Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 16. Dezember 2021 um 18:35 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (67)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Bekanntmachung über-und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung im dritten Quartal 2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Quartalsbericht zum 30. September 2021 nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG sowie die aktuelle GewSt.-Entwicklung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Halbjahresbericht über wichtige Gesellschafterbeschlüsse und Vorgänge in beteiligten Unternehmen 2021 1. Halbjahr
Ergebnis: Kenntnisnahme
Integriertes Handlungskonzept „Innenstadt Grevenbroich" (ISEK)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahl von Schiedspersonen in den Schiedsamtsbezirken IV und VIII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Änd. Straßenreinigungsgebührensatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung und 22. Änderung der Abfallgebührensatzung 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung Verwaltungsgebühren Standesamt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Gebührensatzung über die Erhebung von Kostenersatz, Entgelten und Gebühren in der Stadt Grevenbroich bei Einsätzen oder sonstigen Leistungen der Feuerwehr vom 03. April 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Grevenbroich über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung vom 28.01.1988
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Werbung in der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Grevenbroich für die Stadtbetriebe Grevenbroich AöR
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbetriebe Grevenbroich AöR (SBG)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Grevenbroich für die Stadtbetriebe Grevenbroich AöR
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Grevenbroich für die Stadtbetriebe Grevenbroich AöR
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über das Ergebnis der Elternbefragung zur Errichtung der 3. Gesamtschule
Errichtung einer 3. Gesamtschule am Standort Heyerweg in Wevelinghoven
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Grevenbroich zum 31.12.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Grevenbroich zum 31.12.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Fortschreibung Kinder-, Jugend- und Familienförderplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung einer gemeinnützigen GmbH für die Kinder- und Jugendhilfe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Betriebsausschusses Abwasseranlagen
Gebührenkalkulation 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Anpassung Geltungsbereich RP Gierather Weg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für das Rahmenplangebiet "Gierather Weg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. FNP Änd. Quartiersentwicklung Gierather Weg - Teilbereich West - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 231 Alte Molkerei - Aufstellung § 13a und frühz. B.Bet.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
G 232 Quartiersentwicklung Am Hammerwerk - Aufstellung und frühz. B.Bet.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung 3. Änd. K 8 Talstraße/Heisterweg Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss StV zum Bebauungsplan Nr. N 48 "Laubfroschweg" – Ortsteil Münchrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
N 48 Laubfroschweg - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung von CEF-Maßnahmen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Bebauungsplans Nr. W 54 "Logistikzentrum Grevenbroicher Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festlegung einer Quote für den Anteil von öffentlich gefördertem Wohnungsbau in Wohnbaugebieten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beantwortung Anträge Mevissen
Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Volkshochschule, Freizeit und Ehrenamt
Änderung und Erweiterung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Museum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Fragen zum Haushaltsplan (Anfrage Nr. 181/2021)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Anträge der CDU-Fraktion
Antrag auf Umbesetzung in Gremien Dritter (Antrag Nr. 177/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitragsfreiheit für den Zeitraum der Regelkindergartenzeit (Antrag Nr. 204/2021)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Ausschussumbesetzung der FDP-Ratsfraktion (Antrag Nr. 178/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen liegen nicht vor.
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:32 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz