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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 19. Juni 2018 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (35)

1

Formalien

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Fraktionsanträge

6.a

Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen hier: „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ (Jekits)

6.b

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kindertagespflege

7

Übertragung der Festsetzungsbefugnis gemäß § 57 Abs. 3 LBeamtVG auf den Bürgermeister

9

Seniorenrat in der Stadt Mettmann: hier: Satzung des Seniorenrates

10

Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege hier: Satzungsänderung

11

Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Mettmann (Parkgebührenordnung)

11.1

Fraktionsanträge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP vom 12.06.2018 hier: Alternativer Beschlussvorschlag zur TOP 5 'Änderung der Gebührenordnung für städt. Parkautomaten in Mettmann'

12

Entwicklung eines neuen, kommunalen Leitbilds für Mettmann

13

Änderung der Satzung über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr

14

Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte des Landgerichtsbezirks Wuppertal für die Amtszeit 01.01.2019 bis zum 31.12.2023

15

Bebauungsplan Nr. 34B-neu - Mettmann-Süd, 3. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

16

Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel Hier: Benennung der Erschließungsstraße

16.1

Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel Hier: Benennung der Erschließungsstraße

17

Verschiedenes

18

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
19

Anfragen

Nicht-öffentlich
20

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
21

Wiederbesetzung einer Stelle

Nicht-öffentlich
22

Versetzung einer Beamtin

Nicht-öffentlich
23

Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW: Betriebliche Einstellung des städtischen Sargträgerdienstes

Nicht-öffentlich
24

Zentrale Vergabestelle hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Vergabeverfahren

Nicht-öffentlich
25.a

Unbefristete Niederschlagungen Schuldner: Dieter Christiansen

Nicht-öffentlich
25.b

Unbefristete Niederschlagungen Schuldner: Oronzo Ciro Pinca

Nicht-öffentlich
25.c

Unbefristete Niederschlagungen Schuldner: PSI-Pipeline Services International GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer: Herrn Wilfried W. Fahle

Nicht-öffentlich
25.d

Unbefristete Niederschlagungen Schuldner: Firma IFB Titze GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Andreas Titze

Nicht-öffentlich
26

Bebauungsplan Nr. 34B-neu - Mettmann-Süd, 3. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Hier. Liste der Privaten Einwender

Nicht-öffentlich
27

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.07.2018 · 565.7 KB

Details

Ende
20:47 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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