Rat
Montag, 09. November 2020 um 15:30 Uhr Städtisches Gymnasium, Forum
Tagesordnung (48)
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin
Amtseinführung und Vereidigung der Bürgermeisterin
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch die Bürgermeisterin
Wahl von ehrenamtlichen Stellvertretern/Stellvertreterinnen der Bürgermeisterin und deren Einführung und Verpflichtung
Beschluss über die Anzahl der Stellvertreter/innen
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Bürgermeisterin und deren Einführung und Verpflichtung
Erlass der 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
Ergebnis: Einstimmig
Festlegung der Ausschüsse und deren Besetzung
Bildung der Ausschüsse
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse
Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
Neubildung des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: Einstimmig
Besetzung der Bezirksausschüsse
Sparkassenzweckverband der Städte Bad Oeynhausen u. Porta Westfalica Wahl der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Bad Oeynhausen und Porta Westfalica mit Stellvertretung
Wahl von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in nachstehende Gremien:
Stadtwerke Porta Westfalica GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden
Stiftungskuratorium der Bürgerstiftung für Porta Westfalica
Verbandsversammlung und Vorstand des Wasserverbandes Weserniederung
Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes
Mitgliederversammlung Arbeitslebenszentrum im Kreis Minden-Lübbecke e.V.
Flugplatzbetriebsgesellschaft mbH Porta Westfalica; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Touristikzentrum Westliches Weserbergland"
Netzbeirat der Westfalen Weser Netz GmbH und Stadt Porta Westfalica
Zweckverband "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe"; Verbandsversammlung und Beirat
Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH
Mitgliederversammlung im Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e.V.
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Vorschlag zur pauschalen Beschlussfassung
8. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Porta Westfalica vom 07.07.2020 (Abfallsatzung)
Ergebnis: Einstimmig
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Antrag der FDP-Fraktion Änderung der Sitzungsvorlagen
Aufstockung der Fraktionszuwendungen für Fraktionsgeschäfte
Sachstand zur Umweltverträglichkeitsprüfung
Sachstand zur Genehmigung des Antrages auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG auf den Flurstücken 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen
Baustelle an der Möllberger Straße
Sachstand der Planung zum Bau eines Hochregals in Bückeburg
Sachstand zum Bau der Kita am Sprengelweg
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Sachstand zur Problematik an der Edelweisstraße
Sachstand zur Weserbrücke in Eisbergen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.11.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
- Adresse
- Hoppenstraße 48
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