Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (37)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.10.2025

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Grundsatzentscheidung zur Quartiersgarage am Moskaubad

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4784
5. 3.2

   Bearbeitung des Ratsauftrages "Zukunft der Beitragsstruktur und der Qualität der Osnabrücker Krippen - Gruppe Grüne/SPD/Volt und Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel" vom 01.07.2025

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4808
6. 3.3

   Umsetzung des Antrages des Jugendparlamentes - Tisch-Bank-Kombinationen

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4828
7. 3.4

   Fortschreibung des kommunalen Medienentwicklungsplanes für die Jahre 2026 bis 2030

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4840
8. 3.5

   Entgelteordnung Überlassung von Räumlichkeiten im Museum am Schölerberg

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4854
9. 3.6

   Neumarkt - Planungs- und Baukostenfreigabe zur Umgestaltung des Neumarktes

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4847
10. 3.7

    Mindener Straße 1. BA - Baukostenfreigabe

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4875
11. 3.8

    Äußere Erschließung Lok-Viertel - Planungs- und Baukostenfreigabe für die Erschließungsanlagen Nr. 1 – 4

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4877
12. 3.9

    Umgestaltung der Bramscher Straße

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4733
13. 3.10

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2026

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4930
14. 3.11

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2026

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4931
15. 3.12

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Friedhofsgebühren - Friedhofsgebührensatzung - für das Wirtschaftsjahr 2026

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4932
16. 3.13

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker Servicebetriebs 2026

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4933
17. 3.14

    Zuwendung an die ICO GmbH zur Finanzierung der Projektentwicklung für die Hochschule für Medizin in Osnabrück (HMO)

    geänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4967
18. 3.15

    Umsetzung der Eigenkapitalstärkung für die Stadtwerke Osnabrück AG für das Jahr 2025

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4972
19. 3.16

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2026 und 2027

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4988
20. 3.17

    Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2024 - Verwendung Jahresergebnis

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4905
21. 3.18

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2024 - Verwendung Jahresergebnis

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4906
22. 3.19

    Selbstkostenfestpreise 2026-2030 für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4798
23. 3.20

    Haushaltsplan 2026 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4977
24. 3.21

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 09.12.2025 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung 2026

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4978
25. 3.22

    Neuausrichtung der Finanzsoftware SAP ECC auf SAP S/4HANA und der Digitalisierungsstrategie im Rechnungswesen

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4935
26. 3.23

    Haushaltssicherungskonzept 2026/2027

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4962
27. 3.24

    Abschließende Beratung des Doppelhaushalt 2026/2027 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2030 und Investitionsprogramm bis 2030

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4964: Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2026/2027 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2030 und Inves…
28. 3.25

    Finanzielle Förderung für die Wüsteninitiative und den Bürgertreff Wüste

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/5007
29. 3.26

    Dachsanierung Lagerhalle - Erweiterung des Zuwendungszwecks

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/5013
30. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

31. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

32. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

33. 7

    Mitteilungen und Anfragen

34. 7.1

    Geänderte Vorlage: Sanierung des Stadions an der Bremer Brücke

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4773-01
35. 7.2

    Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4867
36. 7.3

    Beteiligungsbericht 2025 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4922
37. 7.4

    Konzern Stadt Osnabrück - Vorläufiger Gesamtabschluss 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4982