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Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 30. Juni 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (108)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.2026 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichAbgesetzt: Mündliche Bericherstattung: B236 -Antrag lag bereits zur Sitzung am 12.05.2026 vor-
Ergebnis: abgesetzt
(Neu-)Aufstellung des Nahverkehrsplans
Nicht-öffentlichMasterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Vergabe eines Leasingvertrags
Nicht-öffentlichNachtrag: 17.06.2026 +NV: Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV), hier:ZE-Antrag (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 30.06.2026 +TV: Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV), hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: vertagt
Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Überweisung BV Scharnhorst: Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Zusatzantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 29.06.2026 +TV: Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Überweisung BV Scharnhorst: Verbesserung der ÖPNV-Erreichbarkeit zwischen Derne und Lünen-Süd (Bahnhof Lünen-Preußen) z. b. durch Verlängerung der Buslinie 420 - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Heisenberg Gymnasium Sanierung 3-fach-Sporthalle
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verlängerung der Beschulungsstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau des Zentrallagers der Feuerwehr an der Seilerstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
BIM Aktivitäten und Statusbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 - Qualifizierung des Deusenbergs; hier: Erster Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027: Besucherverkehrslenkung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.06.2026 +NV: DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.06.2026 +NV: Überweisung BV Eving:Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026; hier: Ausweitung des Stadtangebots der U41 in Brechten (SPD-Antrag)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Teilstücks 12b im Zuge der Veloroute 5 – Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KombiTickets, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DSW21-App, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rekuperation im Dortmunder Stadtbahnverkehr, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobiler Funklückenschluss im Stadtbahnnetz, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mörderische Mahd in Dortmund-Rahm, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachnutzung Kreuzgrundschule, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.06.2026 +TV: Nachnutzung Kreuzgrundschule, hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebäudebestand Overberg-Schule, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.06.2026 +TV: Gebäudebestand Overberg-Schule, hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
E-Scooter, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.06.2026 +TV: E-Scooter, hier: Gem. Antrag (SPD, B'90/Die Grünen + Volt, Die Link +TP)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leih-E-Scooter, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + TP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.06.2026 +NV: Leih-E-Scooter, hier: Bitte um SN (Die Linke + TP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zurückgezogen: Regenwasser, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zurückgezogen
Schwammstadt Dortmund: KlimaPhalt im Straßenbau, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + TP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.06.2026 +NV: Schwammstadt Dortmund: KlimaPhalt im Straßenbau, hier: Bitte um SN (Die Linke & TP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zurückgezogen: Busdienste Lünen, hier: Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zurückgezogen
Zurückgezogen: Schienenpersonennahverkehr-Halte in Dortmund, hier: Vorschlag zur TO (B'90 & Volt)
Ergebnis: zurückgezogen
Instandhaltungsmaßnahmen, hier: Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.06.2026 +TV: Instandhaltungsmaßnahmen, hier: Bitte um SN (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Nicht-öffentlichNachtrag: 23.06.2026 +NV: Bauliche Standards bei Feuerwehr-Immobilien, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Laufende Unterhaltsreinigung
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichErlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis -lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis -lag bereits vor-
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis -lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Taxis und App-basierte Fahrdienstleister -lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.06.2026 +NV: Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis, hier: ZE-Antrag (CDU)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 26.06.2026 +TV: Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis, hier: ZE-Antrag (FDP/BL)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Stadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 23.06.2026 +NV: Stadtbahnentwicklungskonzept, hier: ZE-Antrag (CDU)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 29.06.2026 +TV: Stadtbahnentwicklungskonzept, hier: Gem. ZE-Antrag (SPD, B'90/Die Grünen + Volt, Die Link +TP)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Zugang zu E-Ladestationen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehr Sicherheit für kreuzende Radfahrer auf der Kemminghauser Straße/Am Beisenkamp, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
LSA-Steuerung, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.06.2026 +TV: Dynamische, multimodale und verkehrsaufkommensabhängige Steuerung von Lichtsignalanlagen in Dortmund, hier: Gem. Antrag (SPD, B'90/Die Grünen + Volt, Die Link +TP)
Ergebnis: vertagt
Beirat Nahmobilität, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.06.2026 +TV: Sachstand Beirat Nahmobilität, hier: Gem. Bitte um SN (SPD, B'90/Die Grünen + Volt, Die Link +TP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterführung Am Zehnthof, hier: Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.06.2026 +TV: Unterführung Am Zehnthof, hier: Antrag (CDU)
Ergebnis: zurückgezogen
Ottostraße / Ofenstraße, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Ottostraße und Ofenstraße (U43/U44), hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchführung einer Informationsveranstaltung zur geplanten Sperrung der A45 im Rahmen des Neubaus der Brücke über die Martener Straße, hier: Antrag (CDU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung BV Innenstadt-West: Schienen auf der Beurhausstraße -lag bereits zur Sitzung am 12.05.2026 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schienen auf der Beurhausstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmschutzgutachten zum Straßenverkehr an der Planetenfeldstraße, hier: Anfrage zur TO (AfD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abbau von Parkplätzen, hier: Anfrage zur TO (AfD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.06.2026 +NV: Straßenausbau, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichRegionalpakt für den Hochwasserschutz Emscher-Lippe des MUNV, Beitritt der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erster Quartalsbericht 2026 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtentwässerung im Bereich Westfalenhallen und Strobelallee, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abgesetzt: Mündliche Berichterstattung: Hochwasserschutz
Ergebnis: abgesetzt
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Nicht-öffentlichNachtrag: 17.06.2026 +NV: Vergabevorlage
Nicht-öffentlichAnfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichInformationsreise AMIG
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.06.2026 Mündliche Berichterstattung: Sachstand Sportarena Übelgönne
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 16:55 Uhr
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