Rat
Dienstag, 18. Mai 2010 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (51)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 17.11.2009, Nr. 0023/09
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Umbesetzung im Wahlausschuss des Wahlkreises 117 (Unna III – Hamm II) zur Landtagswahl 2010
Soziale Stadt NRW – Hammer-Westen Hier: Fortschreibung des „Integrierten Handlungskonzeptes“
Steuerungsrahmen für Vergnügungsstätten hier: Kenntnisnahme des Abschlussberichtes
Aktionskonzept zum Klimaschutz: Teilnahme am „European Energy Award“ und Nutzung der Software EcoRegion
Errichtung einer Werbeanlage im Landschaftsschutzgebiet Haaren
Errichtung einer Werbeanlage im Landschaftsschutzgebiet Haaren
Umsetzung der Maßnahme HSK-Nr. 66_5 des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 der Stadt Hamm.
Umsetzung der Maßnahme HSK-Nr. 66_5 des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 der Stadt Hamm.
4. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept 2006 (4. Fortschreibung) hier: zusätzliche Maßnahme
Richtlinien zur Vergabe von Mitteln zur Förderung von Integrations- und Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten durch den Integrationsrat
Betriebsordnung für die Feuerbestattungsanlage der Krematorium Hamm GmbH
Entgelte für die Anlieferung an den Recyclinghof der Stadt Hamm
Bebauungsplan Nr. 02.107 - Westlich Alter Papenweg - 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
12. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.007 - Zeche Sachsen - hier: Satzungsbeschluss
Aufhebungssatzung - Am Sachsenweg - für Teilflächen des Bebauungsplans Nr. 07.007 - Zeche Sachsen - hier: Satzungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.007 -Normannenstraße- hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.059 -Fangstraße- hier: Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.031 – Im Hülsen - Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 05.049 – Wiesenpark Schacht Franz Süd - Hier: 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungbeschluss
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 07.073 – Warendorfer Straße Ost - Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.066 – Langenhövel – Hier: Aufstellungsbeschluss Beteiligung der Öffentlichkeit
1. Bebauungsplan Nr. 01.133 – Vergnügungsstättensteuerung Innenstadt - hier: 1.1 Aufstellungsbeschluss 1.2 frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Änderung zu Bebauungsplänen 2.1 Beschluss zur Änderung diverser Bebauungspläne 2.2 frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.021 – Marinestraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan 02.060 – Zentrum Werries – 8. Änderung 1.) Aufstellungsbeschluss 2.) frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Anträge
Fortsetzung Verkehrsschilderbereinigungsaktion
Fortsetzung Verkehrsschilderbereinigungsaktion
Sozialpolitik mit Herz - Übersicht und aus einer Hand
Neue Wege in der Sozialpolitik gehen - den Präventionsgedanken stärken!
Parkregelung an der Soester Straße/ Höhe Druckerei Hartel prüfen
Parkregelung an der Soester Straße/ Höhe Druckerei Hartel prüfen
Sozialpolitische Anforderungen für den Verkauf von Gewerbe- und Industrieflächen durch die WFH
Beteiligung der Stadt Hamm an der „Earth Hour“ des WWF
Verfassungsklage
Resolution zur Haushaltssperre der Bundesregierung zur nationalen Klimaschutzinitiative und zum Marktanreizprogramm
Keine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken
Anfragen
Ausbildungsplätze bei der Stadt Hamm
Ausbildungsplätze bei der Stadt Hamm
„Innovation City“
„Innovation City“
Umsetzung der Magna Charta Ruhr 2010
Umsetzung der Magna Charta Ruhr 2010
Luftreinhalte- und Aktionsplanung in Hamm
Luftreinhalte- und Aktionsplanung in Hamm
Blumen statt Stellen?
Blumen statt Stellen?
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.05.2010
Gremien
Details
- Ende
- 17:35 Uhr
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