arbeitnehmervertretung für den fakultativen Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertretung der Stadt Dortmund in den Gremien des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte und im Verwaltungsrat der Sparkasse Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in den Gremien des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte und im Verwaltungsrat der Sparkasse Dortmund - AfD-Fraktion
Nachtrag: 26.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in den Gremien des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte und im Verwaltungsrat der Sparkasse Dortmund
Nachtrag: 26.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in den Gremien des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte und im Verwaltungsrat der Sparkasse Dortmund
Nachtrag: 27.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in den Gremien des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte und im Verwaltungsrat der Sparkasse Dortmund
Nachtrag: 27.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in den Gremien des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte und im Verwaltungsrat der Sparkasse Dortmund
Nachtrag: 27.11.2025 Vertretung der Stadt Dortmund in den Gremien des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte und im Verwaltungsrat der Sparkasse Dortmund
Externe Gremien
Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter*innen der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.11.2025 Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter*innen der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - AfD-Fraktion
Nachtrag: 26.11.2025 Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter*innen der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Nachtrag: 26.11.2025 Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter*innen der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Nachtrag: 27.11.2025 Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter*innen der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Nachtrag: 27.11.2025 Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter*innen der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter*innen des Polizeibeirates
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 26.11.2025 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter*innen des Polizeibeirates
Nachtrag: 26.11.2025 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter*innen des Polizeibeirates
Nachtrag: 26.11.2025 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter*innen des Polizeibeirates
Nachtrag: 27.11.2025 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter*innen des Polizeibeirates
Nachtrag: 27.11.2025 Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter*innen des Polizeibeirates
Nachtrag: 27.11.2025 Wahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen des Polizeibeirates
Bestellung von 4 Ratsmitgliedern für den Umlegungsausschuss der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 27.11.2025 Bestellung von 4 Ratsmitgliedern für den Umlegungsausschuss der Stadt Dortmund
Nachtrag: 27.11.2025 Bestellung von 4 Ratsmitgliedern für den Umlegungsausschuss der Stadt Dortmund
Neuwahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2026–2031 und Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2026–2031, Neuwahl eines*einer Vertreters*in für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft 2026–2031, eines*einer Vertreters*in für den Verbandsrat des Lippeverbandes sowie eines*einer Delegierten für die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes.
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 27.11.2025 Neuwahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2026–2031 und Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2026–2031, Neuwahl eines*einer Vertreters*in für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft 2026–2031, ein
Nachtrag: 26.11.2025 Neuwahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2026–2031 und Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2026–2031, Neuwahl eines*einer Vertreters*in für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft 2026–2031, eines*einer Vertreters*in für den Verbandsrat des Lippeverbandes sowie eines*einer Delegierten für die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes.
Nachtrag: 26.11.2025 Neuwahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2026–2031 und Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2026–2031.
Nachtrag: 26.11.2025 Neuwahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2026–2031 und Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2026–2031, Neuwahl eines*einer Vertreters*in für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft 2026–2031
Nachtrag: 27.11.2025 Neuwahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2026–2031 und Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2026–2031, [...]
Nachtrag: 27.11.2025 Neuwahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2026–2031 und Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2026–2031, Neuwahl eines*einer Vertreters*in für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft 2026–2031, ein
Nachtrag: 27.11.2025 Emschergenossenschaft 2026-2031, Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2026-2031
Nachtrag: 27.11.2025 Neuwahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2026–2031 und Verbandsversammlung des Lippeverbandes 2026–2031, Neuwahl eines*einer Vertreters*in für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft 2026–2031, eines*einer Vertreters*in für den Verbandsrat des Lippeverbandes sowie eines*einer Delegierten für die Verbandsversammlung des Ruhrverbandes.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl der Mitglieder, Ersatzmitglieder und der Reserveliste zur Bildung der 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.11.2025 Wahl der Mitglieder, Ersatzmitglieder und der Reserveliste zur Bildung der 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe - AfD-Fraktion
Nachtrag: 26.11.2025 Wahl der Mitglieder, Ersatzmitglieder und der Reserveliste zur Bildung der 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Nachtrag: 26.11.2025 Wahl der Mitglieder, Ersatzmitglieder und der Reserveliste zur Bildung der 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Nachtrag: 27.11.2025 Wahl der Mitglieder, Ersatzmitglieder und der Reserveliste zur Bildung der 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Nachtrag: 27.11.2025 Wahl der Mitglieder, Ersatzmitglieder und der Reserveliste zur Bildung der 16. Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Festsetzung der finanziellen Zuwendungen für die Unterhaltung der Fraktions- und Gruppengeschäftsstellen für die Wahlperiode 2025-2030 (01.11.2025 – 31.10.2030).
