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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 15. März 2005 um 15:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (16)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.01.2005

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung der Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan inklusive Haushaltssicherungskonzept

4.1

Stellenplan 2005

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

4.2

Beratung und Beschlussfassung über a) die Haushaltssatzung 2005 mit Haushaltsplan inkl. Haushaltssicherungskonzept 2005 2009 b) das Investitionsprogramm 2004 - 2009 sowie Beratung zum Finanzplan 2004 - 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung verschiedener Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Bildung von Abrechnungsabschnitten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen

8.

PCB-Sanierung am Emil-Fischer-Gymnasium

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Offene Ganztagsschule im Primarbereich Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2005

10.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.03.2005

Details

Ende
18:00 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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