Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 14.09.2010

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Vorstellung des Forstwirtschaftsplans der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im III. Quartal 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2011 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 b) Beratung über die Finanzplanung 2011 bis 2014 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2010 bis 2014

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Benennung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Beitrags- und Kostenerstattungs-Satzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze an der K 21 in Weidesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht zum Sachstand der Hochwasserversorgung in Rheder

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beratung zum Antrag der CDU Ratsfraktion auf "Umbau der Straßeneinmündung Dr.-Bayer-Straße in die Dom-Esch-Straße im Ortsteil Dom-Esch"

Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 12 dagegen, 0 Enthaltungen

Umwidmung des Platzes "Am Gardebrunnen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung