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Verbandsausschuss

Montag, 24. März 2014 um 10:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (59)

1

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Konzept Neustrukturierung

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2014' hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.2

Förderprogramm 'Nahmobilität 2014' (ehemals Sonder-Radwegebau) hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.3

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015, Bereich Straße: Abschließender Sachstand der Projektanmeldungen des Landes NRW an den Bund zur fachlichen Bewertung

1.4

Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 LEADER; Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze Kenntnisnahme

1.5

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2014

1.6

81. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Voerde, Änderung und Erweiterung eines Bereichs in gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit der Zweckbindung - Standort des kombinierten Güterverkehrs (Erarbeitungsbeschluss)

1.7

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen

1.8

Wuppertal, 49. Flächennutzungsplanänderung – Dreigrenzen – erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB (IKEA)

1.9

7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln – Bescheid über die landesplanerische Zielabweichung -

1.10

Abfallwirtschaftsplan NRW, Teilplan Siedlungsabfälle, Einleitung des Beteiligungsverfahrens, hier: Kenntnisnahme Erlass MKULNV NRW vom 10.03.2014

1.11

Anfragen und Mitteilungen

1.11.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2013 zum Maßregelvollzug auf dem Gebiet des RVR

1.11.2

Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 17.03.2014 'Rückgabe von Bundesmitteln für den Straßenbau durch das Land NRW'

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2

Personalangelegenheiten: Verlängerung des Geschäftsführervertrages für die Freizeitzentrum Kemnade GmbH

Nicht-öffentlich
2.1

Haushalt 2014

2.1.1

Tagesordnungspunkt

2.1.2

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014

2.2

Jahreabschluss 2012

2.2.1

Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2012

2.2.2

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012, Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012

2.3

Beschluss über die Behandlung der Jahresüberschüsse der Vorjahre von 2006 bis 2011

2.4

Resolution 'Schnellstmögliche finanzielle Entlastung der Kommunen'

2.6

Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Dortmund

2.7

Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.1 Voerde-Friedrichsfeld“

2.8

Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen (ABS46/2) Planfeststellungsabschnitt 2.2 Wesel“

2.9

Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP) Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2014

2.10

Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH i. L. - Dringlichkeitsentscheidung Liquidationsschlussbilanz der RUHR.2010 GmbH i. L. zum 31.10.2013

2.11

Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2014

2.12

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2013

2.13
2.14
2.15

Vereinbarung zur vorausschauenden Revitalisierung bedeutsamer Bergbauflächen

2.16

Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems 'metropolradruhr'

2.16.1

Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems ,metropolradruhr‘ Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10.03.2014

2.16.2

Abschlussbericht zur Evaluation des Fahrradverleihsystems 'metropolradruhr' Antwort der Verwaltung vom 18.03.2014

2.17

Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2012 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

2.18

Evaluierungsbericht Trägerschaft Emscher Landschaftspark

2.19

Position Emscher Landschaftspark 2020+; Leitlinien und Handlungsprogramm

2.20

Kongress 2015: 'Agglomeration Ruhr im internationalen Vergleich'

2.21
2.22

Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr. Hier: Sachstandsbericht

2.23

Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr

2.23.1

Regionaler Diskurs Antrag der CDU-Fraktion vom 19.03.2014

2.24

Änderungen am RVR-Gesetz zügig umsetzen Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke. vom 11.03.2014

2.25

Direkte Anbindung des interkommunalen Gewerbegebiets HER-BO-43

2.26

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften

2.26.1

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Wechsel in den Geschäftsführungen der Revierpark Gysenberg Herne GmbH und der Freizeitzentrum Xanten GmbH

2.26.2

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Wechsel in der Geschäftsführung der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

2.27
2.28

Anfragen und Mitteilungen

3

Grundstücksangelegenheiten 145/13

Nicht-öffentlich
4

Grundstücksangelegenheiten 194/13

Nicht-öffentlich
5

Grundstücksangelegenheiten 206/12

Nicht-öffentlich
6

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
7

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.03.2014 · 196.1 KB

Details

Ende
10:55 Uhr

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