Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Mittwoch, 10. November 2021 um 18:00 Uhr Rathaus Barmen, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal Nachweis 3-G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich
Tagesordnung (19)
Situation im Einwohnermeldeamt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.03.2021 und zum 30.06.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ergänzender Bericht über den Einsatz der Mülldetektive in Wuppertal – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.10.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ergänzender Bericht über den Einsatz der Mülldetektive in Wuppertal – Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.10.2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht über den Bombenfund in Heckinghausen - mündlicher Bericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Behinderungen, Störungen und Ausfälle im Personennahverkehr
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angsträume bekämpfen – Sachstand zu den Planungen am Karlsplatz
Ergebnis: vertagen
Angsträume bekämpfen – Sachstand zu den Planungen am Karlsplatz
Ergebnis: vertagen
Antrag gem. § 24 GO NRW - Parküberwachung auf Geh- und Radwegen
Ergebnis: abgelehnt
Neubehandlung der Anregungen "Parküberwachung auf Geh- und Radwegen" (VO 0511/20)
Ergebnis: abgelehnt
Inanspruchnahme des fünfminütigen Rederechts durch Herrn Dr. Rüdiger Blaschke
Ergebnis: abgelehnt
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Berichterstattung über die Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehr im Brandschutz und Rettungsdienst - Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.10.2021
Ergebnis: vertagen
Verschiedenes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Details
- Ende
- 19:49 Uhr
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