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung | Lag zur Sitzung am 9.10.25 (TOP 3.8) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung | Lag zur Sitzung am 9.10.25 (TOP 3.8.1) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung | Lag zur Sitzung am 9.10.25 (TOP 3.8.2) vor.
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 10.11.2025 Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung; hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Zusatz-/Ergänzungsantrag der FDP/Bürgerliste (DS-Nr.: 39060/3) aus der Sitzung vom 09.10.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.11.2025 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger | Anfrage lag zur Sitzung am 9.10.25 (TOP 5.4) vor.
Nachtrag: 13.11.2025 Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH – Bestellung der Arbeitnehmervertretung für den fakultativen Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtwerke Schwerte GmbH: Bestellung der Arbeitnehmerverteter*innen für den fakultativen Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flughafen Dortmund GmbH: Bestellung der Arbeitnehmervertretung und Vertretung der Dortmunder Stadtwerke AG in den fakultativen Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Stadtwerke Servicegesellschaft mbH: Besetzung des beratenden Beirats
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DOGEWO Dortmunder Gesellschaft für Wohnen mbH - hier: Bestellung der Arbeitnehmervertretung in den fakultativen Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH: Bestellung der Arbeitnehmerverteter*innen für den fakultativen Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffener Sonntag am 02.11.2025 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 02.11.2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ehrungen der Stadt Dortmund, hier: Verleihung von Stadtplaketten, Ehrenringen, Ehrennadeln und Ehrenbezeichnungen an ausgeschiedene Mandatsträger*innen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.11.2025 Ehrungen der Stadt Dortmund, hier: Verleihung von Stadtplaketten, Ehrenringen, Ehrennadeln und Ehrenbezeichnungen an ausgeschiedene Mandatsträger*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
- abgesetzt -
Mögliche Abschiebung des Rappers „18 Karat“ nach Portugal | Anfrage lag zur Sitzung am 9.10.25 (TOP 10.29) vor.
Nachtrag: 13.11.2025 Mögliche Abschiebung des Rappers „18 Karat“ nach Portugal | Anfrage AfD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.11.2025 Mögliche Abschiebung des Rappers „18 Karat“ nach Portugal | Nachfrage AfD
Ergebnis: eingebracht
Nutzung des Dortmunder Stadtwappens | Anfrage lag zur Sitzung am 9.10.25 (TOP 10.30) vor.
Nachtrag: 13.11.2025 Nutzung des Dortmunder Stadtwappens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anwaltliche Kosten aufgrund des Wappenstreits mit der AfD | Anfrage lag zur Sitzung am 9.10.25 (TOP 10.31) vor.
Nachtrag: 13.11.2025 Anwaltliche Kosten aufgrund des Wappenstreits mit der AfD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bissattacke auf Polizisten am Dortmunder Hauptbahnhof | Anfrage lag zur Sitzung am 9.10.25 (TOP 10.32) vor.
Bissattacke auf Polizisten am Dortmunder Hauptbahnhof - Ergänzung | Anfrage lag zur Sitzung am 9.10.25 (TOP 10.32.1) vor.
Nachtrag: 13.11.2025 Bissattacke auf Polizisten am Dortmunder Hauptbahnhof | Anfrage AfD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.11.2025 Verkaufsoffener Sonntag am 07.12.2025 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.11.2025 Benennung von Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 10.12.2025 in Köln, sowie je eine*n Vertreter*in
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.11.2025 Benennung von Delegierten für die 20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.11.2025 "Erklärung des Rates - Wir sind die Brandmauer" - Beschluss des Rates vom 13.02.2025 | Aufhebung des Beschlusses durch die Bezirksregierung Arnsberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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